Aus „Mangel an Beweisen“ lehnt die Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen fünf noch lebende Täter des Massakers im italienischen Sant’Anna di Stazzema ab. Spiegel Online berichtete am Dienstag über den Fall.
Mit solchen Entscheidungen schafft es die Staatsanwaltschaft um Oberstaatsanwalt Häussler nicht wirklich, verlorenes Vertrauen in die Justiz wiederherzustellen.
Archiv der Kategorie: Sant’Anna di Stazzema
2. Mahnwache vor dem Justizministerium
Reise nach Sant’Anna di Stazzema wird im Oktober stattfinden!
Liebe Freundinnen und Freunde der Solidaritätskampagne Sant’Anna di Stazzema,
für die beiden Termine im Herbst gab es leider nur eine geringe Zahl von Anmeldungen.
Nach reiflicher Überlegung und Abwägung haben wir uns dazu entschlossen, lediglich die September-Reise nicht durchzuführen. Die 4-tägige Reise v. 3.-6. Oktober 2013 kann jedoch mit Hilfe von Privat-PKW stattfinden; der avisierte Preis von 350 € für Fahrt und Halbpension kann auf jeden Fall gehalten werden.
Viele Grüße
Das Reise-Vorbereitungsteam der Anstifter
Schwere Fehler bei Ermittlungen zu Stazzema?
Der Spiegel berichtet heute über ein neues Gutachten des Kölner Historikers Carlo Gentile, das zu einer Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen die Nazi-Verbrecher des Stazzema-Massakers führen könnte.
Das freut uns sehr.
Aus technischen Gründen gibt es die erste Sendung von „Bernhard Häußler und das Verbrechen in Sant´Anna di Stazzema“ nur über Cams21: http://www.cams21.de/stream.php?b-vid=3402639
Film „Sant’Anna – um nicht zu vergessen“ am Mittwoch 20. Februar 2013 im Arbeiterzentrum Böblingen
DGB, GEW, Verdi, attac Böblingen und Gegen Vergessen- für Demokratie e.V. laden ein:
Film „Sant ‚Anna – um nicht zu vergessen“ von Alvaro Bizzari, Italien 2012, 60 Min.
Am 12 .8.1944 wurden ca. 560 Kinder, Frauen und ältere Männer in dem kleinen
italienischen Bergdorf Sant’ Anna di Stazzema in den Apuanischen Alpen von der
Waffen-SS grausam ermordet. Der Dokumentarfilm „Sant’ Anna“ wurde nicht nur, wie der Untertitel sagt, „um nicht zu vergessen“ realisiert, „sondern er will auch ein Aufruf zur Wachsamkeit sein, weil an anderen Orten in der Welt auch heute Massaker an Unschuldigen und Wehrlosen geschehen.“
im Arbeiterzentrum der katholischen Betriebsseelsorge, Sindelfinger Str., Böblingen
am Mittwoch, 20. Februar um 18.00 Uhr
Donnerstag 31.1. Enrico Pieri, Überlebender des Massakers in Sant’Anna, zu Besuch in Stuttgart!
Donnerstag 31. Januar
08:30 Uhr: Rathaus Stuttgart: Empfang durch Bürgermeister Werner Wölfle
13.30 Uhr – Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Olgastr 2 ( Gebäude des Oberlandesgerichtes OLG):
Übergabe der Beschwerdebegründung durch Gabriele Heinecke (Rechtsanwältin) und Enrico Pieri (Nebenkläger) an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart.
Es ergeht von verschiedenen Seiten der Aufruf, Enrico Pieri zu begleiten und ihm zu zeigen, dass er nicht alleine ist (in der Form eines stillen Protests, Treffpunkt um kurz vor 13.30 Uhr vor dem OLG, Olgastr. 2).
Ziel der Beschwerde ist es, entgegen der Einstellung der Ermittlungen, eine Anklage gegen die noch lebenden, z.T. in Italien bereits rechtskräftig verurteilten, Täter zu erzwingen.
14.30 Uhr – Württembergischer Kunstverein, Stauffenbergstraße (am Schloßplatz) Pressekonferenz mit Enrico Pieri, Gabriele Heinecke und einem Vertreter von Sant’Anna. Gäste sind willkommen!
