Schlagwort-Archive: Freihandelsabkommen TTIP

Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA
Widerstand im Schwabenland

Bericht von Beobachternews im Auftrag des Stuttgarter Demobündnisses, in in das Sigi Adam und Fritz Mielert für die AnStifter weit über Hundert Stunden gesteckt haben.

Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zählte bei bestem Wetter 40 000 Teilnehmerinnen aus allen Altersgruppen.

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Gemeinsam gegen CETA, TTIP und die AfD

Liebe Leute,

das muntere Bächlein der AfD speist sich nicht aus dem Nichts, schwillt nicht durch schwere Unwetter an, tritt nicht durch höhere Mächte über die vielen Ufer. Eine große Quelle der AfD liegt direkt vor unserer Haustür – es sind die wandernden Wähler aus CDU, SPD, Linken und Grünen, die zweite ist das enorme Reservoir der Nichtwähler. Den Traditionsparteien ist es offensichtlich nicht gelungen, ihren Wählerstamm zu demokratisieren, immun zu machen gegen die Rechten, gegen Populismus, Fremden- und Existenzängste. Gelingt es uns denn? Schön wär’s. In der Realität freilich kämpfen wir mit mageren Mitteln, Widersprüchen und der Müdigkeit der Aufgeklärten.

Wenn alles gut geht und sich wirklich nicht nur Hinz und Kunz sondern auch Maier und Müller am Samstag, den 17.09., auf die Straße begeben, könnte es aber klappen, dass wir gemeinsam die sogenannten Freihandelsabkommen CETA & TTIP gekippt bekommen (ab 12 h am Hbf Stuttgart und in 6 weiteren Orten Sie können Ordnerin oder Ordner sein? Schreiben Sie uns!).
Zu diesemThema gehört auch die EU und „Herr Bürger“: Furchterregend sehenswert. Die Anstalt vom 06.09.16.

Am 08. September diskutierte im Württembergischen Kunstverein Alexander Neupert-Doppler beim Hannah-Arendt-Institut für politische Gegenwartsfragen über Prinzipien: Angst oder Hoffnung? Gegen den Mythos von Gemeinschaft und verlorener Sicherheit haben wir die Utopie der solidarischen Vernunft zu setzen.
Und politische Praxis: Der Stuttgarter Friedenspreis der AnStifter ging 2011 an die kenianische Friedensaktivistin Fatuma Abdulkadir Adan, Sie war am 11. September bei Allmende in Stetten zu Gast und berichtete über ihre anstiftenden Projekte.

Vom Philosophischen Cafe im Hegelhaus nach Sils Maria, von der Hilfe für Flüchtlinge, Bildungsarbeit und Vernetzung bis zur FriedensGala am 10.12.:
Vielfältig, widersprüchlich, Gegenreden: Mit Ihnen!
Werden Sie AnSifter*in!

Herzlich grüßen aus der DenkMacherei

Evy Kunze, Fritz Mielert, Ebbe Kögel und Peter Grohmann

Schweigen ist gefährlich

TTIP ist mausetot, weiss Sigmar Gabriel – Sie könnten also davon absehen, am 17.9. (nicht nur) Stuttgarts Straßen unsicher zu machen. Doch die Demonstrantinnen haben vorgesorgt! Die haben nicht nur TTIP, sondern auch den Stopp von CETA im Auge – jenes fragwürdige Abkommen mit Kanada, für das wiederum Gabriel jederzeit auf die Straße geht. Noch.

Ansonsten bleiben die Straßen so leer, dass neulich gar ein Fernsehkommentator fragte, wo denn um Himmels Willen die Friedensbewegung angesichts der Kriege bliebe. Welche Kriege? Richtig: Die Kriege sind so vielfach, so alltäglich, so hässlich, so lang und so grausam, dass wir am liebsten nichts, aber auch gar nichts von ihnen wissen wollen. Wer lässt sich morgens schon gern den Appetit verderben? Und dann noch der Terror, die türkischen Selbstmordkommandos, Burkini Faso, der weltweite Anmarsch der Rechtspopulisten, Klima- und Umweltkatastrophen, Chemie in Lebensmitteln (wo bleiben die Umweltschützer?), VW & Co. (wo bleiben die Autofahrenden?), zunehmender Analphabetismus (wo bleiben die Lehrer?) und Desinteresse an unserer Demokratie – wo bleiben die Wähler?

