Politische Kultur im Umbruch? Unser Parlament von morgen

Mo, 26. Oktober 2015, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Württembergischer Kunstverein (wkv), Schloßplatz 2, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung, Mehr Demokratie e.V.
Wichtiges: Eintritt frei

Wir erleben derzeit einige gesellschaftliche Entwicklungen, die unsere politische Kultur nachhaltig verändern könnten: Von der Beschleunigung und zunehmenden Komplexität von Entscheidungsprozessen, dem wachsenden Einfluss von Wirtschaft, Börsen und Lobbygruppen, dem vermeintlich schwindenden politischen Gestaltungsspielraum bis hin zum Wandel in Medien und Kommunikation.

Angesichts von Politikverdrossenheit, Resignation, Radikalisierung und Populismus einerseits und gewachsenen Partizipationsansprüchen der Bürgerinnen und Bürger andererseits, stehen der Bundestag und unsere Abgeordneten ganz besonders im Fokus der Diskussion. In unserer Veranstaltung möchten wir erörtern, welche Funktionen das Parlament im politischen System erfüllt, wie sich die Rolle des Parlaments und der Abgeordneten im Laufe der Zeit gewandelt hat und welchen Erwartungen, Wahrnehmungen und Zukunftsanforderungen es sich angesichts von Globalisierung, Mediatisierung und Rufen nach mehr Demokratie gegenüber sieht:
“ Gibt es eine spezifisch deutsche anti-parlamentarische Haltung?
“ Welchen Stellenwert hat das Parlament in der heutigen Politik?
“ Welche Funktionen erfüllt das Parlament im deutschen politischen System?
“ Ist der Ruf nach mehr direkter Demokratie ein Misstrauensvotum gegen das Parlament?
“ Was würde mehr direkte Demokratie für die Funktionsweise des Parlaments bedeuten?
“ Wie kann das Parlament im politischen System gestärkt werden? Was hat es überhaupt noch zu sagen?
“ Welche Erwartungen gibt es an die Abgeordneten und welche sind realistisch?
“ Wie repräsentativ muss es sein; wie viele Experten brauchen wir?

Das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg und Mehr Demokratie e.V. laden Sie herzlich zu dieser Diskussion ein, die in der Reihe ‚Politische Kultur im Umbruch?‘ stattfindet.

Programm
18.00 Uhr Begrüßung und Einführung
Politische Kultur im Umbruch?
Prof. Dr. Thorsten Faas, Johannes Gutenberg-Universität Mainz

18.10 Uhr Statements, Unser Parlament von heute: Lebendiger Ort demokratischer Gesetzgebung und Kontrolle?
Jörg Biallas, Chefredakteur „Das Parlament“
Roman Ebener, Leiter Wahlen/Parlamente der Plattform abgeordnetenwatch.de
Sarah Händel, Landesgeschäftsführerin Mehr Demokratie e.V.
Ute Vogt MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

19.00 Uhr Diskussion
Unser Parlament von morgen- mächtig oder wirkungslos?
Moderation: Prof. Dr. Thorsten Faas

19.50 Uhr Schlusswort
Dr. Sabine Fandrych
Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg

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