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Feige Bande

Neonazi-Plakate sorgen für Empörung / Protest in Pforzheim gegen Anti-Israel-Wahlplakate

Gegen israelfeindliche Wahlkampf-Plakate der Partei „Die Rechte“ gehen die Städte in der Region derzeit nicht vor. Andere Städte haben bereits die zuständige Staatsanwaltschaft in Karlsruhe eingeschaltet. Nach jetzigem Stand gebe es keine rechtliche Grundlage dafür, die Plakate zu verbieten, so die Pforzheiner Staatsanwaltschaft. In den Slogans „Wir hängen nicht nur Plakate“ und „Israel ist unser Unglück „werde keine Volksverhetzung gesehen. Nachdem ich am 11.5. Plakate zwei Plakate abgehängt hatte, protestierten gestern auch „Bürger und Kirche“. „Nun erleben wir diese Wiederkehr der Geschichte – und wissen sehr genau, wie es geendet hat. Das ist verbrecherisch! […] Sollten Gesetze fehlen, Volksverhetzung auch so zu benennen, dann müssen Gesetze verändert oder neu geschaffen werden“, so der 90-jährige Zeitzeuge Hans-Martin Schäfer, der 1938 die alte Synagoge in Pforzheim abbrennen sah. Peter Grohmann