Schlagwort-Archive: Rassismus‚ Rechtsextremismus und -terrorismus

Die Initiative NSU-Aufklärung aus dem Umfeld der AnStifter begleitet den NSU-Untersuchungsausschuss des Baden-Württembergischen Landtags. Veranstaltungen rund um Rechtsextremismus und -terrorismus finden Sie in unserer entsprechenden Termin-Rubrik.
Die Website der ähnlich klingenden Initiative NSU-Watch Baden-Württemberg finden Sie unter bw.nsu-watch.info.

10. Sitzung des NSU UA II am 15. Mai 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 15. Mai 2017

Zeug*innenliste
1. Frank L. – KHK Bundeskriminalamt – wird zu Reisebewegungen des NSU in Baden-Württemberg befragt, insbesondere ob BKA Bewegungen ausgewertet hat, was herausgekommen ist und wie die Auswertung vorgenommen wurde
2. Mario Melzer – LKA Thüringen, Soko „Rex“ – nicht erschienen
3. Michael K. – KHK Bundeskriminalamt – wird zur Vernetzung der rechtsextremen Szene in Sachsen und Thüringen zum NSU und nach Baden-Württemberg befragt
4. Steffen H. – soll Kontakt zu Zschäpe und Mundlos gehabt haben


Heute sind wir ab 9.30 im NSU-UA im Stuttgarter Landtag. Neben Zeugen vom BKA wird auch Steffen H. aus der „Ludwigsburger Clique“ gehört – @nsuwatch_bw

Wir twittern heute live aus dem Untersuchungsausschuss NSU – zu diesem Thema – @FraktionGruenBW

Der NSU-UA BaWü beginnt mit dem ersten Zeugen: dem KHK Frank L. vom BKA. – @nsuwatch_bw

Frank L. beginnt mit Statement zu Kfz-Anmietungen durch NSU. Am 16.4.2007 wurde auf Namen Holger Gerlach Wohnmobil bei Firma Horn gemietet – @nsuwatch_bw

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Volker Weiß bescheibt die autoritäre Revolte

Verknotet aber mit klaren Aussagen - Volker Weiß
Verknotet aber mit klaren Aussagen

Der Historiker und Publizist Volker Weiß stellte am 9. Mai 2012 sein neues Buch Die autoritäre Revolte in der Reihe Analysen zum Rechtspopulismus im Hospitalhof vor. Seine Gesprächspartnerin war die Präsidentin des Landtages von Baden-Württemberg, Muhterem Aras.

Der 1972 geborene Historiker und Publizist Volker Weiß hat in Hamburg Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte sowie Psychologie studiert. Er promovierte 2009 über den völkisch-nationalistischen Publizisten und Staatstheoretiker Arthur Moeller van den Bruck (1876-1925).

Volker Weiß befasst sich vornehmlich mit der extremen Rechten in Vergangenheit und Gegenwart sowie dem Antisemitismus. Er schreibt für die Zeit, die TAZ, den Spiegel und die Jungle World. Seine Buch Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes ist gerade bei Klett-Cotta erschienen und war für den Sachbuchpreis der diesjährigen Leipziger Buchmesse nominiert.  mehr …

Reale Gespenster


In der Whatsapp-Gruppe einiger Soldaten taucht der Dialog auf: „Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge?“ – „Ja, Pistolen, Maschinengewehre, Handgranaten.“ Jaja, schon gut – das war vor drei Jahren! Inzwischen haben sich die Jungs längst die Waffen besorgt. Weiß man’s? Und: Der Witz ist uralt und wird immer populärer. Der größte Witz sind allerdings die rechtzeitig angesagten Hausdurchsuchungen von Kaserne zu Kaserne durch den Oberbefehlshaber der Wehrmacht. Alles in Deckung, ob echte oder falsche Nazis, schuldig oder nicht. Über den Rest der Truppe wird ein naturnahes Tarnnetz gespannt: Hasch mich, ich bin der Frühling, würde meine Omi Glimbzsch jetzt sagen. Übrigens – was für ein Spaß, wenn man die Aufklärer aus dem Hause von der Leyen wieder mal so richtig auflaufen lässt! Ursula von der Leyen sprach von strukturellen und Haltungsproblemen, von Führungsschwäche und „falsch verstandenen Korpsgeist“ – aber wie sieht der richtige aus? Egal, die parteipolitischen Militärexperten aller Couleur hatten es eilig, der Ministerin kräftig auf den Helm zu hauen, wie Feldwebel Arnold von den Sozis. Die Frage ist aber: Wie tickt die Bundeswehr? Und wenn mal was in die Hose geht: Welche Informationen werden weitergegeben – und welche nicht? Uwe Mundlos, das wissen alle und die Vorgesetzten, „erfüllte seinen Dienst zur vollen Zufriedenheit und fiel bisher nicht negativ auf.“

