Schlagwort-Archive: Freihandelsabkommen TTIP

Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA
Widerstand im Schwabenland

Bericht von Beobachternews im Auftrag des Stuttgarter Demobündnisses, in in das Sigi Adam und Fritz Mielert für die AnStifter weit über Hundert Stunden gesteckt haben.

Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zählte bei bestem Wetter 40 000 Teilnehmerinnen aus allen Altersgruppen.

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Gemeinsam gegen CETA, TTIP und die AfD

Liebe Leute,

das muntere Bächlein der AfD speist sich nicht aus dem Nichts, schwillt nicht durch schwere Unwetter an, tritt nicht durch höhere Mächte über die vielen Ufer. Eine große Quelle der AfD liegt direkt vor unserer Haustür – es sind die wandernden Wähler aus CDU, SPD, Linken und Grünen, die zweite ist das enorme Reservoir der Nichtwähler. Den Traditionsparteien ist es offensichtlich nicht gelungen, ihren Wählerstamm zu demokratisieren, immun zu machen gegen die Rechten, gegen Populismus, Fremden- und Existenzängste. Gelingt es uns denn? Schön wär’s. In der Realität freilich kämpfen wir mit mageren Mitteln, Widersprüchen und der Müdigkeit der Aufgeklärten.

Wenn alles gut geht und sich wirklich nicht nur Hinz und Kunz sondern auch Maier und Müller am Samstag, den 17.09., auf die Straße begeben, könnte es aber klappen, dass wir gemeinsam die sogenannten Freihandelsabkommen CETA & TTIP gekippt bekommen (ab 12 h am Hbf Stuttgart und in 6 weiteren Orten Sie können Ordnerin oder Ordner sein? Schreiben Sie uns!).
Zu diesemThema gehört auch die EU und „Herr Bürger“: Furchterregend sehenswert. Die Anstalt vom 06.09.16.

Am 08. September diskutierte im Württembergischen Kunstverein Alexander Neupert-Doppler beim Hannah-Arendt-Institut für politische Gegenwartsfragen über Prinzipien: Angst oder Hoffnung? Gegen den Mythos von Gemeinschaft und verlorener Sicherheit haben wir die Utopie der solidarischen Vernunft zu setzen.
Und politische Praxis: Der Stuttgarter Friedenspreis der AnStifter ging 2011 an die kenianische Friedensaktivistin Fatuma Abdulkadir Adan, Sie war am 11. September bei Allmende in Stetten zu Gast und berichtete über ihre anstiftenden Projekte.

Vom Philosophischen Cafe im Hegelhaus nach Sils Maria, von der Hilfe für Flüchtlinge, Bildungsarbeit und Vernetzung bis zur FriedensGala am 10.12.:
Vielfältig, widersprüchlich, Gegenreden: Mit Ihnen!
Werden Sie AnSifter*in!

Herzlich grüßen aus der DenkMacherei

Evy Kunze, Fritz Mielert, Ebbe Kögel und Peter Grohmann

Schweigen ist gefährlich

Schweigen ist gefährlich

TTIP ist mausetot, weiss Sigmar Gabriel – Sie könnten also davon absehen, am 17.9. (nicht nur) Stuttgarts Straßen unsicher zu machen. Doch die Demonstrantinnen haben vorgesorgt! Die haben nicht nur TTIP, sondern auch den Stopp von CETA im Auge – jenes fragwürdige Abkommen mit Kanada, für das wiederum Gabriel jederzeit auf die Straße geht. Noch.

Ansonsten bleiben die Straßen so leer, dass neulich gar ein Fernsehkommentator fragte, wo denn um Himmels Willen die Friedensbewegung angesichts der Kriege bliebe. Welche Kriege? Richtig: Die Kriege sind so vielfach, so alltäglich, so hässlich, so lang und so grausam, dass wir am liebsten nichts, aber auch gar nichts von ihnen wissen wollen. Wer lässt sich morgens schon gern den Appetit verderben? Und dann noch der Terror, die türkischen Selbstmordkommandos, Burkini Faso, der weltweite Anmarsch der Rechtspopulisten, Klima- und Umweltkatastrophen, Chemie in Lebensmitteln (wo bleiben die Umweltschützer?), VW & Co. (wo bleiben die Autofahrenden?), zunehmender Analphabetismus (wo bleiben die Lehrer?) und Desinteresse an unserer Demokratie – wo bleiben die Wähler?

Zu Hause. Weil die Tageszeitungen immer dünner werden, die Info-Happen in Funk und Fernsehen knapp und gefällig wie ein Slip in Nizza daherkommen, die Parteien sich innerlich und äußerlich immer ähnlicher sehen und uns die Fülle der schlechten Nachrichten schier verzweifeln lässt, bleiben wir (wie unser gutes, altes liberales Bürgertum) am liebsten daheim. Fürs Grobe haben wir ja unsere Initiativen und Bewegungen. Alle lebensnotwendigen Informationen bietet das Netz – über CETA und Giftpilze, Radarfallen, TTIP und Tage, an denen man sich keinesfalls die Haare schneiden lassen sollte. Draußen, auf den Straßen, wo das Leben pulsiert, wo sich Bettler und Asylanten um milde Gaben prügeln, müsste man ja eine Revolution machen – streng gewaltfrei natürlich. Das kann keiner wahrlich wirklich wollen, allenfalls meine Omi Glimbzsch in Zittau. Sie unterschreibt auch generell jede Petition.

