Die Würde des Menschen ist unantastbar – Aufstehen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

Sa, 30. April 2016, 16:30 Uhr
Kronprinzplatz, Kronprinzplatz, 70173 Stuttgart
Veranstalter: DGB
Wichtiges:

Mit Nikolaus Landgraf (Vorsitzender DGB Bezirk Baden-Württemberg)
und Manuela Rukavina (Vorsitzende Landesfrauenrat Baden-Württemberg)

Musik von Welt: Die Grenzgänger

Erster Bundesparteitag der AfD: in Stuttgart! Am 30. April und 1. Mai 2016 kommen AfD-Mitglieder aus der gesamten Bundesrepublik nach Stuttgart gereist. Sie wollen ihre Erfolge bei den jüngst vergangenen Wahlen feiern und ihr künftiges Parteiprogramm beschließen. Ausgerechnet zu unserem Tag der Arbeit. Das ist eine gezielte Provokation gegen Gewerkschaften.

Mit Erschütterung erleben wir derzeit, wie die rechtspopulistische, sozialfeindliche AfD einen Wahlerfolg nach dem nächsten erzielt. Zuletzt bei drei Landtagswahlen: in Sachsen-Anhalt als zweitstärkste Partei mit 24,3 %, in Rheinland-Pfalz holte sie 12,6 % und auch in Baden-Württemberg starke 15,1 %.

Die AfD hat sich schnell als organisierte Plattform für alte und neue rechte Bewegungen in Deutschland etabliert. Sie hat vor allem Kapital daraus geschlagen, dass die letzten Wahlen vom bundespolitischen Thema Flucht und Zuwanderung dominiert wurden. Sie nutzen die Not der Flüchtlinge aus, um offen für Rassismus einzutreten. Sie gehen sogar soweit, Flüchtlinge an europäischen Grenzen mit Waffengewalt zurückweisen zu wollen.

Das Programm der AfD widerspricht dem Prinzip offener Gesellschaften, die in Frieden und in Solidargemeinschaft zusammenleben. Sie gibt sich als „Partei der kleinen Leute“, ihr Programmentwurf zielt aber auf einen Rückbau des Sozialstaats und die Stärkung freier Marktprinzipien sowie gegen die Gleichberechtigung aller Geschlechter. Die AfD wurde demokratisch gewählt und ihre Parteiveranstaltungen sind somit vor dem Gesetz legitim. Aber auch wir machen von unseren demokratischen Rechten Gebrauch:

Wir setzen ein Zeichen für offene Gesellschaften ohne Fremdenfeindlichkeit!

„Lasst uns gesellschaftspolitisch Haltung und Verantwortung zeigen. Lasst uns gemein-sam die AfD in ihrer parlamentarischen Arbeit und durch unseren öffentlichen Protest entzaubern und deutlich machen, wofür sie tatsächlich steht. Lasst uns gemeinsam für ein weltoffenes Deutschland und ein soziales Europa kämpfen!“ (Reiner Hoffmann, DGB-Bundesvorsitzender)

Am 30.4. finden mehrere Demonstrationen gegen den Programmparteitag der AfD statt:
7h: Mahnwachen & co, Messepiazza
9h – So, 18h: Mahnwache, Schlossplatz
13h: Demonstration, Start: Lautenschlagerstraße/Arnulf-Klett-Platz
16:30h: Kundgebung, Kronprinzplatz

Verschlagwortet mit: AfD, Rassismus‚ Rechtsextremismus und -terrorismus

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

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