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In der politischen Landschaft fehlt Gerechtigkeit

Es gibt Bedarf für die Sozialdemokratie – aber die ist in der Krise, meint der Journalist Stephan Hebel am 17.10. im D-Radio. Dabei gäbe es eine klaffende Lücke in der politischen Landschaft, die sie wie keine andere Kraft besetzen könnte und sollte. Im Kontext dessen sind auch die Debatten der nchsten Tage bei den AnStiftern interessant: Politischer Stammtisch am 19.10. und 3 Abende zu 100 Jahre Revolution im Theater am Olgaeck (20./212./22.10.) Hier ein Auszug aus seinem Beitrag in D-Radio (Kürzungen: Peter Grohmann)

Wer hätte das gedacht: Deutsche Sozialdemokraten gewinnen eine Wahl, wenn auch nur in Niedersachsen. Freuen dürfen sie sich trotzdem. Aber ist das der Anfang vom Wiederaufstieg der Sozialdemokratie? Nein. Die vorherrschende Entwicklung in Deutschland, Europa und darüber hinaus scheint eher den Befund vom Ende der Sozialdemokratie zu bestätigen. Von Paris bis Washington, von Oslo bis Budapest gilt: Da sind auf der einen Seite die konservativen, nationalistischen und nicht selten rassistischen Kräfte, die zum Beispiel in Polen und Ungarn sogar regieren. Auch Österreich gehört jetzt in diese osteuropäische Reihe. Denn die CDU-Partnerpartei ÖVP hat dort vor allem gewonnen, weil ihr Jungstar Sebastian Kurz den fremdenfeindlichen Diskurs genauso gut beherrscht wie die Erwachsenen… Während also der rechte Rand die Unbelehrbaren, aber auch die Verunsicherten und Verängstigten einsammelt, steht ihm irgendwo in der Mitte das liberale Lager gegenüber. mehr…