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Abgasaffäre
Deutsche Automobilhersteller weiter in der Kritik

Audi A8 Jetzt Probefahren, Herr Ministerpräsident!
Jetzt Probefahren, Herr Ministerpräsident!
Foto: CC BY-SA 3.0 de

Die Deutsche Umwelthilfe (DHU) hat laut Spiegel einen 4,2 Liter Audi A8 mit Dieselmotor auf der Straße gemessen um festzustellen, welche Stickoxid-Werte dieses neue Model bei Straßenfahrten produziert. Zwischen 1422 und 1938 Milligramm Stickoxide pro Kilometer hat das Emissions-Kontroll-Institut der DUH mit einem mobilen Messgerät ermittelt. Der Grenzwert beträgt 80 Milligramm pro Kilometer!

Da verwundert es schon, dass Ministerpräsident Kretschmann auf ein Modell dieses Herstellers setzt, nachdem er von seiner Mercedes S-Klasse im Dezember auf einen wasserstoffbetriebenen SUV von Mercedes-Benz umgestiegen ist. Drei Monate später wechselt er wieder seine Dienstlimousine und fährt einen Audi-e-Tron (reiner Elektrobetrieb). Nur für Probefahrten versichert seine Pressestelle und weiter: „Da unser großes Ziel lautet, Fahrverbote für Diesel-5 vermeiden zu wollen, lohnt sich eine Probefahrt mit diesem Wagen“. Welche Erkenntnisse wird der beim Fahren mit dem Audi-e-Tron erlangen?

Wünschenswert wäre, dass der Ministerpräsident sich den Audi A8 Diesel als Dienstwagen zulegen würde, ausgestattet mit einem Messplatz, der ihm ständig vor Augen führt, was die Dieselfahrzeuge der neuesten Generation an Stickoxide in die Luft blasen. Dann hätte er Zahlen, um kompetent an der Diskussion über Fahrverbote teilzunehmen.

Kultur braucht Geld

Heinz Ratz Foto: M. Seehoff
Heinz Ratz (Foto: M. Seehoff)

Heinz Ratz ist weiterhin mit seiner Band Strom und Wasser auf Tournee. Ziel seiner neuesten Aktion: Eine Millionen Euro gegen Rechts zu sammeln. Bis 31. Dezember 2019 ist sein Tour-Kalender prall gefüllt. Mit dem Erlös der Konzerte will er soziokulturelle Zentren und selbstverwalteten Jugendhäuser im Osten unterstützen. Immer mehr gerät die Arbeit dieser Initiativen ins Visier der Rechtspopulisten, die schon heute in vielen Gemeinderäten ihren Einfluss geltend machen, um diese Orte der Weltoffenheit – oft basisdemokratisch geführt – finanziell ausbluten zu lassen.

Freie Kulturszene in Dresden unter Druck

Derzeit bangt die Freie Kulturszene in Dresden um ihre Zukunft: Ein neues rechtskonservatives Bündnis aus CDU, Bürgerfraktion und AfD bewilligte weit weniger Gelder als nötig. Die Finanzierungsvorlage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und SPD wurde jüngst von 2 Mio Euro auf 400.000 Euro zusammengestrichen. Nun stehen Projekte vor dem Aus.

Dieses rechtskonservative Bündnis unter Einschluss der AfD, das die Aufstockung der Mittel für die Freie Kulturszene verhinderte, muss als Menetekel für die kommenden Kommunalwahlen im Mai gesehen werden, ebenso wie für die Landtagswahlen im September.

Es regt sich Widerstand

Es hat sich eine Initiative unter dem Namen „Dresden kippt“ gegründet, die gegen diese Gängelung der Kultur mobilisiert. Eine erste Demo dieser Initiative fand Ende Januar statt.

Auch Kulturschaffende haben mit einem offenen Brief vor den Auswirkungen gewarnt. Sie haben die Bedeutung gerade kleinerer Projekte für das Zusammenleben in der Stadt betont, die mangels Finanzierung schnell vor dem Aus stünden.