*) Peter Grohmann ist Kabarettist und Initiator des Bürgerprojekts Die AnStifter

Nachrichten an den Sommer

Liebe Mitstreiter*innen,

eigentlich dürfen die nationalen Parlamente bei CETA nun mitreden. Aber die Koalition will selbst diese magere Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Die AnStifter sind Mitveranstalter der Demos am 17.9. gegen CETA & TTIP auch in Stuttgart.

Vor weniges Tagen fragte ein Fernsehkommentator, wo denn um Himmels Willen die Friedensbewegung bliebe angesichts der Gräuel in Syrien. Sie ist präsent – und meistens „OM“ – ohne Medieninteresse. Oder haben Sie gelesen oder gehört, dass von März bis August z.B. in Büchel Tag und Nacht protestiert wurde? Dort lagert Fracht für morgen: Atomwaffen. Da sehn’se mal! Die andere kaum medial beachtete Aktion (mit uns und den „Lebenslauten“) war die Blockade 29.8. vor dem EUCOM. Da seh’n ’se noch mal.

Am 2. September werden in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz die prämierten Plakate der 6. Biennale gezeigt – nur ein Teil aus den mehr als hervorragenden 500 Einsendungen sozialpolitischer Plakate aus zwanzig Ländern. In der Jury sind auch Die AnStifter vertreten. Für eine Ausstellung in Stuttgart, zum Gedenktag der Befreiung des KZ Auschwitz (27.1.), suchen wir noch nach einem Ausstellungsort. Anschließend könnten die Plakate auch bei Ihnen gezeigt werden. Interesse? Fragen Sie bei uns nach Heidemare Roth!

Bitte haben Sie zu diesem aktuellen Themenkomplex ein Auge auf unsere Veranstaltungen – z.B. am 07.11. mit Reuven Moskovitz aus Israel und am 30.11. mit Titus Simon & dem Liederpoeten Erik Beisswenger in der Martinskirche am Nordbahnhof. (Finanzielle) Unterstützung suchen wir noch für unser neues Werk „Unerwünscht“, das die 2. Vertreibung Stuttgarter Juden von der Insel Ibiza dokumentiert. Wir stellen das Buch am 13.11. in Zusammenarbeit mit Stolperstein-Initiativen und Stadtarchiv vor (Spenden-Kennwort: Holzinger).

Letzte Woche ist das Haus von El Palito (Partner der AnStifter) abgebrannt. Die elf Leute sind seit Jahr + Tag auch mit Ihrer Hilfe für Flüchtlinge unterwegs – nun fehlt ihnen selbst das Dach überm Kopf. Falls Sie einen Tipp haben: elpalito.stuttgart@gmail.com

Ach so, die Sache mit der Unabhängigkeit. Unterstützen Sie uns. Werden Sie AnSifter*in. Das macht den Sommer schöner.

Herzlich grüßen aus der DenkMacherei:
Evy Kunze, Fritz Mielert, Ebbe Kögel und Peter Grohmann

Spiegel
Kommunale Versorgung durch Handelsabkommen CETA bedroht

Trotz Nachbesserungen am europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta kann die Bundesregierung nicht ausschließen, dass Investoren künftig gegen öffentliche Dienstleistungen wie die Wasserversorgung klagen.

Insbesondere könnten die dringend notwendigen Rekommunalisierungen bedroht sein.
Spiegel Online vom 20.7.

Ein Grund mehr, am 17. September in Stuttgart auf die Straße zu gegen.

Stellenausschreibung TTIP (Verlängerte Ausschreibungsfrist!)

Wir leiten gerne diese Stellenausschreibung des bundesweiten Anti-TTIP-Bündnisses weiter:

Gesucht werden sieben Mitarbeiter/innen für die Organisation der überregionalen Demonstrationen gegen TTIP und CETA im September 2016 in Berlin, München oder Nürnberg, Stuttgart, Köln, Frankfurt/Main, Hamburg und Leipzig.
Der Trägerkreis der Demonstrationen sucht an jedem Demonstrationsort ein/e Koordinator/in für die Organisation der Demonstration gegen TTIP und CETA im September 2016, ab 1. Juni und befristet bis 30. September 2016.

Über die Demonstrationen
Im Herbst 2016 tritt die Auseinandersetzung um das Handels- und
Investitionsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA in die entscheidende Phase: Der EU- Ministerrat bereitet seine Entscheidung über das Kanada-Abkommen CETA vor, das bereits fertig ausverhandelt ist. Währenddessen wird weiter an TTIP, dem Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA, verhandelt. Die Demonstrationen in sieben Städten sollen den Protest der Bürger/innen gegen die Abkommen auf die Straße bringen. Die Demonstrationen werden getragen von einem breiten Trägerkreis aus Initiativen und Organisationen.