Alfred Josef Ferdinand Jodl, Generaloberst und Kriegsverbrecher, hat auf der bayerischen Fraueninsel ein wunderbares Grabmal. Wieder und wieder pilgern Soldaten aller Waffengattungen hin – die Augen rechts. Mach, was wirklich zählt, so ein aktueller Slogan der Bundeswehr.

Die Augen rechts! Denn das Gespenst, das heute umgeht in Europa, ist nicht jenes, mit dem der olle Marx vor 170 Jahren dem ollen Engels drohte – und auch nicht jenes, das eben in Schleswig-Holstein die 1,5 % hinzugewonnen hat. Die gefährlichen Gespenster unserer Tage sind absolut real. Sie fahren quer durch Europa in demokratischen Wahlen ganz andere Ergebnisse ein.

9. Sitzung des NSU UA II am 28. April 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw @fraufoo und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 28. April

Zeug*innenliste
1. Günter Hollandt –  KHK a.D., LKA Thüringen, Soko „Rex“
2. Mario Melzer – LKA Thüringen, Soko „Rex“ – nicht erschienen
3. Bernd P. – soll eine Szenekneipe in Heilbronn betrieben haben
4. Oliver P. – Ex-„Hauptkampflinie“ Sänger
5. Stefan A. – Cousin von Beate Zschäpe


Ab 9.30 berichten wir live von der Sitzung des NSU-UA im Landtag in Stuttgart. Aufklärung braucht Öffentlichkeit! – @nsuwatch_bw

Viele PressevertreterInnen und BesucherInnen sind schon im Stuttgarter Landtag für die 9.Sitzung des NSU UA BaWü – @fraufoo

Ich hab nicht genau durchgezählt, aber ich glaub hier sind mehr Öffentlichkeit als Abgeordnete anwesend. – @fraufoo

Wir twittern heute wieder aus dem NSU-U-Ausschuss. Es geht heute u.a. über die Zeit vor Abtauchen des rechten Terrortrios und Reisen nach BW – @FraktionGruenBW mehr…

Zum Kotzen, Herr Major!

Meine Achillesferse ist auch nicht mehr das, was sie mal war. Am Sonntag erregten mich öffentlich-rechtliche Filmszenen, bei denen einem Opfer mittels Gartenschere die Finger abgeschnitten wurden. Nicht besser war ein Tatort mit höchsten Quoten, bei dem der geistig benachteilige Mörder zuerst ausgewählte Opfer mit seinem Auto zweimal überfuhr und ihnen dann gewisse Körperteile herausschnitt: Auge um Auge, Zahn um Zahn, die Welt en gros und en détail, ganz wie sie ist. Keine Frage, dass auch ARD und ZDF zum Fest der Auferstehung von den Toten mit jeder Menge Mord und Totschlag locken – das ist verständlich, denn wer schaut sich schon eine plumpe Osterandacht an? Soweit zum Film.
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8. Sitzung des NSU UA II am 20. März 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw @fraufoo und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 20. März

Zeug*innenliste
1. Annett H. – ehemalige Neonazimusikerin Annett Müller zu rechtsextremem Musikgruppen und rechtsextremen Musikvertriebsstrukturen
2. Oliver P. – Ex-„Hauptkampflinie“ Sänger, verpasste seinen Flieger, erschien daher nicht.
3. Oliver Ramakers – Kriminalhauptkommisar, LKA, zu den Ermittlungen der EG Umfeld im Rems-Murr-Kreis, Heilbronn und Stuttgart
4. Andreas Lindauer – Polizeihauptkommissar, ehemals lokaler Staatsschutz Polizeidirektion Waiblingen, zu den Ermittlungen gegen die Autonomen Nationalisten Backnang
5. Patrick W.- ehemals Mitglied der Autonomen Nationalisten Backnang
6. Ricarda Lang – zur möglichen Anwesenheit ausländischer Nachrichtendienste in Heilbronn 


Wir twittern heute aus der Sitzung des NSU-UA in Stuttgart. Los geht es um 9.30 im Landtag, Beobachter*innen sind willkommen! – @nsuwatch_bw