Zu Hause. Weil die Tageszeitungen immer dünner werden, die Info-Happen in Funk und Fernsehen knapp und gefällig wie ein Slip in Nizza daherkommen, die Parteien sich innerlich und äußerlich immer ähnlicher sehen und uns die Fülle der schlechten Nachrichten schier verzweifeln lässt, bleiben wir (wie unser gutes, altes liberales Bürgertum) am liebsten daheim. Fürs Grobe haben wir ja unsere Initiativen und Bewegungen. Alle lebensnotwendigen Informationen bietet das Netz – über CETA und Giftpilze, Radarfallen, TTIP und Tage, an denen man sich keinesfalls die Haare schneiden lassen sollte. Draußen, auf den Straßen, wo das Leben pulsiert, wo sich Bettler und Asylanten um milde Gaben prügeln, müsste man ja eine Revolution machen – streng gewaltfrei natürlich. Das kann keiner wahrlich wirklich wollen, allenfalls meine Omi Glimbzsch in Zittau. Sie unterschreibt auch generell jede Petition.

*) Peter Grohmann ist Kabarettist und Initiator des Bürgerprojekts Die AnStifter

Nachrichten an den Sommer

Liebe Mitstreiter*innen,

eigentlich dürfen die nationalen Parlamente bei CETA nun mitreden. Aber die Koalition will selbst diese magere Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Die AnStifter sind Mitveranstalter der Demos am 17.9. gegen CETA & TTIP auch in Stuttgart.

Vor weniges Tagen fragte ein Fernsehkommentator, wo denn um Himmels Willen die Friedensbewegung bliebe angesichts der Gräuel in Syrien. Sie ist präsent – und meistens „OM“ – ohne Medieninteresse. Oder haben Sie gelesen oder gehört, dass von März bis August z.B. in Büchel Tag und Nacht protestiert wurde? Dort lagert Fracht für morgen: Atomwaffen. Da sehn’se mal! Die andere kaum medial beachtete Aktion (mit uns und den „Lebenslauten“) war die Blockade 29.8. vor dem EUCOM. Da seh’n ’se noch mal.

Am 2. September werden in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz die prämierten Plakate der 6. Biennale gezeigt – nur ein Teil aus den mehr als hervorragenden 500 Einsendungen sozialpolitischer Plakate aus zwanzig Ländern. In der Jury sind auch Die AnStifter vertreten. Für eine Ausstellung in Stuttgart, zum Gedenktag der Befreiung des KZ Auschwitz (27.1.), suchen wir noch nach einem Ausstellungsort. Anschließend könnten die Plakate auch bei Ihnen gezeigt werden. Interesse? Fragen Sie bei uns nach Heidemare Roth!

Bitte haben Sie zu diesem aktuellen Themenkomplex ein Auge auf unsere Veranstaltungen – z.B. am 07.11. mit Reuven Moskovitz aus Israel und am 30.11. mit Titus Simon & dem Liederpoeten Erik Beisswenger in der Martinskirche am Nordbahnhof. (Finanzielle) Unterstützung suchen wir noch für unser neues Werk „Unerwünscht“, das die 2. Vertreibung Stuttgarter Juden von der Insel Ibiza dokumentiert. Wir stellen das Buch am 13.11. in Zusammenarbeit mit Stolperstein-Initiativen und Stadtarchiv vor (Spenden-Kennwort: Holzinger).

Letzte Woche ist das Haus von El Palito (Partner der AnStifter) abgebrannt. Die elf Leute sind seit Jahr + Tag auch mit Ihrer Hilfe für Flüchtlinge unterwegs – nun fehlt ihnen selbst das Dach überm Kopf. Falls Sie einen Tipp haben: elpalito.stuttgart@gmail.com

Ach so, die Sache mit der Unabhängigkeit. Unterstützen Sie uns. Werden Sie AnSifter*in. Das macht den Sommer schöner.

