Scharfschützen bei Maischberger

Der „Welt“-Journalist Alan Posener erklärte am 16.5.18 bei „Maischberger“ die Erschießung von Palästinensern im Gaza-Streifen durch israelische Scharfschützen sei völlig in Ordnung. Denn: „Es gibt ja mittlerweile Bilder derjenigen, die erschossen worden sind von israelischen Scharfschützen und mindestens zwanzig von denen sind bekannte Hamas-Führer, die natürlich genau das [den „Marsch der Rückkehr“] probiert haben. Natürlich kennt die israelische Armee und der Geheimdinest diese Leute sehr genau und die Scharfschützen schießen einfach nicht jeden Turnschuh tragenden Palästinenser“. – Der Mann vertritt im deutschen Fernsehen die Auffassung, dass es legitim sei, Menschen ohne irgendein Gerichtsverfahren zu erschießen. Was Recht und wer „schuldig“ ist, entscheiden Scharfschützen, Gerichtsverfahren braucht man nicht, bestraft wird durch Exekution und das sei in Ordnung. Er sagt dies, ohne dass einer der Fernsehgäste, geschweige denn die Moderatorin, vehement widerspricht. Das ist ein Skandal.

Seit dem 30.3. wurden im Gaza-Streifen mindestens 113 Palästinenser, darunter 15 Kinder, von Scharfschützen erschossen und etwa 3500 Palästinenser angeschossen. Letzten Montag schossen die Sniper einer Gruppe von 19 Ärzten und Sanitätern, die sich jenseits der Proteste aufhielten, gezielt in Knie und Oberkörper. Der Kanadier Tarek Loubani, Arzt und Professor in Ontario, war der erste, den Kugeln ins Knie trafen. Selbst der kanadische Premierminister protestierte gegen diese und die Gewalt an unbewaffneten Demonstranten. Loubani berichtet über die Ereignisse im Interview:

Wettern der Woche
Harry und Meghan

Harry und Meghan –

endlich mal richtig Sonne am Firmament, endlich mal Ruhe im Karton und keine Hetztiraden gegen Gündogan und Özi, Erdogan und Gabriel, Panzer und Siemens, FBI und CIA, Maduro und Trump, Nakba und Gaza, AfD und Seehofer, Hoeneß und Knast. Eine Milliarde Menschen, die für ein paar Stunden glücklich waren – und keinen stört es, dass die Frau eigentlich irgendwie aus Afrika kommt. Mehr wollte ich heute dazu nicht sagen.

Aber jetzt mal was ganz anderes: Alle chilenischen Bischöfe haben dieser Tage meinem Freund Franzl den Rücktritt angeboten. Was für ein Zeichen von Solidarität – und Starrsinn. Würde Franziskus die Rücktritte annehmen, wäre das schlimmer als ein Verzicht aufs Grundeinkommen. Der Papst nämlich hatte seine heilige Dienerschaft derart in den Senkel gestellt, dass den Bischöfen Hören und Sehen verging. Missbrauch von Kindern, ob hinter oder vor der Kirche, ist allerdings nichts Neues zwischen Regensburg und Santiago, und der Vorwurf, dass die Oberpriester ihre Hände in den Schoß legen, geht daneben. Wo sollten sie sie denn sonst hinlegen?

Auch Stuttgart legt die Hände in den Schoß, was den Wohnungsbau angeht. Schon Engels wußte: Wohnungsnot macht Wangen rot, und Heslach. Klar, dass bei einer Hausbesetzung die gesetzbrechenden Hausbesitzer und die Ortspresse schneller auf den Barrikaden sind als die jungen Familien, denen man wieder und wieder gepredigt hatte: Hilf dir selbst, dann hilft Dir Gott. Das Haus in der Wilhelm-Raabe-Straße stand lange genug leer. Der Namensgeber Raabe war überdies ein Vertreter des poetischen Realismus und bekannt für seine gesellschaftskritischen Erzählungen.

Selbst in Berlin sind ja jetzt wieder erfreulich viele leerstehende Häuser besetzt und der Werterhaltung zugeführt worden.Transparente wurden aus Fenstern gehängt – eine praktische Form der Erinnerungsarbeit an die 68er.