Zu wehrhaft? Alassa Mfouapon nimmt seine demokratischen Rechte in Anspruch – und soll eiligst wieder abgeschoben werden

Text + Fotos: Anja Tuckermann

Ein junger Mann und eine junge Frau fliehen mit ihrem kleinen Kind aus Kamerun, weil sie dort gefährdet sind. In Libyen werden sie getrennt. Alassa schafft es, über das Mittelmeer nach Italien und weiter bis nach Deutschland zu gelangen. Als er schließlich wieder Kontakt zu seiner Frau hat, ist sie in Italien, ihr gemeinsames zweijähriges Kind jedoch war im Meer ertrunken.

Alassa (Foto: privat) wohnt in der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen mit etwa 500 anderen Menschen, darunter vielen Afrikanern. Er musste sich in Italien mit Fingerabdrücken registrieren lassen und soll deshalb nach dem Dublin-Abkommen nach Italien zurück. Niemand der Geflüchteten möchte dorthin zurück – in dem Land, in dem Deutsche gern ihren Urlaub verbringen, leben Geflüchtete unter menschenunwürdigen Bedingungen. Hunderttausende sind obdachlos und schlafen auf der Straße, ohne Essen und Trinken, ohne Zugang zu medizinischer Versorgung.

Diejenigen, die einen Platz in einem der Flüchtlingslager haben, haben zwar ein Bett, aber dennoch nicht genug zu essen. In den Lagern gibt es Kakerlaken und anderes Ungeziefer, die sanitären Einrichtungen sind oft defekt, Heizungen gibt es nicht. Diese Unterkünfte sind zum Teil betrieben von der organisierten Kriminalität mit allen Konsequenzen. Die Geflüchteten sind schutzlos und ohne jede Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben.

Der deutsche Innenminister und andere Politiker mögen noch so oft wiederholen, dass mehr Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber durchgesetzt werden sollten – dadurch wird es nicht richtiger, Menschen nach Italien abzuschieben. Die Bedingungen für Geflüchtete in Italien haben mit der Würde des Menschen und mit den allgemeinen Menschenrechten, die in Europa gelten, nichts zu tun. Und das wissen die Politiker auch.

Alassa soll nun zum zweiten Mal nach Italien abgeschoben werden.

Die Vorgeschichte:

Im Mai 2018 wollte die Ausländerbehörde in Ellwangen mit der Polizei einen jungen Mann aus Togo nach Italien abschieben. Polizisten drangen nachts in sein Zimmer ein und führten ihn in Handschellen aus dem Gebäude. Er habe gerufen, er wolle nicht nach Italien, er wolle nicht deportiert werden, andere wachten auf und protestierten. Die Polizisten waren nur zu viert, wollten daher eine Auseinandersetzung mit der Menschenmenge vermeiden und ließen den jungen Mann da. Den Schlüssel für die Handschellen gaben sie einem Sicherheitsmitarbeiter.

Aus dem Vorfall machten viele Medien und auch die ARD eine gewalttätige Gefangenenbefreiung mit 150 Geflüchteten, die gegen die Polizei gekämpft hätten.

Es hieß, drei Polizisten seien verletzt worden. Später gab die Polizei zu, dass kein Polizist durch die Geflüchteten verletzt worden sei.

Es sei keine Gefangenenbefreiung aus dem Auto gewesen, da der junge Mann noch gar nicht im Auto gesessen haben, sagen die Bewohner bei ihrer Pressekonferenz in derselben Woche.

Drei Tage nach dem Abschiebeversuch rücken mehrere Hundertschaften Polizei an. Die maskierten Polizisten treten die Türen ein, die gar nicht abgeschlossen sind, die Bewohner wachen in Panik auf, Polizisten leuchten ihnen mit Taschenlampen ins Gesicht, fesseln mit Kabelbindern ihre Arme, so berichten Geflüchtete. Zwei Bewohner seien vor Angst aus dem Fenster gesprungen, am Ende sind laut Polizei elf Geflüchtete verletzt. Laut Polizei hätten sie „Widerstand geleistet, der gebrochen werden musste.“ Jeder, der sich wehrte, sei festgenommen worden. Ein Bewohner sagt der ZEIT: „Wer Fragen stellte, musste mit Gewalt rechnen.“

Der junge Togolese wird abgeschoben. Zuvor hatte er gesagt, er wolle kein Obdachloser und Straßenjunge in Italien sein, sondern mit seinem Schweiß arbeiten und etwas für seine Zukunft tun.

