TTIP – Die Freihandelsfalle verhindern! Kommunale Selbstbestimmung oder Konzernrechte?

Mi, 19. März 2014, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Forum 3, Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Stuttgart Open Fair
Wichtiges:

Sonderveranstaltung im Rahmen des Stuttgart Open Fair 2014:

Beiträge und Diskussion zu

  • Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP und das Investor-Staat Streitschlichtungsorgan ISDS
  • TTIP und die Kommunen
  • Zivilgesellschaftliche Alternativen und Widerstand

mit

  • Johannes Lauterbach, Initiative Colibri, Allianz für ein alternatives Handelsmandat und Attac, Co-Autor „Die Freihandelsfalle“, Tübingen
  • Wilhelm Neurohr*, Autor „Ist Europa noch zu retten?“, Unterstützer von Attac, Lobbycontrol, ver.di und Netzwerk Soziale Dreigliederung, Recklinghausen

Moderation: Ulrich Morgenthaler, Forum 3, Stuttgart

Das TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership, auch Transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) genannt – ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Bei den gegenwärtigen Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werden neoliberale Dogmen weiter verfolgt, obwohl die Schattenseiten allgegenwärtig sind: Standortwettbewerb, Lohndumping, sinkende Standards und Gestaltungsmöglichkeiten in demokratischen Staaten.

Eine entscheidende Herausforderung für die freihandels-kritische Bewegung liegt darin, dass es keine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung darüber gibt, welche Handelspolitik wir brauchen und wollen. Die Öffnung möglichst aller Märkte und Investitionsmöglichkeiten für die europäischen Unternehmen ist das Ziel der EU-Kommission, bei dem sie weitgehend freie Hand hat und bei dem sie hinter verschlossenen Türen agiert. In der veröffentlichten Meinung der Massenmedien ist der Welthandel der Heilsbringer, der den europäischen und vor allem den deutschen Wohlstand sichert. Der Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit Ländern des Südens konnte in diesem Umfeld allenfalls Sympathiepunkte für solidarisches Verhalten mit den »Armen« ernten.

An diesem Abend sollen nach einer kurzen Einführung in das TTIP die Schwerpunkt sein:

  • der für Anfang März geplante Vorstoß der EU-Kommission, zur Frage der Investor-Staat-Klagerechte eine öffentliche Konsultation abzuhalten, in deren Verlauf mit massiver Falschinformation und Propaganda durch die Befürworter zu rechnen ist,
  •  die Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen, d.h. auf die öffentliche Beschaffung, Dienstleistungen, usw., – und die Alternativen wie das „Alternative Handelsmandat“ ATM sowie die zivilgesellschaftlichen Gegenbewegungen.

Weitere Infos

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.