Hält die „Brandmauer“?

Sa, 13. April 2024, 10:30 Uhr
Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart
Veranstalter: Netzwerk gegen Rechts, Rosa Luxemburg Stiftung BW, Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg
Wichtiges:

Vorstellung einer aktuellen Studie – Überblick zu rechten Netzwerken in Baden-Württemberg – Austausch zum Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien

Im Vorfeld der Kommunalwahlen wird immer wieder über die Frage diskutiert, wie es mit der „Brandmauer“ gegen die AFD aussieht. So titelte tagesschau.de am 22. März: „CDU in Dresden stimmt mit AfD Bröckelt die Brandmauer?“. In einer empirischen Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung wurde die Kooperation zwischen demokratischen Parteien/Fraktionen und extrem rechten Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland untersucht. Im Rahmen dieser Studie konnten 121 konkrete Fälle solcher Kooperationen in Ostdeutschland im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2023 recherchiert werden. Die beiden Autoren der Studie Anika Taschke und Steven Hummel stellen die Studie vor.

Welche Akteurs-Gruppen der extremen Rechten gibt es in Baden-Württemberg? Wie versuchen diese sich vor Ort zu verankern und welche Rolle spielen hierbei die Kommunalpolitik und kommunale Wahlantritte? Einen Überblick zu rechten Netzwerken in Baden-Württemberg und deren Agieren vor Ort in der Kommune gibt Lucius Teidelbaum, freier Journalist, Publizist und Rechercheur zum Thema «Extreme Rechte» und anliegende Grauzonen.

Welche Herausforderungen stellen sich den demokratischen Parteien im Umgang mit Vertretern extrem rechter Parteien und Listen in kommunalen Gremien? Welche Fallstricke und welche Praxisbeispiel für ein gelungenes Handeln gibt es hier? Wie kann Politik vor Ort dazu beitragen, der aktuellen Rechtsentwicklung entgegen zu wirken? Hierzu wollen wir uns mit Hilfe des Ratgebers «Rät*innen gegen Rechts. Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien» der Rosa-Luxemburg-Stiftung austauschen und uns weiter vernetzen.

Infos & Anmeldung: https://bw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/6HKEQ bzw. bawue@rosalux.org

 

Verschlagwortet mit: extreme Rechte