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Die Redaktion
Club suisse de la presse – Geneva Press Club | Geneva calls for the release of Julian Assange
Unser lieber Kollege Rüdiger Schmidt hat vor kurzem Post von Wolfgang Niedecken erhalten. Mit schönen Grüße an alle AnStifter.
Aus der Stuttgarter Zeitung vom 27.5.21
Hier in besserer Auflösung als PDF:
Homo communis – wir für alle, demnächst im Kino, TRAILER 2021, Infos auf: https://homocommunis.de from SeeMoreFilm on Vimeo.
„Homo communis – wir für alle stellt Menschen in den Mittelpunkt, die ihre Vision von Kooperation und Teilen leben und zu realisieren versuchen. Der Film spürt Orte solchen Tuns auf – jenseits von Markt und Staat. In Venezuela und Deutschland treffen wir auf Menschen, denen es um stabile Beziehungen, ein verlässliches Miteinander in Arbeit und Leben und ein Teilen der Ressourcen geht.
Wir haben einen kritischen Punkt erreicht. Auf der einen Seite erleben wir die stetige Evolution der technischen Möglichkeiten, die uns unglaubliche Perspektiven eröffnet. Aber zur gleichen Zeit stehen wir vor massiven ökologischen Einbrüchen, wenn wir uns nicht für eine andere Verhaltensweise im Umgang mit unserer Welt entscheiden. Wir erleben eine tiefe Kluft zwischen arm und reich, Kriege, Bürgerkriege und Massenflucht – zentralistische Hierarchien einerseits und entfesselte Märkte andererseits. Von der Geburt bis zum Tod werden die persönlichsten Lebensbereiche immer weitreichender kommerzialisiert, technisiert und uns entfremdet.
Gemeinsam mit den Protagonisten machen wir uns auf den Weg und entdecken alte und neue Modelle des Teilens, der Kooperation und eines Zusammenlebens, die auf Gemeinschaft basieren.
Wir vermitteln keine Ideologien, keine Patentlösungen oder den Eindruck zu wissen, wo es in Zukunft langgehen wird. Der Film lädt ein, die Welt mit Gemeinschafts-Augen zu sehen und aktiv zu werden.“
Am 1. Mai startete just human e. V. die Kampagne “Mayday 10.000” , um Geflüchtete und Menschen in besonderen Notsituationen weiter unterstützen zu können. Die Organisation bittet dringend um Spenden mit dem Ziel, 100 x 100 € Unterstützung zu ermöglichen. Mehr als 100 Menschen haben sich dieses Jahr schon hilfesuchend an just human gewandt. Sie brauchen unsere Solidarität!
anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021
Egoismus und Rücksichtslosigkeit zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer sich „Querdenken“ anschließt, fordert eine Gesellschaft, in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet werden und in der antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten treten; in der die demokratische Debatte durch das Recht der Stärkeren ersetzt und die Zusammenarbeit mit Faschist*innen zur Normalität wird. In einer solchen Gesellschaft wollen wir nicht leben. Viele von uns würden sie nicht überleben.
Das Hinterfragen staatlicher Politik, auch der Corona-Maßnahmen, ist wichtig. Wo es notwendig ist, üben wir Kritik. Dabei sind wir uns einig: Verschwörungserzählungen, Rassismus und faschistische Ideologien sind niemals legitim. Als solidarische Gesellschaft setzen wir uns für das Wohl aller Menschen ein. Wir wollen eine Politik, die niemanden zurücklässt und die verhindert, dass in der Krise einige immer reicher und viele immer ärmer werden. Wir erwarten die ausnahmslose Einhaltung der Menschenrechte, vorausschauendes Handeln und Raum für demokratische Kontrolle, der einer offenen Gesellschaft entspricht. Wir wollen eine lebenswerte Zukunft für alle – in der Krise und danach!
Der Spiegel hat sich mit Peter Grohmann über seine Zeit als Kriegsdienstverweigerer unterhalten:
Film des Theater am Olgaeck zu Roma in Stuttgart anläßlich des Roma-Day 2021, 50. Jahrestag des 1. Internationalen Roma-Kongress am 8. April 1971
Am vergangenen Freitag ist der Maler und bekannte S21 Gegner Gangolf Stocker im Alter von 76 Jahren verstorben. Von Václav Reischl wurde uns dieses Video zur Verfügung gestellt, um an diesen wichtigen Akteur der Stuttgarter Stadtgesellschaft zu erinnern.
