Spanien nach den Wahlen
Krise, Grüne und politische Erneuerung

Mo, 15. Februar 2016, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
Stiftung Geißstraße 7, Geißstraße 7, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg e.V.
Wichtiges: Eintritt frei

Im Zuge der Finanz- und der Eurokrise und der darauf folgenden Austeritätspolitik bildeten sich im Jahre 2011 in Spanien breite Protestbewegungen. Diese nahmen bald die wirtschaftliche Krise und die wachsende soziale Ungleichheit zum Anlass, die Legitimität des politischen Systems von 1978 in Frage zu stellen und eine Neuverhandlung des Verfassungskonsensus zu fordern.

Bei den Europawahlen von 2014 überraschte eine neue Partei – Podemos – mit einem Erfolgsergebnis von acht Prozent aus dem Stand. Im Superwahljahr 2015 gewannen breite Linksbündnisse unter Beteiligung von Podemos und der grünen Partei Equo einige wichtige Rathäuser, darunter Madrid und Barcelona. Bei den Wahlen auf Staatsebene im Dezember kam es nicht zu diesem Bündnis. Podemos stabilisierte sich bei 20%.

Politische Korruption, das gescheiterte industrielle Modell rund um Tourismus, Finanz-, und Bauwirtschaft und eine Gesellschaft mit einer der tiefsten Verteilungsungerechtigkeiten Europas sind nun die Ausgangsbedingungen eines möglichen Neustarts. Ein Parlament mit unklaren Mehrheiten muss sich nun zwischen Wandel oder Kontinuität entscheiden.

Die spanische grüne Partei Equo – wie andere grüne Parteien in Südeuropa ein zartes Pflänzchen – gründete sich 2011 aus verschieden ökologischen Parteien und Bewegungen. Bei den nationalen Parlamentswahlen integrierte sie ihre Kandidaturen in die Liste von Podemos.

Die Veranstaltung wirft einen Blick auf die jüngeren politischen und sozialen Entwicklungen in Spanien. Im Zentrum stehen besonders die Entwicklung von Podemos, die Wahrnehmung Merkel-Europas aus dem Süden und das Verhältnis der grünen Partei Equo zu Podemos.

Wie hat sich das Verhältnis von Protestbewegungen und Parteien entwickelt? Wie sieht die spanische grüne Perspektive auf Europa und auf die europäische Austeritätspolitik aus? Welche Chancen und Risiken ergeben sich für die grüne Partei in einem Bündnis mit Podemos? Wie sehen die weiteren Perspektiven nach den Wahlen aus?

Diese Fragen diskutieren wir mit diskutieren wir diese Fragen mit Stefan Meyer, Politikwissenschaftler, Gründungsmitglied von Equo und Abgeordneter im Madrider Bezirk Chamartín.

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