Schlagwort-Archive: Wahlkampf

Totgesagte leben länger

Schau mich bitte nicht so an, dachte ich, als ich Hannelore Kraft ins Gesicht sah. Und da fiel mir dieses Lied ein, das meine Omi Glimbzsch in Zittau gern trällerte: „Schau mich bitte nicht so an, Du weißt es ja ich kann Dir dann nicht widerstehen…“. Als ich fast zeitgleich zur NRW-Wahl Salvador Sobral hörte, wusste ich: Der Portugiese kannte meine Omi und ihr Lied! Beim ESC in Kiew wurden wir immerhin Vorletzter – in Düsseldorf nur Zweiter. Es ist heute ja alles so ähnlich. Macron, Lindner, Kurz, Guttenberg, Petry, Grohmann…
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AfD
Die Maske der Rechtspopulisten rutscht immer weiter

Die Süddeutsche berichtet heute von einem Wahlkampfauftritt von Bernd Lucke der sogenannten Alternative für Deutschland auf dem dieser widerliche Sätze wie den folgenden losließ.

Dann bilden sie eine Art sozialen Bodensatz – einen Bodensatz, der lebenslang in unseren Sozialsystemen verharrt.

Vorratsdatenspeicherung
Wie Welt, Spiegel & co. auf Seehofer reinfallen

Die Süddeutsche hat in Ihrem Blog eine lesenswerte Analyse über den jüngsten Coup des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Dieser versucht anscheinend, aus dem Skandal um die internationale Überwachung und willkürliche Speicherung möglichst aller unserer Daten Kapital zu schlagen.

Was den Journalisten verborgen blieb: Die Union ist schon lange von der VDS abgerückt, zumindest von diesem Begriff. Speichern will sie aber trotzdem – in geringerem Umfang und gemäß eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass die ursprüngliche VDS für verfassungwidrig erklärte.

Schon im Regierungsprogramm der Union aus dem Jahr 2009 taucht das Wort „Vorratsdatenspeicherung“ nicht explizit auf, stattdessen heißt es: „Wir wollen einen umfassenden Datenschutz garantieren. Wir wollen keine unnötigen Datenmengen speichern und kämpfen gegen den ‚Gläsernen Bürger‘.“

Michael König unter dem Titel Seehofers Etikettenschwindel