Herzlich grüßen aus der DenkMacherei:
Evy Kunze, Fritz Mielert, Ebbe Kögel und Peter Grohmann

Spiegel
Kommunale Versorgung durch Handelsabkommen CETA bedroht

Trotz Nachbesserungen am europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta kann die Bundesregierung nicht ausschließen, dass Investoren künftig gegen öffentliche Dienstleistungen wie die Wasserversorgung klagen.

Insbesondere könnten die dringend notwendigen Rekommunalisierungen bedroht sein.
Spiegel Online vom 20.7.

Ein Grund mehr, am 17. September in Stuttgart auf die Straße zu gegen.

Stellenausschreibung TTIP (Verlängerte Ausschreibungsfrist!)

Wir leiten gerne diese Stellenausschreibung des bundesweiten Anti-TTIP-Bündnisses weiter:

Gesucht werden sieben Mitarbeiter/innen für die Organisation der überregionalen Demonstrationen gegen TTIP und CETA im September 2016 in Berlin, München oder Nürnberg, Stuttgart, Köln, Frankfurt/Main, Hamburg und Leipzig.
Der Trägerkreis der Demonstrationen sucht an jedem Demonstrationsort ein/e Koordinator/in für die Organisation der Demonstration gegen TTIP und CETA im September 2016, ab 1. Juni und befristet bis 30. September 2016.

Über die Demonstrationen
Im Herbst 2016 tritt die Auseinandersetzung um das Handels- und
Investitionsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA in die entscheidende Phase: Der EU- Ministerrat bereitet seine Entscheidung über das Kanada-Abkommen CETA vor, das bereits fertig ausverhandelt ist. Währenddessen wird weiter an TTIP, dem Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA, verhandelt. Die Demonstrationen in sieben Städten sollen den Protest der Bürger/innen gegen die Abkommen auf die Straße bringen. Die Demonstrationen werden getragen von einem breiten Trägerkreis aus Initiativen und Organisationen.

Ihre zukünftigen Aufgaben
Als Mitarbeiter/innen arbeiten Sie an einem der o.g. Demonstrationsorte vor Ort koordinierend und organisierend und stimmen diese Prozesse eng mit dem bundesweiten Demo-Büro in Berlin ab. Ihre Aufgaben sind im Einzelnen:

  • Als Schnittstelle koordinieren Sie das Projekt und binden aktiv lokale und regionale Bündnispartner/innen und andere Akteure der Proteste gegen TTIP/CETA ein (zB. Die Organisation von Bündnistreffen)
  • Sie planen und organisieren Auftakt und Hauptkundgebung sowie den Demonstrationszug
  • Sie organisieren kleinere Aktionen im Vorfeld
  • Sie betreuen eine Mitfahrbörse und koordinieren die Anreise von Bussen zur Demonstration
  • Sie setzen die gemeinsame Strategie für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit um.
  • Sie bewerben die Aktion on- und offline, entwerfen und pflegen die dazugehörige Website / Social Media-Kanäle

Unsere Anforderungen an Sie

  • Sie haben Erfahrung in der Organisation von Großveranstaltungen, wünschenswerterweise Demonstrationen oder andere politische Aktionen
  • Sie verstehen politische Zusammenhänge, identifizieren sich mit unseren Zielen und kommen idealerweise aus der Protestbewegung
  • Sie sind ein Organisations- und Kommunikationstalent, das mit den unterschiedlichsten Menschen professionell umgehen kann
  • Sie haben idealerweise Erfahrungen in der PR und Öffentlichkeitsarbeit gesammelt und verfügen über Grundkenntnisse zu Datenbanken und Typo3
  • Sie haben einen Führerschein Klasse B
  • Sie können die Stelle zum 1. Juni 2016 antreten

Unser Angebot

  • Ein befristeter Vertrag mit einem Gehalt angelehnt an TvöD 10
  • Eine abwechslungsreiche und spannende Aufgabe in einem hochmotivierten und sympathischen Team

Da die Stelle äußerst zügig besetzt werden soll, freuen wir uns möglich über Ihre Bewerbung bis Sonntag, den 22.05.2016. Die Auswahlgespräche finden voraussichtlich am 25. oder 26. Mai statt. Bitte halten Sie sich wenn möglich beide Tage frei.
Bitte schicken Sie Ihre vollständigen Unterlagen (bzw. mögliche Fragen) ausschließlich an Christian Weßling (wessling@ttip-demo.de) und Esther Hanauer (hanauer@ttip-demo.de)

Videos von der TTIP-Demo in Berlin

ttip10.10.widgetBei der TTIP-Demo am 10. Oktober in Berlin war auch fluegel.tv dabei und hat die komplette Veranstaltung dokumentiert.