Die taz recherchiert genauer und findet, dass von Gewalt und Aggression seitens der Geflüchteten auf Nachfrage bei der Polizei nicht viel übriggeblieben ist. Und schreibt:

„Offenbar um die Massivität des Einsatzes zu rechtfertigen, hatte die Polizei, während dieser lief, erklärt, auch nach Waffen zu suchen. Es habe bei der ‚aggressiven Ansammlung’ in der Nacht zum Montag ‚ernst zu nehmende Aussagen’ gegeben, dass man ‚sich durch Bewaffnung auf die nächste Polizeiaktion vorbereiten wolle’.

Ein Sprecher der Polizei Aalen sagte der taz, er könne nicht genau sagen, wie der Verdacht auf Waffenhortung entstanden sei. Er sprach von ‚Mosaiksteinen’ und erwähnte ‚andere Sicherheitsdienste’, sagte dann aber, er könne nicht bestätigen, dass der private Sicherheitsdienst in der Einrichtung entsprechende Äußerungen gehört und die Polizei darüber informiert habe.

Gefunden worden seien jedenfalls ‚keine Waffen im technischen und nicht-technischen Sinne’. Was das bedeute? ‚Gefunden wurden Gegenstände des täglichen Lebens, die auch als Schlagwerkzeuge eingesetzt werden können’, so der Sprecher. Die Äußerung von Baden-Württembergs CDU-Innenminister Thomas Strobl, es ‚steht im Raum, dass künftige Abschiebungen auch unter dem Einsatz von Waffengewalt durch widerständige Flüchtlinge verhindert werden sollen’, war da allerdings längst von mindestens acht überregionalen Medien verbreitet worden. ‚Flüchtlinge wollten sich bewaffnen’, berichtete etwa die Welt.“

Alassa schrieb: „Später konnten wir in allen Zeitungen lesen, dass 150–200 afrikanische Flüchtlinge Widerstand gegen die Polizei geleistet hätten. Dabei waren es viel weniger, die ihr Recht auf einen friedlichen (!) demokratischen Protest wahrgenommen hatten. Als Flüchtlinge sind wir völlig auf uns allein gestellt. Wir haben keine andere Hilfe als durch uns selbst. Allein viele Freundinnen und Freunde aus Ellwangen, der Pater und dann auf Dauer der Freundeskreis von Alassa und seine Unterstützer halfen mir und uns in dieser schweren Zeit. Wir sind voller Traumata und innerlich und teilweise auch äußerlich verwundet, wir haben manchmal fast die Hoffnung verloren. Wir brauchen doch Hilfe, um mit all dem fertig zu werden!“

Was hat Alassa damit zu tun?

Er wohnte zu der Zeit auch in der Einrichtung in Ellwangen. Er hat alles miterlebt. Und meldet mit seinem Namen eine Pressekonferenz und eine Demonstration (Foto: Radio Dreyeckland) an, gegen die Polizeirazzia und die hetzerische Berichterstattung vieler Medien und die falschen Verurteilungen einiger Politiker, darunter des Innenministers.

„Wir sind Flüchtlinge, keine Kriminellen“ steht auf ihrem Demotransparent und: „Our hearts are full of Love – Stop Polizeigewalt“.

Die Geflüchteten legen Wert darauf zu sagen, dass sie nicht gewalttätig gewesen seien. „Wir haben nicht gegen die Polizei gekämpft. Wir sind nicht gewalttätig.“

Sie möchten gegen die falsche Berichterstattung ihre Stimme erheben: „Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!“

Die Pressekonferenz war bereits vor dem gescheiterten Abschiebeversuch für diesen Tag geplant, die Bewohner der Einrichtung hatten ohnehin über ihre Lebensbedingungen sprechen und der Regierung mitteilen wollen, dass sie unglücklich darüber seien, wie sie behandelt würden. „Wir bitten die deutsche Regierung und ganz Europa, dass wir wie Menschen und nicht wie Tiere behandelt werden.“

„Die Demo hat unsere Angst ein bisschen beruhigt“, sagt Alassa später. „Wir haben bisher alles überlebt, die Menschen müssen sehen, dass jeden Tag im Mittelmeer Menschen sterben. Wir haben gedacht, wir sind jetzt sicher. Man nimmt uns auf, aber man will uns nicht gut empfangen.“

Einen Monat später, im Juni 2018, wird Alassa nach Italien abgeschoben.