Ihre zukünftigen Aufgaben
Als Mitarbeiter/innen arbeiten Sie an einem der o.g. Demonstrationsorte vor Ort koordinierend und organisierend und stimmen diese Prozesse eng mit dem bundesweiten Demo-Büro in Berlin ab. Ihre Aufgaben sind im Einzelnen:

  • Als Schnittstelle koordinieren Sie das Projekt und binden aktiv lokale und regionale Bündnispartner/innen und andere Akteure der Proteste gegen TTIP/CETA ein (zB. Die Organisation von Bündnistreffen)
  • Sie planen und organisieren Auftakt und Hauptkundgebung sowie den Demonstrationszug
  • Sie organisieren kleinere Aktionen im Vorfeld
  • Sie betreuen eine Mitfahrbörse und koordinieren die Anreise von Bussen zur Demonstration
  • Sie setzen die gemeinsame Strategie für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit um.
  • Sie bewerben die Aktion on- und offline, entwerfen und pflegen die dazugehörige Website / Social Media-Kanäle

Unsere Anforderungen an Sie

  • Sie haben Erfahrung in der Organisation von Großveranstaltungen, wünschenswerterweise Demonstrationen oder andere politische Aktionen
  • Sie verstehen politische Zusammenhänge, identifizieren sich mit unseren Zielen und kommen idealerweise aus der Protestbewegung
  • Sie sind ein Organisations- und Kommunikationstalent, das mit den unterschiedlichsten Menschen professionell umgehen kann
  • Sie haben idealerweise Erfahrungen in der PR und Öffentlichkeitsarbeit gesammelt und verfügen über Grundkenntnisse zu Datenbanken und Typo3
  • Sie haben einen Führerschein Klasse B
  • Sie können die Stelle zum 1. Juni 2016 antreten

Unser Angebot

  • Ein befristeter Vertrag mit einem Gehalt angelehnt an TvöD 10
  • Eine abwechslungsreiche und spannende Aufgabe in einem hochmotivierten und sympathischen Team

Da die Stelle äußerst zügig besetzt werden soll, freuen wir uns möglich über Ihre Bewerbung bis Sonntag, den 22.05.2016. Die Auswahlgespräche finden voraussichtlich am 25. oder 26. Mai statt. Bitte halten Sie sich wenn möglich beide Tage frei.
Bitte schicken Sie Ihre vollständigen Unterlagen (bzw. mögliche Fragen) ausschließlich an Christian Weßling (wessling@ttip-demo.de) und Esther Hanauer (hanauer@ttip-demo.de)

Videos von der TTIP-Demo in Berlin

ttip10.10.widgetBei der TTIP-Demo am 10. Oktober in Berlin war auch fluegel.tv dabei und hat die komplette Veranstaltung dokumentiert.

A) Erste Kundgebung am Hauptbahnhof/Washingtonplatz

1. Auftakt, u.A. mit der Lebenslaute und der Lokomotive Stuttgart

2. Demo-Start und Riesenwelle

3. Musik: Dota & die Stadtpiraten

4. Jugendnetzwerk BUND, Naturfreunde, Falken, DGB

5. Landesbischof Dr. C. Bundschuh, Brot für die Welt

6. Solidaritäts-Botschaft aus Kanada

7. Solidaritäts-Botschaft aus Kamerun

8. Kabarett mit Martin

B) Zweite Kundgebung am grossen Stern/Siegessäule

9. Musik: Radio Havanna begrüsst Berlin

10. Christoph Bautz, Campact

11. Reiner Hoffmann, DGB Bundesvorstand

12. Musik: Radio Havanna

13. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND

14. Solidaritäts-Botschaft aus den USA

15. Prof. C. Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates

16. Dr. U. Schneider, Paritätischer Gesamtverband

17. Musik: David Rovics, Protest-Songs

18. Die Jugendorganisationen stellen sich vor

19. Musik: Radio Havanna

+++

Aber Schönheit hat seinen Preis, daher hier der nachträgliche Spendenaufruf der Veranstalter:

Liebe Unterstützer/innen,

es war ein fulminanter Erfolg bei wunderschönem Sonnenschein: Am letzten Samstag sind wir mit 250.000 Menschen im Berliner Regierungsviertel gegen TTIP & CETA und für einen gerechten Welthandel auf die Straße gegangen. Sigmar Gabriel und Angela Merkel dürfte klar geworden sein: Die Breite der Bevölkerung steht gegen die Handelsabkommen auf. Und ein einmalig breites Bündnis von Gewerkschaften, Umwelt-, Bauern-, Kultur- und Sozialverbänden steht dahinter.