Am 08. April 2021 findet der Internationale Roma-Tag statt, welcher an den ersten Internationalen Roma-Kongress erinnert, der 1971 in London stattgefunden hat.
In der etwa 700-jährigen Geschichte der Roma in Europa war die Minderheit spätestens seit Beginn des 16. Jahrhunderts zahlreichen Formen von Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt. Zur Zeit des Nationalsozialismus wurde eine unbekannte, jedoch sechsstellige Zahl von Roma Opfer eines Völkermords. Auch heute noch sind Roma Diffamierung, Diskriminierung und sozialer, ökonomischer und politischer Marginalisierung ausgesetzt und in vielen Staaten eine von der Mehrheitsbevölkerung nicht erwünschte Minderheit.
Das Roma-Tag-Festival in Stuttgart wird gemeinsam mit Die AnStifter e.V. und Romano Jilo e.V. veranstaltet mit dem Ziel auf die Situation von Sinti und Roma aufmerksam zu machen. Mit politisch-kulturellen Veranstaltungen den Fokus der Presse, Medien und der breiten Öffentlichkeit auf die gegenwärtige Lage der Sinti und Roma zu richten.
Nachdem unser ROMA-TAG-FESTIVAL in 2020 wegen Pandemiegefahr abgesagt wurde, haben wir uns entschieden dieses Jahr das Festival größtenteils online veranstalten. Im Vorfeld zu einem politisch-kulturellen Programm findet am 8. April eine öffentliche Kundgebung und Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem Karlsplatz in Stuttgart statt. Der Videobericht wird im Netz veröffentlicht, sowie weitere Videobotschaften, Grußworte, Interviews, Lesungen und künstlerische Veranstaltungen zu diesem Anlass.
Roma-Tag Festival 2021 – Theater am Olgaeck
Das Grußwort von OB Frank Nopper finden sie hier.
Künstler*innen, die sich eine zweimonatige Residenz in Barcelona vorstellen können, sollten aufmerken. Das Goethe-Institut Barcelona, die Kunststiftung Baden-Württemberg, das Zentrum für künstlerische Forschung und Produktion Hangar in Barcelona und der Württembergische Kunstverein vergeben Stipendien.
Die Details finden Sie auf der Website des WKV: https://www.wkv-stuttgart.de/programm/2021/stipendium/#c12071
Die Kunst ist frei. Sie schafft Räume zur Veränderung der Welt.
Als Kunst- und Kulturschaffende in Deutschland stehen wir nicht über den Dingen, sondern auf einem Boden, von dem aus die größten Staatsverbrechen der Menschheitsgeschichte begangen wurden. In diesem Land wurde schon einmal Kunst als entartet diffamiert und Kultur flächendeckend zu Propagandazwecken missbraucht. Millionen Menschen wurden ermordet oder gingen ins Exil – unter ihnen auch viele Kulturschaffende.
Heute begreifen wir die Kunst und ihre Einrichtungen als offene Räume, die Vielen gehören. Unsere Gesellschaft ist eine plurale Versammlung. Viele unterschiedliche Interessen treffen aufeinander und finden sich oft im Dazwischen. Demokratie muss täglich neu verhandelt werden – aber immer unter einer Voraussetzung: Es geht um Alle, um jede*n Einzelne*n.
Der rechte Populismus, der die Kultureinrichtungen als Akteurinnen dieser gesellschaftlichen Vision angreift, steht der Kunst der Vielen feindselig gegenüber. Rechte und nationalistische Gruppierungen und Parteien stören Veranstaltungen, wollen in Spielpläne eingreifen, polemisieren gegen die Freiheit der Kunst und arbeiten an einer Renationalisierung der Kultur. Ihr verächtlicher Umgang mit Menschen auf der Flucht, mit engagierten Kunst- und Kulturschaffenden, mit allen Andersdenkenden und Anderslebenden verrät, wie sie mit der Gesellschaft umzugehen gedenken, sobald sich die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten verändern würden. Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung sind Alltag. Die extreme Rechte ist ein Symptom davon.