17.00-18.00 Uhr – Sondersendung des Freien Radios Stuttgart über die Solidaritätsfahrt und eine erste Auswertung des Tages
19.00 Uhr – Einladung an Enrico Pieri vom Verein „Gegen Vergessen- Für Demokratie“, Regionalverband Baden-Württemberg
Konzert und Lesung am Sa. 26.1.2013 in der FriedenskircheIn Solidarität mit den Opfern des Massakers von Sant’Anna- gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch Oberstaatsanwalt Häußler!
Film „Sant’Anna- um nicht zu vergessen“ am 18.1. um 18.30 Uhr im Bischof-Moser-Haus
Während der Protest gegen das Milliardengrab S21 spitzfindig verfolgt wird, gehen Mörder der Waffen-SS straflos aus. Sie werden bei uns noch nicht einmal vor Gericht gestellt, nachdem OStA Häußler letzten Oktober das Ermittlungsverfahren zum Massaker der Waffen-SS 1944 in Italien eingestellt hat. Dagegen erhebt sich unsere Empörung. Die Anstifter-Gruppe ‚Sant’Anna di Stazzema’ lädt zu folgender Veranstaltung ein:
Film „Sant’Anna – um nicht zu vergessen“ von Alvaro Bizzarri.
Freitag, 18.1.2013 ab 18:30 Uhr
(Einführung, ab 19:00 Uhr Film)
Der Film zeigt die Geschichte des Massakers, Versöhnungsaktionen sowie den Prozess von La Spezia gegen die Waffen-SS.
Bischof-Moser-Haus, Wagnerstraße 45, Stuttgart (Bohnenviertel)
Offenes Nachtreffen der Solidaritätsfahrt nach Sant‘ Anna di Stazzema
6. Januar 2013
15 bis 17:30 Uhr
Bischof-Moser-Haus, Wagnerstraße 45, 70182 Stuttgart
Hintergrund:
Am 12. August 1944 sind in Sant’ Anna über 500 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, von Soldaten der Waffen-SS ermordet und das Dorf zerstört worden. Die Täter sind in Italien verurteilt. In Deutschland hingegen erklärte der mit dem Fall betraute Oberstaatsanwalt Häußler am 1. Oktober 2012, es könne kein Prozess eröffnet werden.
Nach der Entscheidung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, das Kriegsverbrechen in Sant’Anna di Stazzema nicht weiter zu verfolgen, initiierten das Bürgerprojekt Die AnStifter und die Initiative 10. Mai eine Solidaritätskampagne. Am 8. Dezember 2012 überbrachte eine 40-köpfige Delegation den Überlebenden und Hinterbliebenen in Sant‘ Anna stellvertretend für über 400 Unterzeichner eine Solidaritätserklärung und eine Spende von 4000 Euro.
Am 31. Januar 2012 wird Gariele Heinecke (Hamburger Rechtsanwältin, vertritt den Verband der Opfer von Sant’ Anna in Deutschland gerichtlich) die Begründung für eine Klageerzwingung an die Stuttgarter Staatsanwaltschaft übergeben.
Wir wollen mit unserer Solidaritätskampagne die Klageerzwingung 2013 in Stuttgart mit dem nötigen gesellschaftlichen Druck unterstützen. Wir fordern, dass sich die wenigen noch lebenden SS-Mörder auch vor deutscher Justiz verantworten müssen.
Bei unserem offenen Nachtreffen am 6. Januar von 15 bis 17:30 Uhr im Bischof-Moser-Haus, Wagnerstr. 45, 70182 Stuttgart, wollen wir (nach einem kurzen Rückblick auf die Solifahrt und aktuellen Infos) gemeinsam erarbeiten, wie unsere Solidaritätskampagne weitergehen soll.
TOPs (vorläufig)
– kurzer Rückblick Solidaritätsfahrt
– Aktuelle Infos
– Arbeitsgruppen / Aktionsvorbereitung (z.B. Mahnwache, Demo zum Justizministerium + Übergabe der Unterschriften, offener Brief, Presse- + Öffentlichkeitsarbeit, Fotos der Fahrt sichten, Material aufarbeiten, Infoflyer, Organisation der 5-Tagesreise nach Italien im Sommer/Herbst 2013…)
Briefwechsel eines Mannes aus einer Opferfamilie mit BPräs. Gauck
Am 28. Mai 2012 schrieb Roberto Oligeri einen Brief an Bundespräsident Gauck. Oligeri ist Angehöriger einer Familie, die 5 Kinder zwischen 3 und 17 Jahre bei dem Massaker von San Terenzo Monti, einem Dorf, dass ebenfalls in den Alpi Apuane liegt und in dem die 16. Panzergrenadier-Division „Reichsführer-SS“ wenige Tage später ca. 150 Menschen ermorderte. Der Ort liegt etwa 40 km von Sant‘ Anna entfernt.