Wenn Theorie auf Praxis trifft, kann das ins Auge gehen, das wußte schon meine Omi Glimbzsch in Zittau. In Stuttgart will die grüne Kommune grünes Licht für die Sondernutzung eines Trinkwasser-Schutzgebietes als Müllhalde geben. Hier liegt der der Ursprung aller Mineralquellen, die Cannstatt zum bekannten und beliebten Bad machten – fast so beliebt wie Stuttgart 21 oder Harry und Meghan.

22. Sitzung des NSU UA II am 14. Mai 2018

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw und @fraufoo

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung
Zeug*innenliste
1. Steffen Wilfried Hammer – von 1988 bis zur Auflösung 2010 Kopf und Sänger der Rechtsrockband „Noie Werte“. Zwei Lieder der Band dienten der musikalischen Untermalung einer frühen Version des NSU-Bekennervideos. Er arbeitet als Rechtsanwalt und vetrat die Anwältin von Wohlleben im Prozess am 9.1.2018
2. Michael Hubeny – soll bei bei Rosemann u.a. eine Ceska gesehen haben
3. Volker F.W. – wird zu Waffengeschäften im Umfeld des NSU befragt, unter anderem zu einem Waffendeal, bei dem es um eine Ceska gegangen sein soll
4. Peter R. Lizl – Ansprechpartner für amerikanische Geheimdienste in Deutschland für deutsche Behörden
5. Klaus Wallner – KHK, BKA, wird zur Person Ralf Marschner und zu der Auswertung der Telekommunikation (Handy, Festnetz, Internet, vor allem über Facebook und Skype) des NSU befragt. Er soll Auskunft geben, ob bei der Auswertung der im Wohnmobil und in der Wohnung in Zwickau aufgefundenen Handys und Computer Kontakte nach Baden-Württemberg festgestellt wurden.
6. Ricarda Lang – die Rechtsanwältin, die nach dem Urteil des Landgerichts Stuttgart nun erneut geladen wurde


wieder volles Sicherheitsprogramm im Landtag. Mittlerweile sehr routiniert. – @fraufoo

der Beginn verzögert sich etwas wegen einer kurzen nicht öffentlichen Sitzung. – @fraufoo

Viele Journalist*innen und Besucher*innen. Auch einige Jüngere sind da. – @fraufoo

Vorsitzender Drexler eröffnet die 22. Sitzung des NSU UA BaWü – @fraufoo

Steffen Hammer, Sänger von Noie Werte, bis zu deren Auflösung. Anwaltliche Vertretung für Ralf Wohlleben im NSU Prozess, kommt mit Anwalt – @fraufoo mehr…

Wettern der Woche
Putin to go


Wladimir Putin ist vielleicht doch ein Guter, und Xi Jinping (er hat ebenfalls lebenslänglich) sowieso. Selbst das Bild von Kim Jong-un muss etwas gerade gerückt werden, bevor sich die Männer wieder küssen. Denn in diesen harten Zeiten, wo es der Industrie an die Sanktionen geht, brauchen wir jeden Mann an Bord, da müssen wir Fünfe gerade sein lassen. Alle echten Amerika-Experten sind sich einig: Auf nach Moskau und Peking! Natürlich will niemand will die Nordamerikaner im Stich lassen – aber Trump muss wissen: Wir können auch anders. Vielleicht. Eher nicht.

„Wandel durch Annäherung“, hat Willy Brandt gern seiner Ruth zugerufen, als noch alles gut war. Genau deshalb will Finanzminister Scholz ja auch bei Apple, Starbucks oder Amazon nicht so hart durchgreifen wie beim G20-Gipfel in Hamburg, wo man heute noch europaweit die Verbrecher sucht. Die Botschaft heisst: Auch ein Sozialdemokrat kann zu den internationalen Konzernen nett sein und ihnen signalisieren: Marx ist tot, Jesus lebt, und meine Omi Glimbzsch in Zittau auch. Angesichts dessen sind die 17 Milliarden Steuerverluste durch die internationalen Brigaden der Hütchenspieler zu verschmerzen – und wenn sich der Papst auf den Kopf stellt! OK, 17 Milliarden Euro jährlich, das ist eine Menge Holz. Das neue Steuergeld könnte so sinnvoll genutzt werden für alte Wahlversprechen: 5 Milliarden wären nötig, um den Pflegenotstand anzugehen, und 12 Milliarden nehmen wir für den sozialen Wohnungsbau, und den Rest zahlen VW und Daimler.