Dieses Bündnis will nicht nur die Symptome bekämpfen, sondern in die Tiefe wirken. Wir setzen uns deswegen mit den eigenen Strukturen auseinander und stellen diese zur Verhandlung. Wir müssen die Kunst- und Kulturräume sowie unsere Gesellschaft weiter öffnen, damit wir wirklich Viele werden! Die unterzeichnenden Kunst- und Kulturschaffenden in Baden-Württemberg erklären:
Im vergangenen Februar hat das Lebenshaus Schwäbische Alb die Website http://www.kriegsdienstverweigerer-geschichten.de ins Internet gestellt.
Auf dieser Website soll sichtbar gemacht werden, welchen Schwierigkeiten und Schikanen wehrpflichtige junge Männer insbesondere bis 1983 ausgesetzt waren, wenn sie in der Bundesrepublik Deutschland den Kriegsdienst verweigern wollten. Eine Minderheit musste sich auch in späteren Jahren dem Gewissens-TÜV vor Prüfungsausschuss und Prüfungskammer unterwerfen.
Die Website will Betroffenen die Möglichkeit bieten, ihre Erfahrungen im Zusammenhang mit der eigenen Kriegsdienstverweigerung aufzuarbeiten und diese auch öffentlich zu machen. Dieses Erinnern soll zur Ermutigung sowohl von Betroffenen wie auch von Außenstehenden beitragen. Damit soll auch der wichtigen Beitrag der Kriegsdienstverweigerung zu einem zivilisatorischen Fortschritt gewürdigt werden, indem sich über drei Millionen junge Männer geweigert haben, sich an der Waffe zum Töten ausbilden zu lassen. Sie haben zudem häufig Zivilcourage bewiesen, d.h. den Mut aufgebracht, unter teilweise schwierigen Umständen ihre Meinung offen zu äußern, zu vertreten, durchzufechten und damit Bereitschaft zur Verantwortung zu übernehmen.
Auf dieser Website geht es schwerpunktmäßig um Kriegsdienstverweigerer aus der alten Bundesrepublik Deutschland. Aber Kriegsdienstverweigerer aus der früheren DDR sollen ebenfalls zu Wort kommen.
Letzte Woche erreichte die AnStifter folgende Petition mit der Bitte um Verbreitung:
Ein Junge und ein Mädchen, die 2016 im Alter von 8 bzw. 12 Jahren mit ihren Eltern aus Albanien nach Deutschland gekommen waren, wurden 2018 von Ihren Eltern im Stich gelassen. Seither haben sie deshalb das Jugendamt Böblingen als Vormund und lebten in einer Wohngruppe der Kindereinrichtung Waldhaus in Leonberg.
Beide Kinder haben sich dort bestens integriert: Beide sprechen gut Deutsch. Der Junge war bei den Pfadfindern und im Tischtennisverein aktiv, das Mädchen in der Tanzgruppe des Leonberger Jugendcafes „Siesta“. Sie machte gerade ihren Hauptschulabschluss, wollte im Folgejahr die Mittlere Reife draufpacken und war Klassensprecherin in ihrer Schulklasse.
Kurz vor Weihnachten 2020 – morgens 6 Uhr, während alle noch schliefen – erfolgte durch Polizisten unangemeldet die Abholung und das Herausreißen der 12 und 16 Jahre alten Geschwisterkinder aus ihrer Wohngruppe und die Abschiebung per Flugzeug nach Albanien. Der Junge spricht übrigens nicht die albanische Sprache.
Mit dieser Abschiebung hat das Land Baden-Württemberg den ihm anvertrauten schutzlosen, wehrlosen Kindern die elementarsten Grundrechte genommen. Die Kinder wurden dem totalen Schock, höchster Verzweiflung und völliger Hilflosigkeit ausgesetzt, und schutzlos in eine ungewisse Zukunft weggeschoben.
Elternlose Kinder stehen unter dem besonderen Schutz des Staates, das gehört zu ihren elementaren Grundrechten. Der Staat, auch der Innenminister von Baden-Württemberg hat die elementaren Grundrechte aller Kinder zu respektieren und zu schützen – immer, zuverlässig, ohne Ausnahme.
Herr Strobl, holen Sie die beiden elternlosen abgeschobenen Kinder nach Leonberg zurück!