Dieser Brief sowie die Antwort des Bundespräsidialamts können über folgende Links herunter geladen werden:
Brief von Roberto Oligeri: BriefOligeri28Mai12
Antwortschreiben des Bundespräsidialamts: BriefBPrAJuli12.1 und BriefBPrAJuli12.2
Kommentar von Marianne Wienemann (Soziologin/Uni Bochum) zum Brief von Gauck an Roberto Oligeri 24.12.12:
Das Mitgefühl mit den Opfern der deutschen Kriegsverbrechen wird in einem mageren Satz angesprochen, der eher floskelhaft klingt als wirklich betroffen. Dann heißt es:“ Die Bundesrepublik bekennt sich uneingeschränkt zu ihrer Verantwortung für die Erinnerung an die im Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen.“ Wann denn, wo denn und vor allem nur Verantwortung für die Erinnerung nicht aber für die Wiedergutmachung? Nicht für die Bestrafung der Täter und nicht für die Entschädigung der Opfer. Den Opfern wird seit 68 Jahren Gerechtigkeit verweigert und nicht nur dass, sie werden in diesem Brief geradezu verhöhnt mit dem Hinweis auf das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag 2012, das als Basis für einen “ vertrauensvollen Weg der Versöhnung“ propagiert wird, wo doch gerade dieses Urteil von den Opfern als „Schlag in den Magen“, als Sieg des Rechts des Stärkeren gegen die Gerechtigkeit betrachtet wird. Der Verweis auf die deutsch-italienische Historikerkommision verschweigt, dass deren Einsetzung eine abwiegelnde Funktion anbetrachts der Entscheidungen italienischer Gerichte haben sollte, die die BRD zu hohen Entschädigungszahlungen verurteilt hatten, die diese nicht bezahlen wollte. Anbetrachts dieser Weigerung der BRD, Entschädigungen zu bezahlen, waren von einem Anwalt der Opfer Maßnahmen zur Zwangsvollstreckung an deutschem Besitz in Italien eingeleitet worden, diese betrafen auch die Villa Vigoni am Comer See. Bemerkenswert am Verhalten der deutschen Regierungen (der jetzigen und auch der vergangenen) ist, dass sie auf gar keinen Fall bereit sind, finanzielle Entschädigungen an die zivilen Opfer zu bezahlen, sondern dass sie versuchen, diese mit symbolischen Maßnahmen ruhig zu stellen.
NOTUNNEL TAV Komitee begrüßt die Freunde aus Stuttgart… PM 7.11.12 (it./dt.)
COMUNICATO STAMPA
Firenze, 7 novembre 2012
Il Comitato NOTUNNEL TAV saluta gli amici che da Stoccarda vengono a Stazzema a rendere omaggio alle vittime dell’eccidio nazista
Il Comitato NOTUNNELTAV di Firenze saluta calorosamente i compagni che da Stoccarda vengono sabato 8 dicembre a rendere omaggio alle vittime dell’eccidio nazista di Stazzema nell’agosto del 1944.
La loro visita ha una importanza particolare dopo che la Procura di Stoccarda ha archiviato il fascicolo relativo a quel fatto con una motivazione davvero inquietante: non era dimostrato che l’azione di guerra non fosse contro formazioni partigiane. mehr…
Bericht der Deutsch-Italienischen Historikerkommission – Juli 2012 (erschienen 19.12.12)
Der Bericht der Deutsch-Italienische Historikerkommission ist abrufbar unter
http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/633874/publicationFile/175264/121219-DeuItalHistorikerkommission-Bericht.pdf
Man kann über die Suchfunktion Sant’Anna-Stellen finden.
Besonders beeindruckend/bedrückend die Schilderung der Situtation in den Tagen nach dem Massaker auf S.102 ff (Seitenzählung im Dokument).
