Krieg aus Stuttgart stoppen – Nein zum NATO-Manöver in der Ukraine

Do, 11. September 2014, 18:00 Uhr
Patch Barracks / US EUCOM, Hauptstraße/Katzenbachstraße, 70563 Stuttgart
Veranstalter: DFG-VK, DIDF, Die Linke, DKP, Friedensnetz, Ohne Rüstung Leben, OTKM, SDAJ, VVN-BdA...
Wichtiges:

Mit Beiträgen u. a. von
Paul Russmann Ohne Rüstung Leben
Tobias Pflüger Friedensforscher, Die Linke
Philipp Vollrath Vorsitzender DGB, » Stadtverband Stuttgart

Nicht den Frieden zu erhalten, sondern ihn erst zu schaffen gilt es, denn wir haben keinen. Wir leben im Rüstungskrieg, in einem auf die Dauer unhaltbaren Waffenstillstand.

Bertha von Suttner (1843–1914) Friedensnobelpreis 1905

In der Ukraine spitzt sich der Bürgerkrieg seit Monaten zu. Der Kampf der Großmächte um Einfluss und Macht wird dabei auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen. Mit politischen, ökonomischen und militärischen Mitteln ver- suchen die USA, die NATO und die EU, ihre geostrategischen Interessen durchzusetzen und scheuen nicht vor einer offenen Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine zurück.

Altbundeskanzler Helmut Schmidt hatte den Größenwahn der EU bereits im Mai 2014 gebrandmarkt und gewarnt: »Ich halte nichts davon, einen Dritten Weltkrieg herbeizureden, erst recht nicht von Forderungen nach mehr Geld für Rüstung der NATO. Aber die Gefahr, dass sich die Situation verschärft wie im August 1914, wächst von Tag zu Tag.«

In dieser angespannten Lage soll vom 11. bis 28. September 2014 im Nicht-NATO-Land Ukraine ein Kriegsmanöver der NATO – »Rapid Trident« – mit Beteiligung von 16 Staaten (darunter fünf Nicht-NATO-Mitglieder, alles ehemalige Sowjetrepubliken!), mit 1.300 Soldaten unter Einbezie- hung aller Waffengattungen stattfinden. Die Bundesregierung »prüft« die Beteiligung »von Einzelpersonen«, d. h. deutscher Führungsoffi- ziere, »allerdings nur in Übungsstäben«!

Die Vorbereitung und das Oberkommando dieses Manövers liegt beim EUCOM in Stuttgart- Vaihingen. Die US-Militär-Kommandozentrale für Europa ist auch verantwortlich für die in Europa gelagerten Atomwaffen, die im Rahmen eines 10 Milliarden-Dollar-Programms moder- nisiert werden sollen.

Wir wehren uns entschieden gegen die weitere Eskalation in der Ukraine, an der Nahtstelle zwischen Ost und West. Diese Eskalation kann zu einer atomaren Auseinandersetzung führen.

Die Schlussfolgerung 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges kann nur lauten:
Die Waffen nieder! Jetzt! Nie wieder Krieg!
Nie wieder Faschismus!

Wir verlangen deshalb das Ende der Eskalation in der Ukraine durch:

  • die Absage des NATO-Manövers
  • einen sofortigen Waffenstillstand und Aufnahme von Verhandlungen – mit allen Beteiligten
  • die Schließung der US-Kommandozentrale EUCOM
  • den Stopp der Modernisierung von Atomwaffen
  • den Stopp aller Rüstungsexporte.

Dafür müssen sich die Bundesregierung, die Landesregierung und die Stadt Stuttgart
mit all ihren Möglichkeiten einsetzen.

Verschlagwortet mit: Krieg & Frieden

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

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