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Andreas Scheuer macht seinem (Be)Namen(t) alle Ehre

Andreas Scheuer und Greta Thunberg
Fotos: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de und Anders Hellberg CC BY-SA 4.0

Während in Berlin 25.000 Schüler für den Klimawandel demonstrierten, präsentiert Minister Scheuer sein Papier zum Klimaschutz. Er präsentiert einen Vorschlag mit der Kernbotschaft (auf einer Seite!!):

Die deutschen Klimaziele für 2030 lassen sich erreichen, ohne die Mobilität einzuschränken. Na, da schau her. Er präsentiert darin alte Kamellen:
Kaufprämien für Elektroautos finden sich darin, oder Steueranreize für „klimafreundliche Dienstwagen“. Auch die Förderung für die bisher unzureichende Ladeinfrastruktur für Elektroautos soll ausgeweitet werden.

Und dann: mehr…

Politisch. Parteifrei. Prosecco!

Wir widersprechen! Selbst uns! Bei den AnSiftern fühlen sich vornehmlich jene Leute zu Hause, die nicht einer Meinung sind. Mag sein, dass dieses Element der Vielfalt und Toleranz nicht immer sichtbar ist. Doch die Förderer der AnStifter-Projekte, des FriedensPreises sind in unterschiedlichsten zivilgesellschaftlichen Initiativen, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen aktiv sind. Das verpflichtet zu parteipolitischer Neutralität. Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität bleiben dabei verbindende Themen. Aber welcher Frieden, welche Gerechtigkeit? Und wie sind solche hehren Ziele in kriegerischen, ungerechten Zeiten zu erreichen? Darüber streiten wir, und daher finden wir Oberlehrer und Eiferer aller Couleur eher lästig.

Unser Konzept von Zivilgesellschaft hat eine lange Tradition. Das Engagement beruht auf gesellschaftlicher Selbstorganisation der Bürgerinnen und Bürger – und nicht darauf, die eigenen Interessen zu delegieren. Zivilgesellschaft – das ist die Fähigkeit einer Gesellschaft zur Selbstorganisation – und die Robustheit ihrer demokratischen Verfasstheit. Es sind lange Wege, mit oder ohne Stimmzettel. Über Gerechtigkeit etwa diskutieren am 30.8. (18:30 h) im Theaterhaus Klaus Staeck, Werner Schretzmeier und Peter Grohmann mit Leni Breymayer. Wie frag-würdig solche Debatten sind, zeigt der Blick auf die Vermögensverteilung: 99% haben weniger als 1%. mehr…