Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg von @nsuwatch_bw, @alex_link90 und @FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)
Themenkomplex Florian H.
Tagesordnung vom 9. März 2015
Transkribiertes Protokoll vom Landtag
Zeugenliste
1. H.H. – Ermittelnder KHK, PP Stuttgart, berichtet Hergang Fall Florian H
2. Achim K. – KHK, PP Stuttgart, Sachbearbeiter Fall Florian H.
3. Peter W. – KHK, PP Stuttgart, begutachtete Zimmer von Florian H.
4. M.D – Oberstaatsanwalt beim BGH, Vertreter des Generalbundesanwalt (GBA) zu Fall Florian H.
5. Dr. A. K. – Sachverständiger für Brände, Kriminaltechnisches Institut, LKA BW
6. Dr. Stefan B. – verantwortlicher Staatsanwalt im Fall Florian H.
7. Jörg B. – KOK, PP Stuttgart, Ermittlungen im Fall Florian H. und Kontakt zu Mitgliedern des KKK
Die 10.Sitzung des NSU – UA in Stuttgart beginnt. Als erstes wird ein Beamter des Polizeipräsidiums Stuttgart zum Fall Florian H. gehört – @nsuwatch_bw
Es geht in eine weitere Runde: 10. Sitzung des NSU UA BaWü Kiesewetter – @alex_link90
Vor UA spricht ein Kriminalhauptkomissar H., dessen Dezernat alle Todesermittlungen in Stuttgart untersucht – also auch den Fall Florian H. – @alex_link90
Zu Beginn des NSU UA spricht der Leiter des eines Dezernats des Polizeipräsidiums Stuttgart. Florian Heilig – @alex_link90
Kommissar berichtet Hergang der Untersuchung Florian H.: War ein normaler Fall, schickte einen erfahrenen Beamten und einen zur Unterstützung – @FraktionGruenBW
Durch Halterermittlung des ausgebrannten Autos war schnell klar, dass Florian H. in Zusammenhang mit NSU steht. Daher schaltete sich LKA ein – @FraktionGruenBW
Ein Polizist zeigt Bilder vom ausgebrannten Auto von Florian H. am Cannstatter Wasen – @nsuwatch_bw
Kommissar zum Thema Fremdtäter: Ein mit Benzin übergossenes Auto kann man kaum anzünden, ohne sich selbst zu verletzen wg. Verpuffung. – @FraktionGruenBW
Fremdtäter-Theorie bei Florian H. unwahrscheinlich., da bei Zündung sofort Explosion oder Verpuffung erfolgen, so Leiter des Dezernats. – @alex_link90
Aufgrund der Brisanz des Falls wurden umfangreiche Untersuchungen der Leiche und des Autos von Florian H. von Seiten des LKA gemacht. – @FraktionGruenBW
Für die Überbringung der Todesnachricht an Eltern F.H. wurde ein erfahrener Beamter ausgewählt und der Sachbearbeiter, der am Tatort war. – @FraktionGruenBW
Zur Obduktion von Florian H. kam ein Staatsanwalt: unüblich. „Wir waren uns der Brisanz des Falles bewusst“, so Leiter der Ermittlungen – @FraktionGruenBW
Ergebnis der Obduktion: F.H. hatte keine Verletzungen, die nicht durch Brand erklärbar sind. Opfer lebte noch bei Brandausbruch – @FraktionGruenBW
Es gab keine Hinweise auf technische Ursache oder Zünder im Auto von Florian H. Daher gingen Ermittler klar von Selbstmord aus. – @FraktionGruenBW
„Obduktionsbericht macht klar, dass Florian Heilig Ruß einatmete und daher in Auto bei Entzündung noch lebte“, sagt verantwortlicher Kommissar. – @alex_link90
Leiter d. Ermittlung schlug vor, Funkzellendaten des Handys von F. H. zu erheben und Zimmer zu durchsuchen. Staatsanwaltschaft lehnte ab – @FraktionGruenBW
Ermittlungen ergaben, dass an Autos der Familie manipuliert wurde. Rückfrage bei StS ergab, dass eine Untersuchung nicht notwendig sei – @FraktionGruenBW
„Wer glaubt schon gerne an Suizid seines Sohnes“, sagt verantwortlicher Kommissar zu Florian H. im NSU UA BaWü – @alex_link90
Gutachter vom LKA fanden keine Anzeichen für Fremdzündung bei Florian Heilig – @alex_link90
Fazit: Ermittlungsleiters kann nachvollziehen, dass Familie H. nicht an Suizid glaubt. Er sieht keine Anhaltspunkte, dass es anders war – @FraktionGruenBW