Zur Petition geht es hier: https://www.openpetition.de/petition/online/herr-strobl-holen-sie-die-beiden-elternlosen-abgeschobenen-kinder-nach-leonberg-zurueck
Wie geht es den abgeschobenen Kindern? Aktuellste TV-Reportage, Zeitungsreportage und Pressemitteilung der Kindereinrichtung Leonberg sind nachstehend verlinkt:
Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 1. März 2021
* Gemeinnützigkeit: Attac hat Verfassungsbeschwerde eingereicht
* Globalisierungskritiker*innen sehen sich in ihren Grundrechten
verletzt
Attac hat Verfassungsbeschwerde gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit eingereicht. Das globalisierungskritische Netzwerk sieht sich in seinen Grundrechten verletzt, insbesondere in der Vereinigungsfreiheit (Artikel9 des Grundgesetzes) in Verbindung mit der Meinungsfreiheit (Artikel 5) sowie dem Gleichheitssatz (Artikel 3) und dem Demokratieprinzip (Artikel 20). Nach Ansicht der Globalisierungskritiker*innen hat der Bundesfinanzhof (BFH) in seinen beiden Urteilen zur Gemeinnützigkeit von Attac die Abgabenordnung verfassungswidrig ausgelegt.
„Der Bundesfinanzhof verkennt die Bedeutung der Vereinigungsfreiheit in Verbindung mit dem allgemeinen Gleichheitssatz und dem Demokratieprinzip für den demokratischen Prozess. Dies führt zu einer nicht mehr verfassungskonformen Auslegung der Abgabenordnung, die mit einer Ungleichbehandlung des Klägers verbunden ist“, heißt es in der Klagebegründung.
Nicht nur politischen Parteien, sondern auch zivilgesellschaftlichen Organisationen komme im Prozess der Willensbildung die Funktion von „Transmissionsriemen“ zu, die auf Fehlentwicklungen hinweisen und damit zur demokratischen Legitimität und Stabilität der demokratischen Ordnung beitragen, argumentiert Attac in der Klageschrift. „In Vereinen kann aktiv am demokratischen Geschehen teilgenommen werden. Meinungen können geäußert, gebildet und ausgetauscht werden. Die Meinungsbildung in der Zivilgesellschaft ist für die staatliche Willensbildung in einer demokratischen Gesellschaft unabdingbare Voraussetzung und benötigt Vereinigungen, die den Willensbildungsprozess organisieren und strukturieren.“
Professor Andreas Fisahn, der Attac vor dem Bundesverfassungsgericht vertritt, stellt fest: „Angesichts dieser Bedeutung der Vereinigungsfreiheit in einer pluralistischen Demokratie kann man die Abgabenordnung verfassungskonform kaum in dem Sinne auslegen, dass die Absicht, auf die Meinungsbildung des Volkes Einfluss zu nehmen, expliziter Grund ist, eine Gemeinnützigkeit auszuschließen.“
Dirk Friedrichs, Mitglied im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis, ergänzt: „Aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs spricht ein autoritäres Demokratieverständnis von vorgestern. Statt eine aktive, sich einmischende Zivilgesellschaft zu fördern, sollen ihr vor allem Grenzen gesetzt werden. In Zeiten, in denen die Zustimmung zur Demokratie schwindet, ist dies ein fatales Signal.“
Mit der Verfassungsbeschwerde geht die juristische Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac nach fast sieben Jahren in die letzte Runde. Das Frankfurter Finanzamt hatte Attac 2014 die Gemeinnützigkeit mit der Begründung entzogen, das Netzwerk agiere zu politisch. Insbesondere der Einsatz für eine Finanztransaktionssteuer oder eine Vermögensabgabe diene keinem gemeinnützigen Zweck, hieß es. Ein erstes Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht gewann Attac. Im Revisionsverfahren sprach der Bundesfinanzhof Attac jedoch 2019 die Gemeinnützigkeit ab. In einem zweiten Urteil im Januar 2021 bestätigte er diese Sicht.
Die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac hat Bedeutung für die gesamte Zivilgesellschaft. Bereits wenige Wochen nach dem ersten BFH-Urteil 2019 entzogen Finanzämter weiteren Organisationen die Gemeinnützigkeit.
Attac wird in dem Verfahren von Professor Andreas Fisahn und Professor Wolfram Cremer vertreten.
Vom 15. bis 28. März 2021 finden in Stuttgart die Internationalen Wochen gegen Rassismus unter dem Titel HEIMAT statt.
Mit dem Programm der Aktionswochen wollen die Kooperationspartner:innen und Besucher:innen ein deutliches Zeichen gegen Rassimus und andere Formen der Ausgrenzung setzen. Die Angebote bieten die Möglichkeit sich weiterzubilden, dazu zu lernen, sich auszutauschen und selbst aktiv zu werden.