Doch so erfolgreich der Tag auch war – an einer Stelle benötigen wir noch Ihre Unterstützung: Mit der Größe der Demo sind auch unsere Ausgaben gewachsen. Die Bühnen und Lautsprecheranlagen mussten größer konzipiert werden, um so viele Menschen zu erreichen. Mehr als eine Million bestellte Mobilisierungsflyer und über hunderttausend Plakate übertrafen ebenfalls bei weitem unsere ursprüngliche Kalkulation. Und auch die fünf Sonderzüge schlugen kräftig zu Buche. So klafft in unserer Demokasse ein großes Finanzloch.

Deshalb möchten wir Sie bitten: Unterstützen Sie die gelungene Demonstration mit Ihrer Spende!

Spenden Sie hier für die Demo:
http://ttip-demo.de/spenden/

Die Chancen, dass wir TTIP und CETA gestoppt bekommen, sind mit den kraftvollen Bildern des Bürgerprotests vom letzten Samstag kräftig gestiegen. Für Ihre Unterstützung möchten wir uns ganz herzlich bedanken.

Mit besten Grüßen,
Jörn Alexander für das Büro-Team der TTIP-Demo

10.10. Anti-TTIP-Demo in Berlin
Sonderzug aus Stuttgart

Mittlerweile ist es offiziell: Mehrere Sonderzüge werden sich auf den Weg zur Anti-TTIP-Demo am 10. Oktober 2015 in Berlin machen. Einer davon startet am Abend des 9. Oktober in Stuttgart.

Als Zwischenhalte sind Kornwestheim, Ludwigsburg, Bruchsal, Mannheim und Fulda geplant.

Karten sind ab sofort und ausschließlich online für 65 Euro unter ttip-sonderzug.de zu haben.

Vorläufiger Fahrplan

Hinfahrt:
Stuttgart ab 23:24 Uhr, 9. Oktober
Kornwestheim
Ludwigsburg
Bruchsal
Mannheim
Berlin-Südkreuz an 08:51 Uhr, 10. Oktober

Rückfahrt:
Berlin-Südkreuz ab 18:08 Uhr, 10. Oktober
Mannheim
Bruchsal
Ludwigsburg
Kornwestheim
Stuttgart an 02:59 Uhr, 11. Oktober

Die Züge werden zentral vom Trägerkreis der Demonstration organisiert und (vor-)finanziert.

Ursprünglich wollten die AnStifter selbst einen Zug aus Stuttgart organisieren, haben sich aber zurückgezogen, als wir erfuhren, dass von Berlin aus ein Sonderzug koordiniert wird.

Anreise mit dem Bus
Der DGB hat zusätzlich auch noch Busse organisiert.

Alle Gewerkschaftsmitglieder sind eingeladen, gemeinsam mit dem Bus zur Demonstration anzureisen.

Abfahrt am 10. Oktober 2015 um  Anmeldung unter:
Route 1:  
Stuttgart, Karlsplatz        03:30  silvia.buchtel@dgb.de
Route 2: 
Heilbronn, Gewerkschaftshaus   04:05  anne.neuberger@dgb.de
Route 3:
Aalen, Greutplatz   04:05  aalen@dgb.de
Ellwangen, Schießwasen   04:40  aalen@dgb.de
Route 4:
Bad Mergentheim, Parkplatz Herrenwiesenstr.
(gegenüber Parkett Bembé)
  04:15  anne.neuberger@dgb.de
Tauberbischofsheim, Parkplatz Am Wört   04:45  anne.neuberger@dgb.de
Route 5:
Böblingen, Kongresshalle, Ida-Ehre-Platz   03:10  silvia.buchtel@dgb.de
Sindelfingen, Daimler-Werk,
Tor 1
  03:30  silvia.buchtel@dgb.de
Route 6:
Geislingen a. d. Steige, WMF   02:55  natalia.weirich@dgb.de
Göppingen, Bahnhof   03:35  natalia.weirich@dgb.de
Route 7:
Waiblingen, Bahnhof   03:15  natalia.weirich@dgb.de
Ludwigsburg, Bärenwiese (Forum)   03:50  silvia.buchtel@dgb.de
Route 8:
Öhringen, EKZ   04:10  anne.neuberger@dgb.de
Schwäbisch Hall, P+R Westernach   04:35    anne.neuberger@dgb.de
Route 9:
Schorndorf, Bahnhof   03:25  natalia.weirich@dgb.de
Schwäbisch Gmünd, Schwerzerhalle   03:55  aalen@dgb.de
Route 10:
Schwäbisch Hall: ZOB   04:00  anne.neuberger@dgb.de
Crailsheim: Volksfestplatz                                       04:50  anne.neuberger@dgb.de
Route 11:
Giengen a. d. Brenz, Stadthalle   03:55  aalen@dgb.de
Heidenheim: Konzerthaus   04:20  aalen@dgb.de
Route 12:
Esslingen a. Neckar, Busbahnhof   02:10  natalia.weirich@dgb.de
Kirchheim u. Teck, Parkplatz Ziegelwasen   02:45  natalia.weirich@dgb.de
Nürtingen, Busbahnhof   03:15  natalia.weirich@dgb.de

Rückkehr am 10. Oktober, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben. Die Busfahrt ist für Mitglieder der DGB-Gewerkschaften kostenfrei.