Der Polizist H. sagt, sie hätten keine Hinweise auf Fremdverschulden oder technische Fehler am Fahrzeug von Florian H. gehabt – @nsuwatch_bw
Ermittler: Nach 37 Jahren Erfahrung mit Todesfällen sagt mein Bauchgefühl, dass F. H. ein sicherer Fall ist: Keine Fremdeinwirkung. – @FraktionGruenBW
Nachfrage: Suizid durch Selbstverbrennung ist selten, weil die grausamste Art zu sterben. Nichtsdestotrotz komme es gelegentlich vor – @FraktionGruenBW
Toxikologisches Gutachten zu Florian Heilig: Randvoll mit Medikamenten aber als „zurechnungsfähig“ eingestuft. Just saying… – @alex_link90
Warum wurden Handy und Laptop nicht ausgewertet? Aussage Ermittler: Dazu gab es keine rechtliche Grundlage mangels Ermittlungsverfahren - @FraktionGruenBW
Laut Ermittler kann sich auch nicht erklären, warum man Handy in Florian H.s Auto nicht fand. – @alex_link90
Polizei traf vermeintliche Freundin von Florian H. nicht zu Hause an, nach 2. Versuch verzichtete man auf Befragung. Serious? – @alex_link90
Logik @PP_Stuttgart Keine Hinweise auf Fremdverschulden, ergo nur Todesermittlungsverfahren, keine Ermittlung zu Aspekten Umfeld F.H. – @FraktionGruenBW
Warum wurde als ein Ermittler im Fall F.H. ein Beamter eingesetzt, der Verbindungen zum deutschen Ku-Klux-Klan hatte – @FraktionGruenBW
Leiter der Ermittler erklärt, dass er von diesen Verbindungen nichts gewusst habe. Der Ermittler war nur zur Unterstützung eingesetzt. – @FraktionGruenBW
Leiter der Ermittlungen wusste nur, dass der Beamte zuvor vom LKA wegen seines rechtsextremen Bruder befragt wurde. – @FraktionGruenBW
Der Polizist H. sagt, er habe von den Bezügen des Kollegen Jörg B. zum KKK „nicht in diesem Umfang“ gewusst – @nsuwatch_bw
Da es keine Rückmeldung d. LKA gab habe man nicht nachgefragt „Vorgesetzte geht es nichts an, wenn es nichts mit dem Dienst zu tun hat“ – @FraktionGruenBW
Leiter der Ermittler: Es gab bei F. H. nur 2 Möglichkeiten: Deckel zu, weil Suizid oder Ermittlung wegen. Tötung. Dafür gab es keine Hinweise – @FraktionGruenBW
Heute lohnt es sich wieder sehr, den Tweets aus dem NSU Ausschuss in BaWü zu folgen. Viele offene Fragen – @stahlniel
Hätte zeitlicher Zusammenhang der NSU-Befragung und F. H.s Tod zu mehr Ermittlungen führen müssen? Ermittler: Nein, weil strafrechtlich irrelevant – @FraktionGruenBW
Die Befragung des Sachverständigen im NSU UA BaWü dreht sich im Kreis. Keine neuen Erkenntnisse, nächster BITTE! – @alex_link90
Als nächster Zeuge sagt Hauptkriminalkommissar Achim K. im NSU UA BaWü aus, der bei Fall Florian H. mitarbeitete. – @alex_link90
Ein zweiter Beamter der Stuttgarter Polizei wird befragt. Er entschied, das Auto mit der Leiche von Florian H.abzuschleppen – @nsuwatch_bw
Müsste, könnte, sollte, hätte…Sachbearbeiter von Fall Florian H. kann sich kaum an Details der Tage d. (Selbst-)Mordes erinnern. – @alex_link90
Laut dem Beamten wollte das LKA, dass das Zimmer von Florian H. durchsucht wird, um „da was Rechtes zu finden“- StA habe aber abgelehnt – @nsuwatch_bw
MdL Petra Häffner bezweifelt, dass bei den starken Verbrennungen von Florian H. äußere Einflusse festgestellt werden konnten. – @alex_link90
K.: „Üblicherweise sollen solche Suizid-Verfahren so schnell wie möglich abgehandelt werden.“ Und das, obwohl Suizid unsicher war! – @alex_link90
Polizist K. berichtet, wie er das Auto von Florian H.noch am Tag des Todes zum Verschrotten abholen lassen wollte. – @nsuwatch_bw
Auch ermittelnder Beamte sagt: Drohungen der rechten Szene und Verdacht, F. H. wurde in den Tod getrieben, waren strafrechtlich irrelevant – @FraktionGruenBW
Staatsanwalt und Sachbearbeiter haben keinen Anhaltspunkt für strafrechtliche Ermittlung bei Florian Heilig gesehen. Naiv oder blind? – @alex_link90