In diesem Rahmen spricht zum Beispiel die Journalistin Ursula Wiedemann am 16.3.21 um 19:30 Uhr mit dem Stuttgarter Stadtrat Luigi Pantisano über den „langen Abschied von der weißen Dominanz“. Diese Veranstaltung wird live über YouTube übertragen.
Den gesamten Veranstaltungskalender der Internationalen Wochen gegen Rassismus Stuttgart und Informationen zu den jeweiligen Teilnahmebedingungen finden sie unter https://www.heimat-wochen-stuttgart.de/heimat.
Am 6.12. des vergangenen Jahres forderte Marcela Herrera von der Stuttgarter Mahnwache für Julian Assange bei einer von den AnStiftern unterstützten Kundgebung vor 500 Menschen auf dem Schlossplatz noch: „Mr. Trump, begnadigen sie Julian Assange!“ Doch auch die neue US-Regierung hält am Auslieferungsantrag fest.
Vor einigen Wochen konnte sich selbst Robert Habeck, der grüne Kanzlerkandidat in spe, im Gespräch mit Tilo Jung (bei 1h 47m) nach sehr zähem Ringen um die richtigen Worte, letztendlich doch dazu entschließen, die Freilassung von Julian Assange zu fordern. Über diesen Entschluss freuen sich die AnStifter selbstverständlich und schließen sich dieser Forderung mit Nachdruck an.
Wir möchten uns ebenfalls nochmal ausdrücklich bei der Stuttgarter Mahnwache für Julian Assange, Marcela Herrera und allen Beteiligten für ihr beeindruckendes Engagement bedanken.
Hingucken. Einmischen. Aufmucken.
Ein JahresRückblick nach vorn 2020–2021
88 beste Seiten aus der DenkMacherei der AnStifter
21 x 21, 99 Abbildungen
5,00 EU / 5,00 SF
verlag@die-anstifter.de
Nix Amazon.
Beim Verlag oder dem örtlichen Buchhandel
ISBN 978-3-944137-58-282
Der RückBlick steht auch als PDF zum Download bereit: AnStifter RückBlick
Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, was es heißt, wenn nur noch der Markt entscheidet, wo wir Menschen wohnen.
Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Bürgern droht gerade in diesen Zeiten der Pandemie mit unerwarteten Einnahmenausfällen die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen.
Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente
Initiiert von BUKO Pharma-Kampagne und medico international (Deutschland), Outras Palavras (Brasilien), People’s Health Movement und Society for International Development
Die Welt ist zu einer Patientin geworden. Die Krankheit heißt Covid-19 und hat uns allen die unentrinnbare Verflochtenheit des Planeten vor Augen geführt. Heilung geht nur global oder gar nicht – so lautet eine der wichtigsten Lektionen der Pandemie, der sich niemand mehr entziehen kann. Im Interesse der Menschheit sollte die Welt gemeinsam, solidarisch und im Rahmen globaler politischer Institutionen nach einem Impfstoff und nach Medikamenten suchen, die dann entlang von Bedarfen produziert und verteilt werden.
Doch so ist es leider nicht. Denn die Geschichte jeder Epidemie ist auch eine Geschichte des Zusammenspiels von Wissen, Macht und Politik. So verharmlosen einige Regierungen die Gefahr durch das Virus und gefährden damit Tausende Menschenleben. Andere versuchen sich Masken, Diagnostika oder in Entwicklung befindliche Impfstoffe exklusiv zu sichern. Und die Pharmaindustrie stellt ihre Gewinninteressen ins Zentrum. Zugleich bauen philantrokapitalistische Akteure ihren Einfluss aus – zulasten demokratischer Prinzipien und Normen. Von globaler Solidarität in der Pandemie kann an dieser Stelle nicht die Rede sein.
Um Covid-19 tatsächlich erfolgreich entgegentreten zu können, müssen die Regierungen der Welt die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Forschung transparent erfolgt und medizinisches Wissen und seine Endprodukte als Gemeingut der Menschheit betrachtet werden. Dies ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, Medikamente zur Behandlung von Covid-19 und einen Impfstoff mit der gebotenen Sorgfalt zu entwickeln, flächendeckend zu produzieren und gerecht verteilen zu können.