Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie? Abschied von einer Illusion

Fr, 5. Juni 2015, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr
Straßenbahnwelt, Veielbrunnenweg 3, 70372 Stuttgart
Veranstalter: Kirchentag (Organisation: BAG Kirche & Rechtsextremismus, Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung, Campact und Die AnStifter)
Wichtiges:

Untersuchungsausschüsse zur Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) kamen zu dem Ergebnis, dass eine “aktive Beteiligung” von Behörden am “Aufbau verfassungsfeindlicher Neonazistrukturen naheliegt”. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion fragen wir, ob der Geheimdienst unsere Verfassung wirklich schützt und ob dieser noch zeitgemäß ist.

Impuls:
Hans Leyendecker, Journalist Süddeutsche Zeitung, München
Podium:
Clemens Binninger MdB, Innen­ und Sicherheitsexperte CDU­/CSU­Bundestagsfraktion, Berlin
Dorothea Marx MdL, ehemalige Vorsitzende NSU­Untersuchungsausschuss Thüringen, Sondershausen
Winfried Ridder, Politologe und ehem. Referatsleiter Bundesamt für Verfassungsschutz, Sankt Augustin
Andrea Röpke, Politologin und Journalistin, Berlin

Moderation:
Fritz Mielert, Geschäftsführer Bürgerprojekt Die AnStifter, Stuttgart
Dr. Martina Weyrauch, Leiterin Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung, Potsdam

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

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