Mitschnitt online
Demokratie statt Konzernmacht! TTIP, CETA, TiSA stoppen!

Flügel.tv hat sich freundlicherweise die Mühe gemacht, die komplette Demo „Demokratie statt Konzernmacht! TTIP, CETA, TiSA stoppen!“ am 11. Oktober 2014 in Stuttgart mitzuschneiden.

Trotz einer langen Wartezeit zwischen dem ersten, vom DGB geplanten Teil und dem Rest der Veranstaltung und ihrer enormen Gesamtdauer blieben Tausende auf der Straße und machten den Auftakt zu einem kraftvollen Zeichen gegen die Freihandelsabkommen.

DGB-Auftaktkundgebung, Stuttgart, Wilhelmsplatz
1. Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Stuttgart, Auftaktrede

TTIP, CETA, TiSA stoppen! DGB-Kundgebung, Auftaktrede, Stuttgart, 11.10.2014

2. Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Kundgebung: Uwe Meinhardt, IG Metall

TTIP, CETA, TiSA stoppen! DGB-Kundgebung: Uwe Meinhardt, IG Metall, Stuttgart, 11.10.2014

3. Demokratie statt Konzernmacht! DGB-Kundgebung: Cuno Hägele, Ver.di

TTIP, CETA, TiSA stoppen! DGB-Kundgebung: Cuno Hägele, Ver.di, Stuttgart, 11.10.2014

Der Demozug

TTIP, CETA, TiSA stoppen! Der Demozug, Stuttgart, 11.10.2014

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MFG – Mit freundlichen Grüßen

Liebe Leut,

erinnern Sie sich noch an den Hit der Fantastischen Vier, mit dem die Band vor 25 15 Jahren die allgegenwärtige Abkürzungswut besang? Mittlerweile kann man den Eindruck gewinnen, dass Abkürzungen bewusst zur Verschleierung und Verwirrung eingesetzt werden.

Ein wunderbares Beispiel hierfür sind die vielen (Freihandels-) Abkommen, für die wir uns in den letzten Monaten interessieren sollen. Ganz perfide an den im Geheimen verhandelten multilateralen Verträgen ist, dass diese hin und wieder auch noch ihre Namen und damit ihre Abkürzungen wechseln. So geschehen mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TAFTA.

TAFTA ist der alte Name des viel kritisierten Freihandelsabkommens TTIP, das momentan zwischen der Europäischen Union und den USA. Erst seit 2013 ist von TTIP die Rede – anscheinend auch, da TAFTA zu stark an das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA erinnerte und NAFTA in den USA durch Jobverlust & co. einen sehr schlechten Ruf hat.

Wenn die Prognosen der Befürworter von TTIP z.B. zur Arbeitsplatzentwicklung nur knapp verfehlt werden, wird es in ein paar Jahren dem schlechten Ruf gerecht werden, den es glücklicherweise heute schon hat – es sei denn, wir verhindern es!

Am Samstag, den 11. Oktober gibt’s dazu ab 12 Uhr auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz unter dem Motto “Demokratie statt Konzernmacht – Freihandelsabkommen stoppen!” eine wunderbare Gelegenheit. Der anschließende Demonstrationszug endet auf dem Schillerplatz wo sich zahllose Organisationen im Rahmen eines Markts der Möglichkeiten präsentieren werden.

Ursprünglich sollte der Aktionstag den Beginn einer Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA (die Blaupause für TTIP in Form eines Handelsabkommens zwischen EU und Kanada) bilden. Doch die EU Kommission wies die Initiative dutzender europäischer Organisationen mit fadenscheinigen Argumenten feige zurück, sodass der Aktionstag jetzt den Beginn einer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative aka Unterschriftensammlung bildet. Umso besser!

Der erste Teil der Stuttgarter Demonstration wird vom DGB Nordwürttemberg organisiert, der sich – traurigerweise im Gegensatz zum DGB Bundesverband – klar gegen TTIP positioniert, der zweite Teil von einem sehr breiten Bündnis.

Parallel zur Stuttgarter Demo finden natürlich auch noch andere interessante Veranstaltungen statt: Den ganzen Tag zieht sich unsere Exkursion zur Gedenkstätte Mosbach-Neckarelz hin, Anmeldung bis Freitag Mittag unter elke.martin@die-anstifter.de, um 11:30 Uhr demonstriert ein ziemlich buntes Völkchen auf dem Göppinger Marktplatz gegen das völkische Treiben der Neonazis und ebenfalls um 11: 30 Uhr startet die zweite Anti-TTIP-Demo der Region in Besigheim am Marktplatz.

So, und jetzt: Empört Euch!