Eine Initiative nennt die Abschiebung politisch motiviert und setzt sich dafür ein, dass er zurückgeholt wird. Mehr als 20.000 Menschen unterschreiben eine entsprechende Petition, die baden-württembergische Landesregierung lehnt es aber ab, die Unterschriften entgegen zu nehmen.

In Italien wird Alassa von der Polizei ohne Geld und Adresse auf der Straße abgesetzt und ist obdachlos. Er ist traumatisiert und braucht medizinische und psychologische Hilfe, die er nicht bekommt. Seine Frau kann er nur einmal sehen, sie darf das Flüchtlingslager, in dem sie sich aufhält, nicht verlassen.

Alassa verklagt von Italien aus die baden-württembergische Landesregierung, weil für die Razzia und das Eindringen in die Wohnräume kein richterlicher Beschluss vorlag.

Nach Ablauf der sechsmonatigen Einreisesperre für Deutschland kommt Alassa im Dezember 2018 nach Deutschland zurück und stellt einen Asylfolgeantrag. Das ist sein Recht, bis jetzt sind seine Asylgründe noch nirgends geprüft worden.

Kurz darauf findet er sich plötzlich in der BILD-Zeitung. Über Alassa werden mit vollem Namen und Adresse Lügen geschrieben, sein Foto wird auf der Titelseite gedruckt. Er wird „Rädelsführer“ und „Unruhestifter“ genannt, er habe „aggressiven Widerstand gegen den Polizeieinsatz organisiert.“

Die Polizei in Aalen und die Generalstaatsanwaltschaft in Ellwangen stellt richtig, dass er nicht beteiligt gewesen sei. Dennoch behauptet die Bild-Zeitung das weiterhin, und schreibt außerdem, Alassa habe einen Aufstand angezettelt.

Alassa selbst schreibt: „Man kann doch nicht einfach alles behaupten!  Was für eine Pressefreiheit ist das eigentlich? Ich wundere mich, was diese Leute wohl ihren und anderen Kindern sagen über die Lage und Situation der Flüchtlinge. Wissen sie überhaupt etwas über mich und andere Flüchtlinge? Informieren sie sich über die Fluchtursachen in Kamerun und anderswo?? Warum haben sie das Recht, solche Desinformationen zu verbreiten!? (…) Kann ein Mensch wie ich, der seine Heimat wegen politischer Verfolgung verlassen musste, der sein Kind auf der Flucht im Mittelmeer verloren hat und von seiner Frau getrennt leben muss, denn kein Asyl in Deutschland bekommen?? Haben sich die Journalisten bis hinauf zum Ministerpräsidenten Kretschmann und seinem Innenminister Strobl einmal in die Lage eines traumatisierten Flüchtlings versetzt, der nachts kaum schlafen kann, weil so viele furchtbaren Erlebnisse ihn verfolgen und seine Zukunft in Deutschland so unsicher ist? Es ist sehr leicht zu urteilen und solche Artikel zu schreiben, wenn man auf der anderen Seite steht und kein Flüchtling ist.“

Vor wenigen Tagen untersagte das Landgericht Hamburg der Bild-Zeitung, Alassa M. im Zusammenhang mit den Protestaktionen von Flüchtlingen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Ellwangen im vergangenen Mai weiterhin als zentrale Figur etwaiger Ausschreitungen darzustellen. Andernfalls drohe eine Strafe von 250.000 Euro oder sechsmonatige Haft.

Das Verfahren gegen die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel und Alexander Gauland wegen der Behauptung, Alassa sei als einer der Rädelsführer von „Ausschreitungen von Asylbewerbern in Ellwangen, bei denen deutsche Polizisten brutal angegriffen wurden“, nach Italien abgeschoben worden, ist noch nicht abgeschlossen.