Peter W., Hauptkriminalkomm. aus Stuttgart als nächster Zeuge im NSU UA BaWü – @alex_link90
Parallelen zu Bönhardt und Mundlos Tod und NSU waren Ermittlern in Stuttgart beu Florian Heilig immer präsent. – @alex_link90
Der Polizist W., der das Zimmer von Florian H. begutachtete, fand dort keine Hinweise auf rechte Szene- nur ein Rudolf Hess-Zitat – @nsuwatch_bw
Bisher sagten alle Polizisten,dass Drohungen aus der Naziszene gegen Florian H. nicht relevant für das Todes- Ermittlungsverfahren waren – @nsuwatch_bw
Pause bis 15.30 Uhr NSU bawü stuttgart – @nsuwatch_bw
Nun kommt ein Vertreter der Generalbundesanwaltschaft. Dieser wurde über Tod F. H. informiert, sah aber auch keinen Ermittlungsbedarf – @FraktionGruenBW
Im NSU UA BaWü jetzt ein Vertreter der Generalbundesanwaltschaft – @alex_link90
Vertreter des Generalbundesanwalt (GBA) erklärt zunächst, wie Florian H. dessen Aufmerksamkeit erregte: Hinweis der ehemaligen Chefin – @FraktionGruenBW
Florian H. habe gegenüber Ausbildungskollegen erklärt, er wisse wer die Polizistin Michele Kiesewetter ermordet habe. – @FraktionGruenBW
Florian Heilig soll in Vernehmung klar zu Kiesewetter Mord gesagt haben: „Weiß nicht, wer das war.“ So Vertreter der Generalbundesanwaltschaft – @alex_link90
Vernehmungen von Florian H. hätten aber keine belastbaren Hinweise ergeben. Seine Angaben zu Gruppen und Orten seien unpräzise gewesen – @FraktionGruenBW
Im Zuge der Arbeit des EG Umfeld des LKA sollte Florian H. nochmals vernommen werden. Das hatte keinen Bezug zum GBA und Zschäpe-Prozess – @FraktionGruenBW
Nach Florian H.s Tod stellte das LKA Antrag an den GBA, um über diesen Umweg einen Durchsuchungsbeschluss und Handydaten zu erhalten – @FraktionGruenBW
Da GBA wegen der nicht verwertbaren früheren Aussage Florian H.s für das Verfahren gegen Zschäpe keine Relevanz sah, war Antwort ,Nein‘ – @FraktionGruenBW
Ein Oberstaatsanwalt der Bundesanwaltschaft zitiert Aussage von Florian H. über Kameradschaftstreffen in Öhringen mit NSU und NSS (NeoSchutzstaffel) – @nsuwatch_bw
Vertreter der Bundesanwaltschaft: laut Florian H. prahlte rechte Szene mit dem Mord an Kiesewetter! – @nsuwatch_bw
Vertreter der GBA: Florian H. hatte nur berichtet, dass Leute aus der Szene berichten, dass „Leute aus der Szene“ die Taten des NSU begingen – @FraktionGruenBW
Frage an GBA: Wenn F. H. nur rechte Prahlerei zu NSU wiedergegeben hat, warum fühlte er sich dann bedroht wegen seines Wissens. – @FraktionGruenBW
Antwort des GBA-Vertreters: Das hätte das LKA aufklären müssen. Der GBA habe keine Ermittlungsbefugnis im Fall Florian H. gehabt. – @FraktionGruenBW
Vertreter des GBA: „Funkzellenabfrage ist für uns normal bei Tötungsermittlungen.“ Bei Florian Heilig wurde darauf jedoch verzichtet. – @alex_link90
Fazit des GBA-Vertreters: Für den Fall Kiesewetter seien von F. H. und von den Umständen des Todes keine Erkenntnisse zu erwarten gewesen – @FraktionGruenBW
Axel K., Sachverständiger für Brände u.a. beim LKA, sagt jetzt im NSU UA BaWü aus. – @alex_link90
Brandsachverständiger: F.H. kann nur 20-30 Sekunden Zeit gehabt haben vom Ausschütten dem Benzins bis zur Zündung. Sonst hätte es nicht gebrannt – @FraktionGruenBW
Chemiker vom LKA: ein Handy im Auto von Florian H. hätte ihnen bei Untersuchung auffallen müssen. Er meint das habe eine Polizistin gehabt – @nsuwatch_bw
Brandsachverständiger des LKA: „Wissen nicht, ob der Laptop noch auslesbar war.“ Trotzdem wurde er zur Verschrottung freigeben. – @alex_link90
Ich bin dafür, dass ein UA nur für den College-Block eingerichtet wird. Schlage Nik Sakellariou als Vorsitzenden vor. – @alex_link90
Der Chemiker vom LKA hat einen College-Block im ausgebrannten Auto von Florian H. gesehen, aber nicht angeschaut – @nsuwatch_bw