Im NSU-UA BaWü sagen heute mehrere Personen aus der Nazi-Szene aus. Hintergrundinfos hier – @nsuwatch_bw

der nsu ua bawü fängt gleich an und in einem guten stündle bin ich dann wohl auch dort. – @fraufoo

Wie kommen Rechte an Waffen, wie radikalisieren sie sich, welche Rolle spielt Musik – Themen heute im NSU-Ausschuss – @FraktionGruenBW

Gleich geht es los im NSU-UA im Stuttgarter Landtag, u.a. mit der ehemals rechtsextremen Liedermacherin Annett M. – @nsuwatch_bw mehr…

7. Sitzung des NSU UA II am 24. Februar 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw @fraufoo und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 24. Februar

Zeug*innenliste
1. Heike Hißlinger – Kriminalrätin, LKA, Leiterin der EG Umfeld (wurde aus Zeitgründen von der 6. auf die 7. Sitzung verschoben)
2. Jeanette U. – wird befragt zu möglichem Unterstützerumfeld in BaWü
3. Ivonne K. K. – wird befragt zu möglichem Unterstützerumfeld in BaWü
4. Evelyn K. – wird befragt zu möglichem Unterstützerumfeld in BaWü
5. Sabine Rieger – Kriminalhauptkommissarin, LKA, Stellvertretende Leiterin der EG Umfeld und Auswerterin


Ausschuss geht Frage möglicher NSU-Unterstützer nach in der heutigen Sitzung des – @fraufoo

Wir twittern heute wieder aus dem NSUUA des Landtags BaWü. – @nsuwatch_bw

es sind wieder viele JournalistInnen und BesucherInnen da. Die Sitzreihen der Abgeordneten sind alle noch leer. – @fraufoo

der Saal füllt sich, die öffentliche 7. Sitzung geht gleich los – @fraufoo

die erste Zeugin Heike Hißlinger, Kriminalrätin, ehemals LKA – @fraufoo

Die Sitzung beginnt mit der Zeugin Heike Hißlinger – @nsuwatch_bw

Wir twittern heute live aus Untersuchungsausschuss NSU zur Frage Unterstützungsnetzwerk im Land. Was bisher geschah – @FraktionGruenBW

Heike Hißlinger war ab Oktober 2012 Inspektionsleitung Rechts/Linksterrorismus, später auch EG Umfeld – @fraufoo

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6. Sitzung des NSU UA II am 30.Januar 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw @fraufoo und ‏@FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 30. Januar

Zeug*innenliste
1. Axel Kühn – Kriminaloberrat, war beim BKA in unterschiedlichen Funktionen in der BAO/EG-Trio tätig
2. Karl-Heinz Ruff – Leitender Kriminialdirektor a.D., war beim LKA BaWü in der Abteilung Staatsschutz tätig
3. Heike Hißlinger – Kriminalrätin, LKA BaWü, Leiterin der EG Umfeld (wurde aus Zeitgründen auf eine spätere Sitzung verschoben)
4. Michael A. – Bundesamt für Verfassungsschutz
5. Frank Dietrich, Abteilungsdirektor Landesamt für Verfassungsschutz BaWü
6. Barbara. E.-N. – Ludwigsburger Szene
7. Hans-Jörg. S. – Ludwigsburger Szene


Morgen tagt ab 9.30 der NSU-UA im Landtag in Stuttgart. Wir sind vor Ort und  werden berichten. – @nsuwatch_bw

heute ab 10 Uhr öffentliche Sitzung des NSU UA BaWü. Anschauen ohne Anmeldung möglich, Personalausweis reicht. Wird wohl ein langer Tag. -‏ @FrauFoo

Heute im NSU-Untersuchungsausschuss:„Ludwigsburg-Connection“ des NSU im Visier. Wir twittern live – ‏@FraktionGruenBW

Wir berichten heute ab 10.00 aus der Sitzung des NSU-UA BaWü in Stuttgart. Kommt im Landtag vorbei, falls Ihr Zeit habt! – ‏@nsuwatch_bw

Erster Zeuge im NSU-Ausschuss: Axel Kühn, BKA über die Zusammenarbeit verschiedener Sicherheitsbehörden nach Auffliegen des Terrortrios – ‏@FraktionGruenBW mehr…

Blut am Stecken

„Euch wird noch Hören und Sehen vergehen“, weissagte kürzlich Donald Trump, natürlich auf englisch. Er will auch als Präsident unberechenbar wie eine Blackbox bleiben: Niemand weiß, was drin ist. Das ist wie bei der NPD, wo die Blackbox eine Braunbox ist. Halt, nicht klatschen! Die Hälfte der NPD-Funktionäre steht ja im Sold unseres Verfassungsschutzes, weissage ich jetzt mal. Deshalb kann man auch keine Butter bei die Fische geben, wo es um ein Verbot der NPD geht. Warum? Weil der Staat da gegen sich selbst aussagen müsste.