Und Westerwelles nichtssagende Diplomatie:
Außenminister Guido Westerwelle im Interview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera zur Vorstellung des Abschlussberichtes der deutsch-italienischen Historikerkommission, … . Erschienen am 19.12.2012:
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Interviews/2012/121219-Corriere.html?nn=360110
Rede von Pfr. Gunther Leibbrand zur Reise der AnStifter nach Sant’Anna di Stazzema, Parkgebet am 13.12.2012
Pfr. Gunther Leibbrand, Stuttgart. Überarbeitete Rede zur Reise der AnStifter nach Sant’Anna di Stazzema aus Empörung gegen die Einstellung des Verfahrens gegen in Italien rechtskräftig wegen Mordes Verurteilte, die hier in unserem Staat leben und nicht ausgeliefert werden wollen. Parkgebet am 13.12.2012
Liebe Parkgebetsgemeinde, wir alle kennen den mit großem Eifer gegen manche von uns vorgehenden Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler. Nun hat Bernhard Häußler in einer noch skandalöseren Weise von sich reden gemacht, weil er die Ermittlungen gegen in Italien 2005 wegen Mordes rechtskräftig zu lebenslangen Haftstrafen verurteilte SS-Angehörige mit Bescheid vom 26.9.2012, veröffentlicht am 1.10.12, einstellte. Worum geht es genauer? Es geht um ein Kriegsverbrechen in Italien, verübt am 12. August 1944 von SS-Verbänden in Sant’Anna di Stazzema.
Die „AnStifter“ haben am letzten Samstag, 8.12.12, in Sant’Anna di Stazzema in der Nähe der Stadt Lucca, Region Toscana, Italien, mit 40 Teilnehmern einen Besuch gemacht, um ihrer Empörung über die Einstellungsverfügung Ausdruck zu verleihen. Ich gehörte auch zu der Gruppe. Wir wurden dort vom Bürgermeister empfangen und haben mit Überlebenden des grauenvollen Blutbades sprechen können. Die große italienische Tageszeitung „La Stampa“ machte mit einem halbseitigen Artikel auf unseren Besuch aufmerksam. (ich teile ihn nachher aus.) Diese politische und mediale Aufmerksamkeit in Italien steht in bemerkenswertem Kontrast zum Totschweigen unserer Unternehmung in der hiesigen Presse.
Immerhin berichtete im Oktober die Stuttgarter Zeitung kritisch über die Einstellung des Verfahrens.
1. Wieso unterstütze ich die Kritik an der Einstellungsverfügung?
2. Und wieso ist das ein Thema für unsere Parkgebetsgemeinde?
1. Es geht mir um die Veränderung der hiesigen Rechtspolitik, die aus ganz offensichtlich politischen Gründen ein Verfahren verzögert und die biologische Lösung abwartet. Und damit schwerste Menschenrechtsverbrechen mit ein paar Krokodilstränen bagatellisiert, anstatt die Verantwortung dafür zu übernehmen und den Sachverhalt einer ordentlichen Prüfung durch ein Gericht zuzuführen. mehr…
Spendenaufruf des AK Distomo für das Beschwerdeverfahren
26. November 2012
Spendenaufruf für das Beschwerdeverfahren gegen die Einstellung wegen des Massakers in Sant’Anna di Stazzema am 12. August 1944
Am 12. August 1944 wurden im norditalienischen Bergdorf Sant’Anna di Stazzema fünfhundertsechzig Menschen, darunter über hundert Frauen und Kinder, durch die SS und ihre Helfer niedergemetzelt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilt am 1. Oktober 2012 die Einstellung des dort anhängigen Verfahrens wegen diesen schweren Kriegsverbrechens mit. In Deutschland wurden bisher keiner der Täter juristisch wegen dieser Mordtaten zur Verantwortung gezogen. Das ist und bleibt ein Skandal!
Im Prozess vor dem Militärgericht in La Spezia in Italien gegen zehn ehemalige Mitglieder der 16. SS-Panzergrenadier-Division wurde nachgewiesen, dass es sich bei dem Massaker “um eine von vorneherein geplante und befohlene Vernichtungsaktion gegen die Zivilbevölkerung gehandelt hat”. Die Stuttgarter Ermittler können – oder wollen – dies nicht erkennen, obwohl die 16. SS-Panzergrenadier-Division Reichsführer SS nicht nur in Sant’Anna, sondern an vielen Orten mordend durch Norditalien zog, und im besondern Maße über auf Vernichtungsaktionen ausgerichtete Soldaten verfügte.
Mehr Infos: Spendenaufruf des AK Distomo pdf
Der AK Distomo bittet Euch, einen Teil der Recherche-Kosten mittels Spende zu übernehmen:
Martin Klingner, Sparda-Bank Hamburg, Kontonummer 1019538, BLZ 20690500
Zum aktuellen Stand wird auch auf http://www.nadir.org/nadir/initiativ/ak-distomo/ informiert werden.
Spendenbescheinigung können leider nicht ausgestellt werden.