Fritz Mielert & Peter Grohmann

PS1: ZDF heute show von Ende September zu TTIP
PS2: Hintergrundinfos zu TTIP
PS3: 14.10., 19 Uhr: Harald Klimenta zu TTIP & co. auf Einladung von Luxemburg-Stiftung u.a.
PS4: Sant’Anna di Stazzema: Antwort auf Bernhard Häußler
PS5: Wettern der Woche vom 1.10., diese Woche viel es leider krankheitsbedingt aus
PS6: Am Sonntag um 16 Uhr den Ernst-Bloch-Chor mit seinem Programm “Steter Tropfen – ein Wasser-Konzert” nicht verpassen: p.P. 12-20€, Kartenreservierung 0711-248 56 77 oder peter-grohmann@die-anstifter.de
PS7: Sie planen eine eigene Veranstaltung und suchen Inspiration für einen Veranstaltungsort? Wir haben aus allen Orte in unserer Datenbank eine kleine Karte gebastelt
PS8: Unsere 2. Veranstaltung zu Gemeingütern – diesmal für alle, die in irgendeiner Weise kreativ tätig sind – findet am Montag, um 19:30 Uhr im Wüttembergischen Kunstverein statt.


Kann es eigentlich wirklich sein, dass an einigen Tagen keine interessanten Abendveranstaltungen stattfinden? Fragen über Fragen angesichts des vollen Terminkalenders

Wettbewerb, Wettbewerb über alles!

Liebe Leut,

was würden Sie mit 2,8 Milliarden Euro machen? Wie wir auf diese Zahl kommen? Nein, es sind nicht Mehrkosten von Stuttgart 21 oder einem sonstigen Bauprojekt. Das ist die Summe der Bestechungsgelder und anderer Geschenke, die bei der Parlamentswahl in Indien beschlagnahmt wurde. Nicht etwa die Summe, die eingesetzt wurde, um sich die größte Demokratie der Welt zu kaufen.

Bei solchen Summen könnte man aber auch an eine ganz andere Bedrohung demokratischer Systeme denken. Zum Beispiel verklagt der Energiekonzern Vattenfall die Bundesrepublik auf 3,7 Milliarden Euro Schadenersatz wegen des Atomausstiegs. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA könnten solche Fälle zum Alltag zu werden. Verhandelt vor geheimen Schiedsgerichten. Zwischen Anwälten. Ohne Revisionsmöglichkeit. Ein solches Aushebeln von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist beim Freihandelsabkommen geplant. Es würde demokratische Entscheidungen für soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Gesundheitsschutz oder die Ablehnung von Gen-Food als sogenannte Handelshemmnisse nahezu unmöglich machen.

Doch der Widerstand wächst. Bundesweit fordern Organisationen, die Wahl zum Europäischen Parlament zur Abstimmung über TTIP zu machen oder breit Aufklärung zu betreiben. Auch in Stuttgart und Umgebung sind einige Veranstaltungen geplant, die wir online zusammengestellt haben.

Und jetzt lassen Sie’s sich schmecken. Z.B. beim Essen vor Peter Grohmanns Lesung am 28. April in der Römerstraße 8. Für ihn gutes Essen und Politik einfach zusammen. Ab 21 Uhr stellt Grohmann seine „Rezepte für ein besseres Leben“ in 10 Thesen vor und liest aus seinem Buch „Alles Lüge, außer ich“. Vor der Lesung – ab 19:30 Uhr – wird gelöffelt: Erst kommt das Essen, dann kommt die Moral. Zum Essen ist eine formlose Anmeldung erforderlich: +49 711 6494804 oder per E-Mail unter lorettapetti@aol.com.

Bis dahin: Ein wunderschönes Wochenende – ob mit Bahn-Kongress oder ohne!

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS: Heraus zum 1. Mai! Im Remstal mit dem Armen Konrad/Wasserprobein Stuttgart ohne
PPS: Vergessen’s doch bitte nicht, mit ins Elsaß zur Kunstausstellung Underground zu fahren
PPPS: Auch nach Dresden (2.-5.10.) sind noch Plätze frei
PPPPS: Am 12. (20 Uhr, Stetten) und 13. (20 Uhr, Stuttgart, Forum 3) Mai liest Daniela Dahn aus ihrem Buch “Wir sind der Staat – warum Volk sein nicht genügt”

Ach so, das Wettern gab’s ja auch

#TTIP
Versetzt Campact die USA in Angst und Schrecken?

Die USA verweigern der Campact-Campaignerin Maritta Strasser ein Visum. Dieses bräuchte sie dringend, um im Mai an einem Treffen internationaler Umwelt-, Bürgerrechts- und Verbraucherschutzorganisationen teilzunehmen, die in den Vereinigten Staaten ihren Widerstand gegen das transatlantische „Freihandelsabkommen“ TTIP vernetzen wollen.