Alassa klagt auch gegen die „Junge Freiheit“, unter anderem die Behauptung zu unterlassen, er habe „Anfang Mai zusammen mit einem Mob von 200 Afrikanern gewaltsam die Abschiebung eines Togolesen verhindert“. Ebenso wehre er sich gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz, der gefordert habe, zur Abschreckung in „solchen Fällen“ wie dem des Antragstellers dürfe die Wiedereinführung der Todesstrafe, wörtlich „die Änderung des Art. 102 GG kein Tabu sein“.

Zur Ruhe kommt Alassa nicht.

Als Folge einer höchst ungewöhnlichen und ungewöhnlich eiligen Einigung auf höchster Ebene zwischen Italien und Deutschland – trotz der Weihnachtsfeiertage bereits zwei Wochen nach seiner Einreise – hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge es abgelehnt, seinen Asylantrag in Deutschland zu prüfen und seine Abschiebung angeordnet. Dagegen hat sein Anwalt beim Verwaltungsgericht Karlsruhe Klage eingereicht. Das online-Magazin Beobachternews zitiert seinen Anwalt: „Alassa M. soll abgestraft werden, weil er sich prominent für Flüchtlingsrechte eingesetzt hat.“

Die Initiative Freundeskreis Alassa bittet mit openpetition.de/alassa um Unterstützung für ihn.

Er selbst bittet:

„Ich appelliere an alle Menschen und Parteien, an die Medien, die ihre Zeit dafür einsetzen, um die öffentliche Meinung gegen die Flüchtlinge zu manipulieren, dass sie nicht die Flüchtlinge verantwortlich machen sollen für die Probleme in der Welt, sondern dass die Regierungen und die gesellschaftlichen Verhältnisse dafür verantwortlich sind, dass es so viele Flüchtlinge gibt. Sie sollen nicht die Flüchtlinge bekämpfen, sondern die Fluchtursachen!“

Seine Anwälte haben eine Pressemitteilung verfasst.

Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann

Diesen Satz des französischen Schriftstellers, Malers und Grafikers Francis Picabia sollte man sich im Alltag zu Herzen nehmen. Damit gelingt es, die Welt mit anderen Augen wahrzunehmen, Dinge in den Blick zu nehmen, die einem vorher verschlossen waren.

Das hatte vielleicht auch der Cellist Danny Kenyon der Bluegrassband The Dead South im Sinn, als er sein Cello wie eine Bassgitarre spielte.

Mitmachen beim Crowdfunding
Unterstützung für eine Fritz-Elsas-Dokumentation

WORUM GEHT ES IN DIESEM PROJEKT?

Mit einer filmischen Dokumentation wollen wir an Fritz Elsas erinnern. Dieser große Sohn der Stadt Stuttgart wurde nach dem gescheiterten Attentat auf Hitler am 20.Juli 1944 verhaftet, gefoltert und erschossen. Unsere Dokumentation soll auf vielen Kanälen verbreitet werden: Im Internet, in der Bildungsarbeit, an Schulen. Schön wäre eine Ausstrahlung im Fernsehen. Ausführlich wird das in unserem Video geschildert.

WAS PASSIERT MIT DEM GELD BEI ERFOLG?

Das Geld würde dazu reichen, alle wichtigen Vorarbeiten für die Produktion der Fritz-Elsas-Dokumentation zu finanzieren. Also Recherchen, eventuell alle wichtigen Interviews etc. Für die eigentliche Produktion hoffen wir Fördermittel von Stiftungen etc. zu bekommen. Auch mit der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg haben bereits Vorgespräche stattgefunden. Mit einer erfolgreichen Crowdfunding-Kampagne im Rücken dürfte es kaum Probleme machen, zusätzliche Finanzmittel aufzutreiben.

WER IST AM PROJEKT BETEILIGT?

Die Idee hatte Volker Lang bereits 2003. Der Grafikdesigner hat zahlreiche Filme für Museen und Firmen realisiert. Bekannt ist er vor auch durch die schwäbischen Comic-Figuren „Äffle und Pferdle“, die er im Team seines Bruders mitgestaltet hat.

​Seit 2016 arbeitet auch der Co-Autor Wilhelm Reschl, Filmemacher und Historiker, an der Fritz-Elsas-Dokumentation mit. Er ist Autor vieler zeithistorischer Produktionen für ARD, Arte und die dritten Programme. Zehn Jahre lang leitete er das „Haus des Dokumentarfilms“ in Stuttgart.