Wenn’s gut geht mit unserer Verfassung und ihrem Schutz, steht so manchen staatlichen Behörden und Würdenträgern nun weiteres Ungemach bevor – auch wenn sie noch so skandalfest sind. Zwar kann der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri nicht mehr aussagen, aber offenbar haben diverse staatliche Behörden eine Menge Blut am Stecken. Das erinnert nicht nur ans Oktoberfest-Attentat 1980, sondern auch an die Grau- und Braunschleier bei den Morden des NSU. Das vorläufige Bild um Fall Amri: Der landete deshalb nicht im Knast, weil ihn der Verfassungsschutz noch brauchte: Abschöpfen. Daher konnte er – erkannt und ungestraft – mit Drogen dealen, Sozialämter betrügen, mit Anschlagideen prahlen und sich im Waffenhandel kundig machen. Man brauchte den Mann noch – die konkreten Warnungen aus Nordafrika an BKA und BND fielen unter den Tisch. Zu fragen ist: Wie haben Sicherheitsbehörden, Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaften und Justiz reagiert? Und für alle Fälle: Welche politischen Konsequenzen für eine rechtsstaatliche Demokratie, für die Bürgerrechte hat das alles?

Vor ein paar Tagen marschierten 150 komplett vermummte Nazis unbehelligt durch die Innenstadt von Cottbus. Natürlich wussten das die Behörden, ihre Leute waren mittenmang. Aber wer will schon gern den Cottbusser Postkutschfahrern der Polizei, die sich blutige Nasen geholt hätte, das Wochenende verhageln?

Auf den deutschen Herbst folgt der deutsche Winter. Die Spitzen der Eisberge sind da nur schwer auszumachen. Sie heißen Polizei, BKA, LKA, BND, MAD, Verfassungsschutz, NSA, CIA. Selbst erfahrene Parlamentarier mit Fielmann-Brille beißen auf Granit, wenn sie kluge Fragen stellen. Das Vorhängeschloss der Demokratie ist die Information, klarer Verstand, Vertrauen – und Empathie.

*) Peter Grohmann ist Kabarettist und Initiator des Bürgerprojekts Die AnStifter

Off the record
Die Mauer des Schweigens


Heute konnte man im Deutschlandradio den beeindruckenden zweiten Teil einer Trilogie von Christiane Mudra zum Nationalsozialistischen Untergrund hören. In der Pressemitteilung zur Premiere dieses zweiten Teils heißt es unter anderem:

Die Regisseurin Christiane Mudra beschäftigt sich zum fünften Jahrestag des Auffliegens der Terrorzelle NSU (in ihrem Politthrille) mit dem Widerspruch zwischen dem Aufklärungsversprechen der Bundeskanzlerin und der Geheimhaltung von Verfassungsschutzakten zu mehreren Dutzend VPersonenim Umfeld des Trios.

In „Off the record“ stehen nicht mehr die Taten des NSU oder die Mordopfer im Blickpunkt. Der Abend will vielmehr an konkreten Beispielen den „kompletten Systemausfall“ der Sicherheitsbehörden analysieren und systemimmanente Sicherheitslücken herausarbeiten. Außerdem untersucht das Stück Medienstrategien und die öffentliche Darstellung von Skandalen.
„Off the record = die Mauer des Schweigens“ ist der zweite Teil einer Trilogie von Christiane Mudra über rechtsterroristische Kontinuitäten in der Bundesrepublik. Das Stück knüpft direkt an ihren Western „Wir waren nie weg = die Blaupause“ (2015) an und seziert Sprache und Bild in Form eines thrillerartigen Live-Hörspiels mit Stummfilmelementen.

Nachhören kann man dieses Sprachereignis, das ich für das Beste halte, was ich bisher über den Nationalsozialistischen Untergrund gelesen oder gehört habe unter breitband.deutschlandradiokultur .de. Christiane Mudra zeigt in überzeugender Weise wie die künstlerische Bearbeitung von Wirklichkeit die (plumpe) Dokumentation und ihren Anspruch auf Authentizität weit hinter sich läßt. Also: unbedingt anhören!