“Die USA versuchen offenbar jetzt schon mit Einreiseverboten, den Widerstand der Zivilgesellschaft gegen das Freihandelsabkommen zu brechen und mit Schikanen Aktivisten einzuschüchtern. Damit greift das Mutterland der Demokratie zu Methoden, wie sie sonst nur autokratische Staaten kennen. Jetzt muss sich Außenminister Steinmeier einschalten, das Vorgehen der Amerikanischen Botschaft verurteilen und die Erteilung des Visums erwirken”, lässt sich Felix Kolb, Geschäftsführer von Campact, zu dem Fall in einer Pressemitteilung zitieren.

Häufig wünscht man sich in der politischen Arbeit gerade einen solchen Fall: Der Gegner reagiert mit unverhältnismäßiger Härte, baut das Schema David gegen Goliath plakativ auf und sorgt so für eine Mobilisierung. Hoffen wir mal, dass es in diesem Fall genau so läuft und wir alle zusammen das unmögliche Abkommen noch verhindern können.

Disclaimer: Der Autor war selbst Campaigner bei Campact.

#TTIP
Mitschnitt eines Vortrags von Harald Klimenta

TTIP Free Trade ? – Dr. Harald Klimenta – der 43. Neue Montagskreis

Vortrag und Diskussion mit Dr. Harald Klimenta, Peter Conradi und Petra Bewer am 31. 03. 2013 im Theaterhaus Stuttgart unter dem Titel „Der transatlantische Handelspakt – zu wessen Freud` und wessen Leid?“

„Wir wollen, dass die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA erfolgreich zum Abschluss geführt werden“, erklären CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vom 27.11.2013. Über dieses Abkommen (TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership) hat eine lebhafte und kritische öffentliche Diskussion begonnen. Wem nützt, wem schadet es? Wer verhandelt und unterzeichnet dieses Abkommen, das zu einer transatlantischen Freihandelszone (TAFTA – Trans-Atlantic Free Trade Agreement) führen soll?

Dr. Harald Klimenta ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac und Autor von zahlreichen Veröffentlichungen zu sozialen, ökologischen und ökonomischen Themen, zuletzt Co-Autor und Koordinator des Attac-Basistextes „Die Freihandelsfalle“.

Ein herzliches Dankeschön für den Mitschnitt geht an Bernd D. Behnk von Omnipress.

Nachgeschaut
Die Friedensbewegung 2014

Am Donnerstag standen sie plötzlich in der DenkMacherei: Zwei junge Männer, die unter dem Motto „Friedensbewegung 2014“ innerhalb von zwei Wochen in Stuttgart – genauer am Samstag, den 12. April um 13 Uhr auf dem Schlossplatz – eine Demonstration aus dem Boden stampfen wollen. Auf Facebook haben sich die beiden kennengelernt – und haben sich nach eigener Aussage vorher noch nie politisch engagiert  und nur wüssten, wie man „Demo“ schriebe. Ihr erster Anlaufpunkt sei die Mahnwache gegen Stuttgart 21 am Hauptbahnhof gewesen. Wer sonst sollte ihnen bei ihren ersten Schritten weiterhelfen? Die Mahnwache schickte sie dann ins Parkschützerbüro weiter, wo sie auf die lokale Rechtshilfegruppe, den AK Jura, stießen. Der impfte sie mit den rechtlichen Fragen zur Versammlungsanmeldung und zu Versammlungen insgesamt, leitete sie weiter zum Ordnungsamt und gab ihnen den Tipp, anschließend bei mir in der DenkMacherei vorbeizuschauen.

Zwei frisch gebackene Versammlungsleiter sind sie also. Thematisch kreisen sie rund um Frieden, „Volkssouveränität“, Gentechnik, Banken und das Freihandelsabkommen mit den USA. Sie berichteten davon, wie groß die Bewegung schon auf Facebook sei, dass sich bundesweit schon an die zwanzig Gruppen gefunden hätten, die Demos organisieren wollten und wie sie in dem Netzwerk ihr Projekt gegen Kritik verteidigten. Über eine Stunde lief das intensive Gespräch. Wir unterhielten uns über Fragen der Mobilisierung vom Presserecht bis zu Terminplänen und großen Verteilern, sammelten mögliche RednerInnen und Zielgruppen und versuchten, den Bedarf an Bühnentechnik zu bestimmen.

Ich bin begeistert vom Wissenshunger der beiden – aber auch misstrauisch: Klar, ich bekomme gerade nicht mit, was auf Facebook läuft. Dafür habe ich einfach keine Zeit. Doch wie lief es mit anderen Internet-Protesten? ACTA ging weitgehend in die Hose. Teilnehmende waren häufig enttäuscht von der Unprofessionalität, engagierten sich aber auch nicht weitergehend, um das Manko zu beheben. Zumindest mein Bürokollege Roland Blach, seines Zeichens Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft Baden-Württemberg, hat die Initiative schon auf Facebook entdeckt und „geliked“.

Was mir besondere Schwierigkeiten bereitet ist der für sie wichtige Begriff der Volkssouveränität. Immer wieder kommt in ihren Ausführungen das Wort Volk auf. Handelt es sich um eine rechte Unterwanderung oder um einen unbedachten Umgang? Ich tippe bisher eher auf letzteres zumal sie sich klar von Extremismus distanzieren, stolz darauf sind, wie viele Menschen mit ausländisch klingenden Nachnamen sich auf Facebook mit ihnen solidarisieren und sie sich als Mitte der Gesellschaft bezeichnen.