LINKS

CROWFUNDING-SEITE https://www.bw-crowd.de/fritz-elsas-dokumentation

WEITERE INFORMATIONEN https://www.fritz-elsas.de/

Wir unterstützen das Bündnis für mehr Personal in unseren Krankenhäusern!

Die AnStifter unterstützen das Bündnis für mehr Personal in unseren Krankenhäusern

Was ist das BÜNDNIS FÜR MEHR PERSONAL IN UNSEREN KRANKENHÄUSERN?

Wir sind Gruppen und Personen, die sich gegen den Personalnotstand in den Krankenhäusern der Region Stuttgart einsetzen. Wir tun dies auch in dem Wissen, dass wir selbst Leidtragende von Personalmangel und Pflegenotstand sein können. Es ist unser Anliegen, eine gute Gesundheitsversorgung für alle zu erreichen. Wir wenden uns daher gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens. Kontakt: Monika Münch-Steinbuch und Guido Lorenz (BündnissprecherInnen), mmuench-st@online.de/0711-46906266

Nächstes Bündnistreffen: Donnerstag, den 24.1.2018, um 18:00 im DGB-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20 (offen für alle Interessierte!)

Friedensfinder* gesucht!

Suche Frieden… 

… und jage ihm nach!

… und halte ihn fest!

… und gestalte ihn!

Ausschreibung Manfred-Müller-Preis

Mit dem Manfred-Müller-Preis zeichnet der Verein zur Förderung ev. Schüler_innenarbeit politische Jugendbildungsarbeit aus.

Überall auf der Welt werden Konflikte im Großen wie im Kleinen mit Gewalt gelöst. Zwischen Staaten und zwischen Menschen herrscht oft Unfrieden. Dabei sehnen wir uns nach Frieden und einer gerechten Welt. Es geht um einen Frieden, der auch Konflikte aushält. Wir suchen Jugendliche und junge Erwachsene, die sich auf die Suche nach Frieden machen, die um Frieden streiten und Räume des Friedens schaffen:

Wir suchen Friedensfinder*! 

Ihr seid jung, engagiert und setzt Jugendprojekte um, die die Welt ein kleines oder großes bisschen friedlicher machen? Dann freuen wir uns auf Eure Bewerbung für den Manfred-Müller-Preis 2019!  Der Verein zur Förderung evangelischer Schüler_innenarbeit in Württemberg zeichnet mit dem Manfred-Müller-Preis Initiativen und Projekte aus, in denen junge Menschen ihre Träume und Ideen umsetzen und sich für eine bessere Welt einsetzen.

Hier gibts Infos zur Bewerbung

Zum Download:

Flyer fürs Netz:
Plakat zum Ausdrucken bis A3
Grafik von Lucylibre

Termine:

  • Bewerbungsschluss: 10. Februar 2019
  • Jurysitzung: 26. Februar 2019 in Stuttgart
  • Preisverleihung: 23. März 2019 im Ludwig-Raiser-Haus in Bad Cannstatt.

Die PreisträgerInnen werden von einer fachkundigen Jury ausgewählt:

  • Pfarrerin Gabriele Wulz, Prälatin in der Prälatur Ulm
  • Berthold Frieß, Direktor des Landtages Baden Württemberg
  • Pfarrer Steffen Kaltenbach, Vorsitzender des Vereins zur Förderung ev. SchülerInnenarbeit
  • Pfarrerin Petra Dais
  • Kirchenrat Hans-Joachim Janus, Referatsleiter Werke und Dienste
  • Prof. Dr. Jörg Dinkelaker, Prof. für Erziehungswissenschaften und stellv. Vorsitzender
  • eine ehemalige Preisträgerin (m/w/d)

Social Networks
Warum ihre Nutzung für Politiker problematisch ist

Zwei Ereignisse der letzten Zeit werfen mal wieder ein Schlaglicht auf die sozialen Netzwerke: Der Rückzug von Robert Habeck von Twitter und Facebook und der Datenklau Ende letzten Jahres. Das nimmt auch der Spiegel zum Anlass, in seinem aktuellen Heft die Titelstory „Wie Hacker und Trolle Politik und Gesellschaft zersetzen“ zu lancieren. Die Informationen wurden vor allem über soziale Medien abgezogen.