A) Erste Kundgebung am Hauptbahnhof/Washingtonplatz

1. Auftakt, u.A. mit der Lebenslaute und der Lokomotive Stuttgart

2. Demo-Start und Riesenwelle

3. Musik: Dota & die Stadtpiraten

4. Jugendnetzwerk BUND, Naturfreunde, Falken, DGB

5. Landesbischof Dr. C. Bundschuh, Brot für die Welt

6. Solidaritäts-Botschaft aus Kanada

7. Solidaritäts-Botschaft aus Kamerun

8. Kabarett mit Martin

B) Zweite Kundgebung am grossen Stern/Siegessäule

9. Musik: Radio Havanna begrüsst Berlin

10. Christoph Bautz, Campact

11. Reiner Hoffmann, DGB Bundesvorstand

12. Musik: Radio Havanna

13. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND

14. Solidaritäts-Botschaft aus den USA

15. Prof. C. Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates

16. Dr. U. Schneider, Paritätischer Gesamtverband

17. Musik: David Rovics, Protest-Songs

18. Die Jugendorganisationen stellen sich vor

19. Musik: Radio Havanna

+++

Aber Schönheit hat seinen Preis, daher hier der nachträgliche Spendenaufruf der Veranstalter:

Liebe Unterstützer/innen,

es war ein fulminanter Erfolg bei wunderschönem Sonnenschein: Am letzten Samstag sind wir mit 250.000 Menschen im Berliner Regierungsviertel gegen TTIP & CETA und für einen gerechten Welthandel auf die Straße gegangen. Sigmar Gabriel und Angela Merkel dürfte klar geworden sein: Die Breite der Bevölkerung steht gegen die Handelsabkommen auf. Und ein einmalig breites Bündnis von Gewerkschaften, Umwelt-, Bauern-, Kultur- und Sozialverbänden steht dahinter.

Doch so erfolgreich der Tag auch war – an einer Stelle benötigen wir noch Ihre Unterstützung: Mit der Größe der Demo sind auch unsere Ausgaben gewachsen. Die Bühnen und Lautsprecheranlagen mussten größer konzipiert werden, um so viele Menschen zu erreichen. Mehr als eine Million bestellte Mobilisierungsflyer und über hunderttausend Plakate übertrafen ebenfalls bei weitem unsere ursprüngliche Kalkulation. Und auch die fünf Sonderzüge schlugen kräftig zu Buche. So klafft in unserer Demokasse ein großes Finanzloch.

Deshalb möchten wir Sie bitten: Unterstützen Sie die gelungene Demonstration mit Ihrer Spende!

Spenden Sie hier für die Demo:
http://ttip-demo.de/spenden/

Die Chancen, dass wir TTIP und CETA gestoppt bekommen, sind mit den kraftvollen Bildern des Bürgerprotests vom letzten Samstag kräftig gestiegen. Für Ihre Unterstützung möchten wir uns ganz herzlich bedanken.

Mit besten Grüßen,
Jörn Alexander für das Büro-Team der TTIP-Demo

10.10. Anti-TTIP-Demo in Berlin
Sonderzug aus Stuttgart

Mittlerweile ist es offiziell: Mehrere Sonderzüge werden sich auf den Weg zur Anti-TTIP-Demo am 10. Oktober 2015 in Berlin machen. Einer davon startet am Abend des 9. Oktober in Stuttgart.

Als Zwischenhalte sind Kornwestheim, Ludwigsburg, Bruchsal, Mannheim und Fulda geplant.

Karten sind ab sofort und ausschließlich online für 65 Euro unter ttip-sonderzug.de zu haben.