Im NSU UA BaWü jetzt der damals verantwortliche Staatsanwalt bei Fall Florian H. Jetzt übrigens bei Bundesanwaltschaft… – @alex_link90
Im NSU-UA rechtfertigt sich nun der zuständige Staatsanwalt, warum er keine Ermittlungen über das Todesermittlungsverfahren hinaus anordnete – @FraktionGruenBW
Aussage StA vor NSU-UA. An ihn seien keine Informationen herangetragen worden, die strafprozessuale Anordnungen gerechtfertigt hätten. – @FraktionGruenBW
Ex-Staatsanwalt verweist immer darauf, dass ihm im „Todesermittlungsverfahren“ keine Hinweise auf Fremdverschulden/Nötigung vorlagen. – @alex_link90
Polizei wie auch StA sagen, dass Drohungen von rechts nicht interessant waren. Weil: Habe mit Ermittlung der Todesursache nix zu tun – @FraktionGruenBW
Verantwortlicher. Staatsanwalt im Fall F. Heilig schaltet auf stur. Angeblich keine Beweise für externen Einfluss; vage Motive (Liebeskummer) reichen – @alex_link90
Dass F. H. von Rechten kontaktiert wurde und seine Nummern wechselte sei nicht genug Anlass für Ermittlungen wegen Nötigung zu Suizid. – @FraktionGruenBW
Akku leer, Twitter aus! Das wars für heute von mir aus dem NSU UA BaWü – @alex_link90
Dr. B. von Stuttgarter Staatsanwaltschaft sagt, das Todesermittlungsverfahren Florian H. Sei für ihn relativ schnell erledigt gewesen – @nsuwatch_bw
StA sagt, für Ermittlung wegen Nötigung zu Suizid hätte es Beweise gebraucht. Aussage zu Anrufen aus rechter Szene reichte bei F.H. nicht – @FraktionGruenBW
Staatsanwalt Dr. B. erklärt immer wieder,für weitere Maßnahmen im Verfahren Florian H. habe es keine Anhaltspunkte gegeben – @nsuwatch_bw
Jetzt berichtet Jörg B. von den Ermittlungen im Fall Florian H. B.ist der Polizist,der Kontakt zu Mitgliedern des KKK hatte. – @nsuwatch_bw
Jörg B., dessen Bruder in rechter Szene und beim KuKluxKlan war/ist, betont, dass er für ihn nicht verantwortlich gemacht werden könne – @FraktionGruenBW
Zu Artikeln, dass B. Beziehungen zu KKK habe, sagt er, er sei nur zufällig mit Bruder + Kollegen in gleicher Bar – @FraktionGruenBW
Den Aspekt KuKluxKlan Schwäbisch-Hall und Verbindungen zur Polizei wird der UA in späteren Sitzungen noch ausführlich beleuchten. – @FraktionGruenBW
Fazit von Jürgen Filius: Ermittlungen mit Schubladendenken. Polizei und Justiz haben bei F. H. nur auf enge Zuständigkeiten geschaut – @FraktionGruenBW
Jürgen Filius: Brisanz des Falls F. H. wurde zwar erkannt, aber niemand fühlte sich zuständig, Gesamtbild zu beleuchten. Unbefriedigend! – @FraktionGruenBW
Der Polizist Jörg B.hat sich zum Kontakt zum KKK geäußert. Er könne nichts für seinen Bruder,der in rechter Szene gewesen sei – @nsuwatch_bw
Die öffentliche Sitzung ist zu Ende.Am Freitag geht es um 10.00 Uhr weiter – @nsuwatch_bw
Der Tod von Florian H. – Storify der Grünen BW
Florian H.s Feuertod „ein sicherer Fall“ – SWR Landesschau
Selbstmord nach Vorschrift – Kontextwochenzeitung
Rechter Terror im Musterländle – Kontextwochenzeitung
Ermittler im Fall Florian H. hatte Kontakte zum Ku-Klux-Klan – SWP
Beiträge von Radio Dreyeckland:
1. Der rätselhafte Tod des Florian H.
2. Todesermittlung Florian H.: Maximal acht Stunden nach Todeseintritt war eine umfängliche Ermittlung beendet. Die Reaktion der Obleute nach der 10.Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschuß
3. Bedrohung durch Exkumpels der Nazis wegen Aussage: Ermittlungen?
Unkonkrete Hinweise, ominöser Anruf – taz
Weitere Kritik von Experten– Heilbronner Stimme
Polizei ignorierte und verschwieg wichtigen Augenzeugen. Jetzt redet er. – MigMagazin
Unerwünschter Zeuge – Junge Welt
Nächste Sitzung des NSU Untersuchungsausschuss ist am Freitag, den 13. März 2015 um 10 Uhr
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