Solange wir uns in sozialen Netzwerken bewegen (Twitter, Facebook, Instagram etc.) geben wir unsere Daten an gewinnorientierte Unternehmen weiter. Man sollte den Konflikt zwischen den Gewinninteressen von Social-Media-Services und den Ansprüchen der Demokratie in den Blick nehmen. Und unter diesem Blickwinkel diskutieren, ob ein Abgeordneter Kommunikationskanäle nutzen darf, die ihr Geld mit der gezielten Förderung von Extrempositionen verdienen. Eventuell könnte man damit auch das Anwachsen des Rechtspopulismus eindämmen.

Der Grüne-Politiker Habeck hat seine Accounts mit folgender Begründung gelöscht:

Twitter desorientiert mich, macht mich unkonzentriert, praktisch, wenn man in Sitzungen verstohlen aufs Handy schaut. Grundsätzlich, weil ich mich dabei ertappt habe, wie ich nach Talkshows oder Parteitagen gierig nachgeschaut habe, wie die Twitter-Welt mich denn gefunden hat. Und das ist die Schere im Kopf. Als wäre Politik eine sich selbst erfüllende Prophezeiung. Dass man so redet, wie es das Medium will. Ich möchte gern wieder konzentrierter sein, fokussierter und auf die lange Distanz geeicht, nicht auf den kurzfristigen Geländegewinn.

Robert Habeck

NB.: Das ist natürlich nicht wirklich möglich, die Unternehmen behalten alle Daten und Aktivitäten von ihm in ihren riesigen Datenspeichern.

Habeck hat erkannt, dass die sozialen Medien die Sprache, die eigene Haltung und Reflexe normieren. Sie konditionieren die Nutzer, damit diese die maximale Resonanz erreichen. Die Betreiber dieser Plattformen sind Unternehmen, die mit einem hochprofessionellen Anreizsystem so viel Interaktion wie möglich erzeugen. Das dient ihrem Geschäftsmodell. Ihr Ziel: möglichst komplexe Nutzerprofile zu erstellen, um diesen ihre maßgeschneiderte Online-Werbung übermitteln zu können. Das unterscheidet sie grundsätzlich von öffentlich-rechtlichen Anbietern, die ohne Gewinninteressen Nachrichten verbreiten.

Die Betreiber der Social-Media-Kanäle haben mit aufwändigen Studien belegt, dass Zwischentöne die geringsten und Extrempositionen die höchsten Interaktionsraten generieren, also für sie die interessantesten sind. Was folgt daraus? Wir haben Debattenkanäle, die für Debatten ungeeignet sind, denn Hysterie wird mit Resonanz belohnt, während Moderates gefiltert wird. Deshalb sind Populisten so erfolgreich in den sozialen Medien. Und der einzelne Nutzer lernt mit der Zeit, was performt und was nicht. Das hat Robert Habeck richtig erkannt und die Konsequenzen gezogen.

JOGIDA
Jodel-Offensive gegen Idiotisierung durch Angst

Zwei jodelnde Frauen aus Berlin kämpfen gegen Rechte. Auf ihrer Web-Seite Eselsalptraum schreiben sie:

Wir aber denken: Reaktionären und konservativen Kräften darf nicht das Feld überlassen werden! Nicht auf der Straße, nicht in den Köpfen und nicht in der Musik!
Es ist unsere Mission, die Jodelei aus der für viele Ohren immer noch bestehenden unheilvollen Allianz mit der geistigen Verkrustung zu befreien! Die Deutungshoheit des Musikantenstadls hat ein Ende!
Wir wollen diese lustvolle, sehnsüchtige, kraftvolle, diverse, globale und traditionelle Stimmtechnik mit unseren lachenden Mündern und scharfen Zungen feiern!

http://www.eselsalptraum.de/

Wer Lust auf diese Art des Widerstandes gegen Rechts bekommen hat, kann sich das erst Toutorial zum Erlernen der Basics anschauen:

Weitere Toutorials auf ihrem Youtube-Kanal Ultimate Combat Yodeling