Dass die Politik hat das Vertrauen der Bürger verspielt, sagt sogar Carolin Emcke, und die ist Friedenspreis-Trägerin. Sie moniert, dass sich die Bundesregierung von einer einzelnen Branche am Nasenring durch die Manege führen lässt. Die Autoindustrie kann es sich halt leisten, ökologische und politische Vorgaben zu ignorieren, erstens: weil die eh kein Mensch ernst nimmt, zweitens, weil es die Industrie ist, die die Vorgaben macht, egal wo. Sie ist mächtiger.

Klar, wir haben momentan außer der Schwäbischen Alb nur diese eine Erde, und die fressen wir auf wie eine Torte. Aber das kann sich ändern. So oder so können wir uns trösten: Wenn sich’s nicht ändert, werden es nicht mehr erleben, und wenn doch, dann gibt es synthetische Lebensmittel und der Urwald kann wachsen, wo er will.

Stiefellecker

Heute widmen wir das Wettern der Woche den Männern: Herrn Winterkorn aus Zuffenhausen, Herrn Höcke aus Bornhagen, Herrn Salomon aus Freiburg, Herrn Orban aus Budapest und Herrn Söder aus München – der eine ist der Freund des anderen. Winterkorn wurde soeben verhaftet – das wäre die schönste Meldung und die Bestätigung dafür, dass die Justiz vor nichts halt machen darf. Die zweitschönste wäre folgerichtig die Festnahme der vielen anderen Auto-Halunken einschließlich der Spitzenfunktionäre des Kraftfahrtbundesamts.

„Volk! Kümmere dich ebenso sehr um die Details wie um die Prinzipien“, mahnte Karl Marx 1848. Ob ihm sein vorläufig letztes chinesisch-stämmiges Denkmal gefallen würde, ist zu bezweifeln. Dass den Staatskünstlern in Fernost die Freiheit aller wie die des Einzelnen eher am Allerwertesten vorbeigeht, liegt auf der Hand. Hätten sie mal lieber zum 200. Geburtstag 1000 politische Gefangene freigelassen. Richtig, den Unterdrückten Hoffnung geben, überall. Den Rest zwischen Hoffnung und Realität müssen sie selber machen. Manchmal gibt es dann einen Aufstand, manchmal nur eine Wahl, doch „Wer sich gern läßt strafen, der wird klug werden; wer aber ungestraft sein will, der bleibt ein Narr“, so Kapitel 12 der Sprüche Salomons.

Am 15. Mai, drei Tage nach dem Kontext-Pressefest, startet in Stuttgart der Prozess gegen sechs Leute aus dem Rüstungsunternehmen Heckler & Koch. Sie werden angeklagt, an illegalen Waffenexporten in mexikanische Unruheprovinzen beteiligt gewesen zu sein. Dort kämpfen die „kleinen Leute“ gegen Menschenrechtsverletzungen und systemische Gewalt, letztlich auch gegen die Bundesrepublik, die die Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz duldet. Die Waffen waren am 26.09.2014 beim Überfall auf Studenten in Ayotzinapa im Einsatz: Sechs Tote, 43 Verschleppte, die bis heute verschwunden sind.

In den Zittauer Niederungen meiner Omi Glimbzsch hat man oft genug ebenso auf Sitte, Anstand und Moral gepfiffen wie bei Bernd Höcke, Porsche, der Post oder in den aufsichtsführenden Behörden der Bundesregierung. Stattdessen leckt man die Stiefel der Übelkrähen: Das sind unsere Handelspartner, Wahlhelfer und bewaffneten Grenztruppen, Garanten von Wohlstand und Demokratie wie Markus Söder.