Freitag trafen wir uns erneut: Sie hatten mich zu einem ersten Treffen ihres Orgakreises auf die Fildern eingeladen. Sechs Männer und eine Frau debattieren Stunden über Themen, Motto, Aufgabenteilung und Umgang auf Facebook. Anschließend steht die Veranstaltung, die nur die erste in einer ganzen Reihe werden soll, unter dem Titel „FRIEDEN in Deutschland, in Europa, weltweit!!! DEMOKRATIE durch echte Mitbestimmung der Bürger/innen!!! GENMAIS STOPPEN Freihandelsabkommen (TTIP) verhindern!!!“

Natürlich ist diese Themenmischung immer noch problematisch. Schließlich lassen sich hinter einer thematisch klar abgegrenzten Demonstration mehr Menschen versammeln als hinter einer Mischung, die weitestgehend darauf ausgelegt ist, die Bedürfnisse im Orgateam abzudecken. Doch in dieser Situation, in der alle aufgeregt sind, ist das Ergebnis wahrscheinlich das erreichbare Maximum.

Ich bin sehr gespannt, wie es weitergeht.

PS: Eine Debatte zur Friedensbewegung insgesamt läuft auf den Nachdenkseiten

Stuttgart Open Fair
Praktikumsstelle zu vergeben

Unsere Freunde vom Verein Colibri suchen eine Praktikantin oder einen Praktikanten.

Wir suchen für das Büro des Vereins Colibri – Beiträge für eine menschenwürdigere Welt e.V. und das Stuttgart Open Fair Sekretariat in Tübingen eineN PraktikantIn (m/w) zur Verstärkung unseres Teams.
Inhaltliche Schwerpunkte sind Eine Welt-Themen, Nachhaltige Entwicklung, entwicklungspolitische Bildungsarbeit und Kampagnen zur internationalen Handelspolitik (aktuell: das Transnationales Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen USA und EU).

Ihre Aufgaben:
Im Praktikumszeitraum gilt es die folgenden Projekte zu begleiten:
* Groß-Veranstaltungen im Rahmen des Stuttgart Open Fair 2014 „Festung EU oder solidarisches Europa?“:
– Vorbereitung des Symposiums „Wirtschaftswende“ bei der Fairhandels-Messe
– Vorbereitung des Open Air WeltSTATTMarkt am 10.05.2014 auf dem Stuttgarter Schlossplatz: mit Bühnenprogramm, Infoständen, Aktionen

* Aufbau des Eine Welt Hauses in Stuttgart
* Aufbau der Eine Welt Regionalpromotoren-Stelle
* Projekte im Bereich internationale Handelspolitik
– Unterstützung der internationalen Kampagne zum „Alternative Trade Mandate“
– Unterstützung in der EU-weiten Kampagne gegen das TTIP

Wir arbeiten in einem Team aus Haupt- und Ehrenamtlichen auf Augenhöhe. Regelmäßige Besprechungen im Büro, sowie Treffen und Plena in Stuttgart mit einem erweiterten Orgateam, den SOFa-Mitveranstaltern und/oder weiteren Kooperationspartnern bestimmen die Aufgabenverteilung und begleiten den Entscheidungsprozess im Projektverlauf. Je nach Eigeninteresse und Vorerfahrungen werden wir gemeinsam das genaue Profil der Praktikumsstelle erstellen.

Zu Ihnen:
Sie haben Vorerfahrungen zu Globalisierungsfragen und Entwicklungspolitik. Wir wünschen uns Spaß an der Arbeit im Team, Interesse an den benannten Themen und an der Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Akteuren aus der Stuttgarter bzw. europäischen Zivilgesellschaft. Zudem verfügen Sie über kommunikatives Talent, gute mündliche und schriftliche Ausdruckfähigkeit und die Fähigkeit zu eigeninitiativem Arbeiten. Ihr Englisch ist verhandlungssicher.

Praktikumszeitraum:
15.03. – 31.05.2014

Unser Angebot:
Die Projektfelder des Verein Colibri und des Stuttgart Open Fair sind äußert vielfältig, es können in unterschiedlichsten Bereichen wertvolle Erfahrungen gemacht werden. Die Absprachen zu Vergütung und Zeitaufwand würden wir gerne persönlich treffen.

Für inhaltliche Rückfragen steht Ihnen Frau Marieke Kodweiß (07071 255608) zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Ihre elektronische Bewerbung bis zum 28.02.2014.

Kontakt:
Marieke Kodweiß, m.kodweiss@stuttgartopenfair.de
Stuttgart Open Fair Sekretariat
c/o Colibri e.V.
Nauklerstrasse 13 | 72074 Tübingen | Germany
Tel + 49 (0) 7071 255608
www.stuttgartopenfair.de