November 2012 – Arbeitskreis Distomo/ Freundeskreis Sant’Anna di Stazzema
Kontext-ArtikelBrutale Stille
Gemeinsam mit dem Fotografen Martin Storz hat der Journalist Sandro Mattiloli unsere Solidaritätsfahrt begleitet. Am Mittwoch, 12.12. ist sein Artikel „Brutale Stille“ in der Kontext erschienen: http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2012/12/brutale-stille/
Danke!
Vielen Dank an alle Beteiligten!
Mehr Bilder von Jens Volle unter http://blognau.wordpress.com/2012/12/11/bilder-der-solidaritatsfahrt-nach-sant-anna-di-stazzema/
Erste Fotos der Solifahrt nach Sant‘ Anna di Stazzema auf Flickr
Erste Fotos einer Mitfahrerin der Solidaritätsfahrt nach Sant‘ Anna di Stazzema auf Flickr: http://flic.kr/s/aHsjD9CzrS
Drittgrößte überregionale Zeitung „La Stampa“ berichtet über die Solifahrt – Artikel + Video
Übersetzung eines fünfspaltigen, halbseitigen Artikels aus der nationalen italienischen Tageszeitung „La Stampa“, Torino, vom Sonntag, 9. Dezember 2012, Seite 20, auf der zweiten von insgesamt zwei Seiten, oben, des Teils „Lokalchronik“ Übersetzung aus dem Italienischen von Gunther Leibbrand, 10.12.12- Hier klicken für das Video über das Treffen auch von Niccolò Zancan, der uns seinen Artikel zur Veröffentlichung freigegeben hat. Hier geht es zur Übersetzung Filmtext La Stampa-Video als .doc
Reportage von Niccoló Zancan, nach Sant’Anna di Stazzema entsandter Journalist
Nach Sant’Anna di Stazzema kamen Deutsche, die nicht vergessen
„Die Nazis richteten ein Blutbad an, aber in Deutschland zieht man das Schweigen darüber vor“
Dann stockt die Stimme. Mit Tränen in den Augen und Lippen, die zittern. Gunther Leibbrand, dreiundsechzig Jahre alt, Krankenhauspfarrer in Stuttgart, erklärt seine Motive: Mit acht Jahren vertraute mir meine Mutter an, was sie von unserem Cousin im Krieg erfahren hatte. In seiner Division hatte die SS Fußball mit dem Kopf eines Juden gespielt. Herr Gunther reibt sich die Augen mit enormen Händen, bemüht sich aus dem Alpdruck herauszukommen, aber das braucht etwas Zeit. Zusammen mit einundvierzig anderen deutschen Staatsbürgern steht er vor dem Denkmal für die Gefallenen von Sant’Anna di Stazzema, 560 unschuldige Opfer, von den Nazis grausam niedergemetzelt am Morgen des 12. August 1944. Sie haben einen Bus gefüllt und sind zwölf Stunden gereist. „Wir wollen unsere Empörung zum Ausdruck bringen“, sagt Gunther, „wir sind nicht einverstanden mit der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Man kann die Kriegsverbrechen nicht ungesühnt archivieren. Wir dürfen unsere Geschichte nicht vergessen. Leider ziehen in Deutschland viele das Schweigen vor…“
Ein besonderer Tag, hier sechshundert Meter über dem Meer, am Horizont sieht man Marina di Pietra Santa. Der achtundsiebzigjährige Enrico Pieri, der das Blutbad überlebte, umarmt Herrn Gunther. „Ich rettete mich, indem ich mich in ein Bohnenfeld warf, während um mich alles brannte. Die Nazis benützten die Bänke der Kirche, um die die Arbeit des Flammenwerfers effektiver zu machen.“
Heute tragen die Deutschen bunte Rucksäcke und haben eine Spende zu überreichen. Einige gelbe Anstecknadeln der Vereinigung „Die AnStifter“, die in Stuttgart gegen den Bau eines neuen Bahnhofs kämpft: „Wir engagieren uns für den Erhalt der Umwelt und für den Frieden“ – erklärt die Organisatorin Julia von Staden – „aber vor allem sind wir Personen, die die Entscheidung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft für beschämend halten. Für die gleichen Tatsachen hat das italienische Militärgericht zehn deutsche Soldaten zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt.“ Die einzige weibliche Jugendliche der Delegation ist Leonie Pokutta, vierundzwanzigjährige Studentin. Sie dreht einen Dokumentarfilm. mehr…