Freihandel auf Kosten Afrikas!? Stop-EPA-Tour 2015

Do, 24. September 2015, 19:00 Uhr
Welthaus Stuttgart, Charlottenplatz 17, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Attac-Stuttgart, Colibri / Eine Welt Regionalpromotor Stuttgart, DEAB, Zentrum für entwicklungsbezogene Bildung der ev. Landeskirche ZEB
Wichtiges:

Mit
Kwabena Nyarko Otoo, Policy & Research Institute of Trade Union Congress TUC, Ghana
Gyekye Tanoh, African Trade Network ATN, Ghana
Einführung von Dr. Boniface Mabanza, KASA, Heidelberg

Die Handelspolitik der EU schädigt Afrika
EPAs sind sogenannte Economic Partnership Agreements (Wirtschafts­partnerschafts­abkommen). Dabei handelt es sich um „Freihandels“-Abkommen mit denen afrikanische Märkte unbegrenzt für Importe geöffnet und Zugang zu deren Rohstoffen gesichert werden sollen. Mit den EPAs wird im Falle der westafrikanischen Länder verlangt, 75 Prozent der Zölle auf EU-Importe schrittweise, aber unaufhaltsam abzuschaffen. Insgesamt wird die Fähigkeit der afrikanischen Länder, eine eigenständige Handelspolitik zu betreiben, noch stärker eingeschränkt, als die Welthandelsorganisation es verlangt.
Seit 2004 drängt die EU afrikanische Staaten zum Abschluss dieser Freihandelsabkommen. Doch sie werden die Entwicklung der Länder stark behindern. Der Widerstand gegen die EPAs wächst.
In diesem Herbst werden sich die Auseinandersetzungen um die Ratifizierung des EPA mit der Wirtschaftsgemeinschaft der Westafrikanischen Staaten (ECOWAS), zu der Ghana gehört, zuspitzen. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Kirchen schlagen Alarm gegen die Ratifizierung. Sie kritisieren: der Kompromiss vernachlässigt Schutz- und Entwicklungsbedürfnisse verwundbarer Volkswirtschaften. Sie fordern: Nachbesserung des Abkommens, oder die konsequente Nicht-Ratifizierung durch die jeweiligen Parlamente!

Flucht – aktueller denn je
Flucht und Migration sind täglich in den Schlagzeilen, aber selten wird nach tiefer liegenden Ursachen für Flucht gefragt. Warum sehen Menschen in ihren eigenen Ländern keine Zukunft für sich und was trägt die Wirtschafts- und Handelspolitik der EU dazu bei? Dienen doch die von der EU verhandelten Partnerschaftsabkommen viel mehr dem EU-Interesse an freiem Zugang zu afrikanischen Rohstoffen und Zugang europäischer Konzerne zu afrikanischen Märkten als den Interessen der Menschen in den afrikanischen Ländern. Das eigene Gewissen versucht die EU hingegen mit einer „Almosenpolitik“ (Entwicklungshilfe) zu beruhigen.

Freihandelsabkommen nach dem Muster der EPAs bewirken die weitere Verarmung Afrikas. Sie werden damit auch die Zahl der Flüchtlinge vergrößern.

Stoppt die EPAs – stoppt diesen Freihandel – stoppt Aussichtslosigkeit in Afrika
Erpressung, Diktat der Konzerne, Missachtung der Menschen – dies werden wir nicht akzeptieren. Wir treten ein gegen eine Ratifizierung der EPAs auf EU-Ebene bzw. deutscher Ebene.
Wir haben die Stop-EPA-Tour 2015 organisiert, um die Auswirkungen auf Afrika in der Öffentlichkeit bekannter zu machen. Dafür haben wir Redner aus Afrika eingeladen, um authentisch die Situation in ihren Ländern zu schildern, von abzusehenden Problemen und von ihren Vorschlägen für die Handelspolitik zu berichten. Die Veranstaltungen sollen einen Austausch mit der deutschen Zivilgesellschaft und der breiteren Öffentlichkeit ermöglichen!

Eine Veranstaltung im Rahmen der von Brot für die Welt und Attac Deutschland veranstalteten Stop-EPA-Tour 2015.

Verschlagwortet mit: Afrika, Freihandel, Ökonomie/Wirtschaft

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

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