Vorläufiger Fahrplan

Hinfahrt:
Stuttgart ab 23:24 Uhr, 9. Oktober
Kornwestheim
Ludwigsburg
Bruchsal
Mannheim
Berlin-Südkreuz an 08:51 Uhr, 10. Oktober

Rückfahrt:
Berlin-Südkreuz ab 18:08 Uhr, 10. Oktober
Mannheim
Bruchsal
Ludwigsburg
Kornwestheim
Stuttgart an 02:59 Uhr, 11. Oktober

Die Züge werden zentral vom Trägerkreis der Demonstration organisiert und (vor-)finanziert.

Ursprünglich wollten die AnStifter selbst einen Zug aus Stuttgart organisieren, haben sich aber zurückgezogen, als wir erfuhren, dass von Berlin aus ein Sonderzug koordiniert wird.

Anreise mit dem Bus
Der DGB hat zusätzlich auch noch Busse organisiert.

Alle Gewerkschaftsmitglieder sind eingeladen, gemeinsam mit dem Bus zur Demonstration anzureisen.

Abfahrt am 10. Oktober 2015 um  Anmeldung unter:
Route 1:  
Stuttgart, Karlsplatz        03:30  silvia.buchtel@dgb.de
Route 2: 
Heilbronn, Gewerkschaftshaus   04:05  anne.neuberger@dgb.de
Route 3:
Aalen, Greutplatz   04:05  aalen@dgb.de
Ellwangen, Schießwasen   04:40  aalen@dgb.de
Route 4:
Bad Mergentheim, Parkplatz Herrenwiesenstr.
(gegenüber Parkett Bembé)
  04:15  anne.neuberger@dgb.de
Tauberbischofsheim, Parkplatz Am Wört   04:45  anne.neuberger@dgb.de
Route 5:
Böblingen, Kongresshalle, Ida-Ehre-Platz   03:10  silvia.buchtel@dgb.de
Sindelfingen, Daimler-Werk,
Tor 1
  03:30  silvia.buchtel@dgb.de
Route 6:
Geislingen a. d. Steige, WMF   02:55  natalia.weirich@dgb.de
Göppingen, Bahnhof   03:35  natalia.weirich@dgb.de
Route 7:
Waiblingen, Bahnhof   03:15  natalia.weirich@dgb.de
Ludwigsburg, Bärenwiese (Forum)   03:50  silvia.buchtel@dgb.de
Route 8:
Öhringen, EKZ   04:10  anne.neuberger@dgb.de
Schwäbisch Hall, P+R Westernach   04:35    anne.neuberger@dgb.de
Route 9:
Schorndorf, Bahnhof   03:25  natalia.weirich@dgb.de
Schwäbisch Gmünd, Schwerzerhalle   03:55  aalen@dgb.de
Route 10:
Schwäbisch Hall: ZOB   04:00  anne.neuberger@dgb.de
Crailsheim: Volksfestplatz                                       04:50  anne.neuberger@dgb.de
Route 11:
Giengen a. d. Brenz, Stadthalle   03:55  aalen@dgb.de
Heidenheim: Konzerthaus   04:20  aalen@dgb.de
Route 12:
Esslingen a. Neckar, Busbahnhof   02:10  natalia.weirich@dgb.de
Kirchheim u. Teck, Parkplatz Ziegelwasen   02:45  natalia.weirich@dgb.de
Nürtingen, Busbahnhof   03:15  natalia.weirich@dgb.de

Rückkehr am 10. Oktober, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben. Die Busfahrt ist für Mitglieder der DGB-Gewerkschaften kostenfrei.

Mitschnitt online
Demokratie statt Konzernmacht! TTIP, CETA, TiSA stoppen!

Flügel.tv hat sich freundlicherweise die Mühe gemacht, die komplette Demo „Demokratie statt Konzernmacht! TTIP, CETA, TiSA stoppen!“ am 11. Oktober 2014 in Stuttgart mitzuschneiden.

Trotz einer langen Wartezeit zwischen dem ersten, vom DGB geplanten Teil und dem Rest der Veranstaltung und ihrer enormen Gesamtdauer blieben Tausende auf der Straße und machten den Auftakt zu einem kraftvollen Zeichen gegen die Freihandelsabkommen.

DGB-Auftaktkundgebung, Stuttgart, Wilhelmsplatz
1. Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Stuttgart, Auftaktrede

2. Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Kundgebung: Uwe Meinhardt, IG Metall

3. Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Kundgebung: Cuno Hägele, Ver.di

Der Demozug

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