Harald Klimenta
Ich versteh nur noch TiSA! Was verbirgt sich hinter diesem Handelsabkommen?

Di, 7. Februar 2017, 19:00 Uhr
Forum 3, Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart
Veranstalter: attac Stuttgart in Zusammenarbeit mit dem Landesbündnis für verantwortungsvolle Handelspolitik
Wichtiges:

Es scheint unvorstellbar: Unsere Schulkantinen werden von Konzernen wie Coca-Cola oder McDonald’s betrieben. Höhere Schulen oder einen Krankenhausaufenthalt können sich nur noch Wohlhabende leisten. Deutsche und mexikanische Unternehmen sprechen sich ab, welchen Stundenlohn und wie viele Urlaubstage sie gewähren möchten. Unglaublich? Leider nicht.

In den 2012 von der EU, den USA und Australien initiierten Tisa-Verhandlungen sind 20 weitere Länder beteiligt. Das EU-Dokument nennt im Detail die Forderungen Brüssels an die anderen Staaten. Von Chile etwa verlangt die EU-Kommission die „Liberalisierung“ etwa von Post, Telekommunikation und Abfallsammlung. Ähnliche Forderungen – zum Beispiel nach Übernahme von bis zu 100 Prozent lokaler Fernseh- und Radiostationen durch ausländische Konzerne – richtet die EU an Kolumbien, Costa Rica, Mexiko, Pakistan, Panama, Paraguay und Peru.
Ausdrücklich verlangt die EU von diesen Ländern, Bestimmungen abzuschaffen, wonach Privatisierungen etwa der kommunalen Wasserversorgung, die sich als schädlich für Verbraucher oder Umwelt erweisen, wieder rückgängig gemacht werden können.

taz: Andreas Zumach, Voll auf Deregulierungskurs, 17.10.2016

Der bevorstehende G20-Gipfel unter deutscher Leitung wird ebenfalls wieder erneut das Hohe Lied von Freihandel und Wachstum als Generalrezept für den Weg zu Wohlstand und Fortschritt anstimmen. In der Vorbereitung auf dieses Ereignis halten wir es für angebracht, hinsichtlich der Situation rund um TiSA Bilanz zu ziehen:

  • Woher kamen die Initiativen für TiSA und wel- che Interessen waren / sind damit verbunden?
  • Was ist bisher verhandelt worden bzw. was wissen wir darüber überhaupt?
  • Was sind die weiteren Perspektiven von TiSA? Wird der bevorstehenden G20-Gipfel eine Bedeutung für die Zukunft des Handelsabkommens haben?
  • Wie kann der Protest gegen TiSA mit der Propagierung von Alternativen verbunden werden?

Wir laden ein zu einem Erkundungsabend, durch den uns Harald Klimenta führen wird. Er ist Mitautor des attac- Basistextes „38 Argumente ge- gen TTIP, CETA, TiSA & Co“.

Verschlagwortet mit: Freihandel, Freihandelsabkommen, Ökonomie/Wirtschaft

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.