Kruzifix aber au


… auch wenn das Kreuz kein Kruzifix ist! Wir sind so frei: Weder dies noch das wird beim Pressefest am 12. Mai auf der Kulturinsel an die Wand genagelt. Man könnt‘ dort aber eine Aktion starten: Ein Kreuz für Söder, gebastelt von Abschiebehäftlingen, die ihr Kreuz endlich los hätten.

Ja, es ist ein Kreuz mit den Kriminellen! 9 % der jungen Deutschen sind für die Hälfte aller Straftaten verantwortlich und können nicht ausgewiesen werden. Wie kommt’s? Wir Alten sind eben nicht mehr so fit im Sektor Straßenkriminalität, um noch nennenswert zur Statistik beizutragen. OK, wir können Gerichtsurteile ignorieren (Feinstaub), Imperien in die Pleite führen (Banken & Bahnen) oder auf die Würde des Menschen pfeifen. Aber für den hundsnormalen Diebstahl oder das Sterbenlassen haben wir doch unsere Leute!

Ganz nebenbei bemerkt: Von den Flüchtlingen „aus Nordafrika“ ist ungefähr jeder Zweite 14 bis 30 Jahre alt, männlich und offenbar von Natur aus gern kriminell. Zwar werden im Heimatland von Omi Glimbzsch (Zittau, Deutschland) naturgemäß ebenso wenig böse Leute produziert wie in Sachsen, Tunesien, Marokko oder Algerien. Doch im Gegensatz zu denen da, kann der Deutsche friedlich mit einem Pass wedeln, in Kinderarbeit und Rüstung investieren, eine Kreuzfahrt buchen, fasten oder prassen und sich auf die Würde des Menschen verlassen. Das Leben des Nordafrikaners – wenn er nicht zur ausbeutenden herrschenden Klasse gehört – ist von Hunger und Armut gekennzeichnet.

Sein bestimmt das Bewusstsein. Wer solche Fakten weglässt, manipuliert die öffentliche Meinung. Etwa die Stuttgarter Zeitung, die kürzlich eine „geheime“ Lageübersicht des BKA schlecht zitiert und postet, was allein schon die Schlagzeile „Warum Nordafrikaner häufiger Straftaten begehen“ zeigt. Köstlich auch: Kronzeuge der StZ ist u.a. Rainer Wendt, rechtslastiges Mitglied von CDU und CSU. Der wegen Gehaltsturbulenzen in den Ruhestand geschickte Ex-Polizist hat ja ein gespanntes Verhältnis zu Menschen, die ihre demokratischen Grundrechte wahrnehmen.

Unter jenen Flüchtlingen, die etwa aus dem Süden Amerikas im befreiten Texas landen, dürfte die Zahl der Nordafrikaner relativ gering sein. Die Ursachen für Straftaten liegen vor allem an der Verzweiflung. Nach einer kurzen Phase der Aufnahme- und Integrationsbereitschaft – „Altenpfleger willkommen“, so Die Grünen, wird auf Abwehr geschaltet – Menschenrecht hin oder her.

Endlich, seufzt da der Populist, kocht sein Süppchen und passt auf seinen Geldbeutel auf. Auf die Bank passt niemand auf. Auf die Presse auch nicht.

Recht auf Wohnen! Wohnungsbesetzung in Stuttgart-Heslach

<Übrigens gibt es dieses Wimmelbild von Markus Wende bei uns in der Denkmacherei zum Abholen gegen eine kleine Spende.>

Seit vergangenem Samstag sind zwei leerstehende Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Str. 4, Stuttgart-Heslach besetzt. Eine alleinerziehende Mutter will nun zusammen mit ihrem Sohn und einer weiteren jungen Familie in den besetzten Wohnungen bleiben. Sie haben unsere volle Solidarität. Es kann doch nicht sein, dass in dieser Stadt tausende Wohnungen leerstehen, während viele Menschen verzweifelt nach Wohnungen suchen.

In Heslach stehen ganze Wohnhäuser und viele Wohnungen teils seit über zehn Jahren leer Gleichzeitig wird der Stadtteil mit Luxussanierungen “aufgewertet”. Viele BewohnerInnen werden aus ihren Wohnungen und ihrem sozialen Umfeld verdrängt. Auch die leerstehenden Häuser auf dem ehemaligen Hofbräu-Areal in der Böblinger Straße sollen abgerissen werden. Doch statt Wohnungen mit bezahlbaren Mieten, werden dort 50 teure Luxus-Eigentumswohnungen und nur vier Sozialwohnungen gebaut.

