Schlossplatz, Schlossplatz, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Das Bündnis „Kein Palantir BW“
Aufruf von Campact:
In rasendem Tempo zerstört Donald Trump die Demokratie in den USA.[1] Um überwachen und abschieben zu können, greift der Präsident auf das Palantir-Programm seines Vertrauten Peter Thiel zurück.[2] Jetzt will ausgerechnet der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann der Polizei erlauben, die Palantir-Software auch in Baden-Württemberg zu nutzen.[3] Sie könnte damit die Daten von Millionen Menschen analysieren – so wie von Dir. Selbst wenn Du nichts Falsches getan hast.[4]
Schon nächste Woche debattiert der Landtag über den Einsatz von Palantir. Bei den Grünen rumort es heftig: Viele Abgeordnete dürften verärgert sein über Kretschmanns Alleingang. Sie haben sich lange gegen die US-Software gesperrt.[5] Nun müssen sie sich entscheiden: Folgen sie ihrem Ministerpräsidenten oder hören sie auf ihre eigenen Überzeugungen?
Das Bündnis „Kein Palantir BW“ will jetzt klarmachen: Wer sich mit Trump-Technologie einlässt, verliert seine Glaubwürdigkeit. Solche Proteste können die Grünen gerade nicht gebrauchen – in wenigen Monaten stehen Landtagswahlen an. Die Gewerkschaft ver.di, der Chaos Computer Club und andere rufen deshalb am Samstag zu einer Demo in Stuttgart auf.
Komm zur Demo und sag Deinen Freund*innen Bescheid! Je mehr Menschen dabei sind, desto stärker wird das Signal.