Der NSU-Untersuchungsausschuss. Eine Bilanz

Mi, 9. Dezember 2015, 18:00 Uhr
Econvent Fest & Tagungshaus, Ritterstr. 16, 73728 Esslingen
Veranstalter: Friedrich-Ebert-Stiftung
Wichtiges:

Im November 2011 wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass seit über 10 Jahren eine rechtsextreme Terrorgruppe, die sich selbst als „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bezeichnete, für Morde und Bombenattentate in der ganzen Bundesrepublik verantwortlich war. Zwei der Rechtsterroristen, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, wurden auf der Flucht nach einem Banküberfall tot in ihrem Wohnmobil gefunden. Ihre Komplizin Beate Zschäpe konnte verhaftet werden und steht derzeit in München vor Gericht. Verschiedene parlamentarische Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Landesebene befassten sich seither mit dem NSU. Dabei konnten gravierende Mängel in den Ermittlungen der Sicherheitsbehörden aufgedeckt werden. Bis heute sind viele Fragen noch nicht geklärt. Auch in Baden-Württemberg wurde im November 2014 ein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Das Gremium wurde eingesetzt, um die Kontakte und Aktivitäten des NSUs in Baden-Württemberg und die rätselhaften Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter in Heilbronn aufzuarbeiten. Dabei stießen die Landtagsabgeordneten auf immer neue Fragen. Was geschah am 25. April 2007 in Heilbronn? War die Polizistin Michèle Kiesewetter wirklich ein Zufallsopfer? Welche Verbindungen gab es zum Ku-Klux-Klan in Schwäbisch Hall? Welche Kontakte hatte der NSU in Baden-Württemberg? Was wusste der unter ungeklärten Umständen verstorbene Zeuge Florian H.? Welche Fehler und Versäumnisse gab es bei den Ermittlungen im Südwesten?

Vorsitzender des Ausschusses ist der stellvertretende Landtagspräsident und Abgeordnete Wolfgang Drexler. Gemeinsam mit ihm, den beide Journalisten Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer und Harald Kirchner und dem Publikum wollen wir die Arbeit des Untersuchungsausschusses nachvollziehen, Ergebnisse diskutieren und eine erste Bilanz ziehen.

Wolfgang Drexler MdL
Vorsitzender NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württemberg

Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer
Autorin und Korrespondentin für Landespolitik für mehrere deutsche Zeitungen u.a. Badisches Tagblatt und Kontext Wochenzeitung

Harald Kirchner
Nachrichtenredakteur SWR Fernsehen

Verschlagwortet mit: Rassismus‚ Rechtsextremismus und -terrorismus

Über Dominik Blacha

Dominik Blacha, Sozial-Pädagoge, Jahrgang 1982, ist Anstifter der letzten Stunde, studiert einen internationalen und interdisziplinären Master in Politik, Soziologie und Geschichte. Er beschäftigt sich mal damit, mal hiermit, oft mit Menschenfeindlichkeit und dem Gegenteil davon. "Mit beiden Füßen fest auf dem Boden, mit dem Kopf in den Sternen."

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