Mehr als 11.000 Wohnungen stehen in Stuttgart leer – viele davon aus spekulativen Gründen. Gleichzeitig gibt es so viele Menschen, die in Stuttgart auf der Suche nach bezahlbaren Wohnraum sind. In der städtischen Vormerkkartei sind über 4.000 Wohnungssuchende registriert, diese Zahl steigt von Jahr zu Jahr. Immobilienfirmen und Spekulanten erwirtschaften Unsummen mit Wohnraum. Die Stadt Stuttgart und die Mehrheit im Gemeinderat tragen zu keiner Lösung der Probleme bei. Sie verschärfen sie. Solange die Stadt weiterhin den Schulterschluss mit renditeorientierten Wohnungsbauunternehmen praktiziert, das Zweckentfremdungsverbot nicht umsetzt und nicht selbst preisgünstige städtische Wohnungen baut, wird sich nichts ändern.

Dass es anders gehen könnte, zeigen aktuelle Berechnungen: Wenn alleine die Hälfte der in Stuttgart leerstehenden Wohnungen wieder vermietet werden würde, könnten dort mindestens 15.000 Menschen wohnen.

Es ist allerhöchste Zeit, dass die Spekulation mit Wohnraum beendet wird. Wir wollen nicht einfach zuschauen, wie die Mietpreise weiter explodieren, Häuser leer stehen oder für Luxuswohnungen abgerissen werden.

Weitere Informationen: https://www.facebook.com/RechtaufWohnen/ und https://recht-auf-wohnen.de/

A new form of protest…

9 % der jungen Deutschen begehen 50 % aller Straftaten

9 % der jungen Deutschen sind für die Hälfte aller Straftaten verantwortlich. Unter Flüchtlingen aus Nordafrika etwa ist jeder zweite 14 bis 30 Jahre alt und männlich. Bei uns in Deutschland gehörten 2014 nur neun Prozent der Bevölkerung zu dieser Gruppe, aber sie waren für die Hälfte aller Gewalttaten zuständig. Nordafrika produziert keine bösen Menschen, aber hungrige, von Armut gezeichnete und chancenlose, die sich auf den Weg nach Deutschland gemacht haben. Die mangelnde Perspektive treibt die Menschen in die Kriminalität. Bei jungen Türken und Jugoslawen war zu Beginn der großen Einwanderung ähnlich. Heute sind die alle befriedet, die Gewaltraten drastisch rückläufig – weil die Menschen integriert werden konnten, sagt Christian Pfeiffer (alter Hut: taz! http://www.taz.de/!5473903/)
Insoweit manipuliert auf Gutsherrenart die AFD samt Kopp & Co. die ihnen aus dem Herzen sprechende „Studie“ (auf AnStifterseite halbanonym), über die auch der in Ruhestand geschickte Polizist Wendt jubelt. Der ist Mitglied der CSU und hat ein gespanntes Verhältnis zu Menschen, die ihre demokratischen Grundrechte wahrnehmen: Ein untreuer deutscher Geselle.
Übrigens: Beim Thema Familiennachzug heißt das: Je höher der Anteil der Frauen unter den Flüchtlingen ist, desto weniger gewalttätig sind die Männer. Frauen haben einen Befriedungseffekt und zivilisieren. Sie machen aus aufgeregten problematischen Männern friedliche und angepasste Männer. Peter Grohmann
PS: Offen und ehrlich dazu stehen, dass die heutige Flüchtlingspolitik auch ihre Schattenseiten hat, nimmt den sog. Identitären, Völkischen und wie sie alle heißen, viel besser den Wind aus den Segeln, als dieses Hochkochen ethnisch bezogener Zahlen.

MUSEUM FÜR KUNST UND KULTUR
Frieden. Von der Antike bis heute

Quelle: LWL – Frieden. Von der Antike bis heute – LWL-Museum für Kunst und Kultur