Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg

Mi, 4. Juni 2014, 12:45 Uhr - 16:00 Uhr
Landtag Baden-Württemberg, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Landeszentrale für politische Bildung
Wichtiges: 8 Euro p.P.

Der Innenausschuss des Landtags berichtet über Verfahren und Ziele

Allgemeine Daten:

Beschreibung:
Die Fraktionsspitzen waren sich einig: ‚Für eine gelungene Bürgerbeteiligung bedarf es eines breiten Spektrums an Maßnahmen‘, fasst Peter Hauk die Ziele der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Landtags zur Stärkung der direkten Demokratie zusammen. Doch die Tücke liegt im Detail: Wieweit sollen Quoren abgesenkt werden, um Volksbegehren und -abstimmungen zu erleichtern? Wird das Instrument einer Volksinitiative in Baden-Württemberg eingeführt und wie wird sie aussehen? Inwieweit werden Bürger/innen schon während der Planungsverfahren von Infrastrukturprojekten eingebunden? Welche Leitfäden für Bürgerbeteiligung werden in den Verwaltungen umgesetzt? Herauskommen wird ein Kompromiss, der ein Gradmesser dessen ist, was in Baden-Württemberg unter Bürgerbeteiligung verstanden wird. Über Demokratievisionen und Details diskutieren wir mit den zuständigen Parlamentarierinnen aller Fraktionen sowie mit einer Mitarbeiterin der ‚Initiative Allianz für Beteiligung‘.
Eine Veranstaltung in der Reihe ‚Frauen, die für uns entscheiden‘.
Anmeldung über die Landeszentrale für politische Bildung: Anmeldung
Verschlagwortet mit: Bürgerbeteiligung, Demokratie

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