Die Meldung war schon vorab durch die Medien gegangen:
Die baden-württembergische Landesregierung hat beschlossen, 30 000 EURO für Sant’Anna zur Verfügung zu stellen. Es geht um eine zweite Maßnahme zur Gestaltung des Entrées zum Ensemble der Gedenkstätten im Dorf: Das erste Projekt war die Renovierung der Cappellina auf der Piazza Anna Pardini, deren Finanzierung durch den Deutsch-italienischen Zukunftsfonds von der Stuttgarter Sant’Anna-Initiative auf den Weg gebracht worden war.
Die zweite Maßnahme ist die Neugestaltung des Kirchplatzes, genauer des Zugangsbereichs – bisher ein geschotterter Weg. Er erhält eine Natursteinpflasterung, die nun mit den Mitteln aus Stuttgart finanziert wird, ebenso wie die Sockel für zwei Bronzestelen, die dort aufgestellt werden. mehr…
Schlagzeile aus IlFattoCottidiano 18.4.2015: „Ein Prozess hier? Macht euch keine Illusionen“ (s.u.)
Andreas Müller berichtet in der Print-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung vom 24. April 2015 über den Stand des Ermittlungsverfahrens in Hamburg. Danach müsste es Ende Juni 2015 abgeschlossen werden. Hier ein Textauszug:
„In Stuttgart war das Verfahren zum Nazi-Massaker von Sant Anna eingestellt worden. Hamburger Staatsanwälte wollen es nun binnen zwei Monaten abschließen. …mehr…
Das Benefizkonzert mit dem Schellberg-Trio war gut besucht. Etwa 100 Zuhörerinnen und Zuhörer waren gekommen, um einen seltenen Hörgenuss mit einem guten Zweck zu verbinden: Sie konnten ganz besondere Werke wunderbar vorgetragen hören. Und mit dem Erwerb ihrer Eintrittskarte einen Beitrag zur Behebung der Schäden, die der Sturm vom 4. März in Sant’Anna angerichtet hatte, leisten. Ein Bericht von der Situation vor Ort vermittelte einen Eindruck vom Ausmaß der Schäden.
Wir rufen dazu auf, für den Wiederaubau der Gedenkstätte und für die Fortsetzung der wichtigen Erinnerungsarbeit zu spenden. Jeder auch noch so kleine Beitrag ist willkommen.mehr…
Tiziano Baldi Galleni in der Zeitung iltirreno vom 10.3.2015 (Auszug)
„Die Gewalt der Natur nimmt auf niemand Rücksicht. So hat auch das Unwetter, das in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag die Versilia zerstört hat, auch die Gedenkstätten des nationalen Friedensparks in Sant’Anna di Stazzema beschädigt, – und dabei den umliegenden Wald weitgehend unbeschädigt gelassen. Als ob sich das Unwetter kaltblütig seine Objekte ausgesucht hätte: Und alle, eins nach dem anderen, hat es getroffen: die Kirche und den Platz, an dem sie steht (bekannt durch den Kinderreigen, der vor dem Massaker dort immer zu sehen war), den Kreuzweg, die Steintafel mit den Namen der Opfer des Massakers, die der kleinen Anna Pardini gewidmete Kapelle, den Friedhof und das Empfangszentrum. mehr…
Am 2.3 2015 gab die AnStifter-Initiative Sant’Anna eine Pressemitteilung heraus, in der sie u.a. das Verhalten der Justizbehörden nach dem Beschluss des OLG Karlsruhe vom 5.8.2014 kritisierte.
Warum zog der Karlsruher Beschluss bis heute keine erkennbaren Konsequenzen seitens Politik und Justiz in Baden-Württemberg nach sich? mehr…
„NS-Verbrechen in Italien: Gericht erlaubt Entschädigungsklagen gegen Deutschland“ (SPIEGEL-online 23.10.2014)
„Opfertafel in Sant’Anna di Stazzema“
(Foto Eberhard Frasch)
Die tagesschaumeldet (23.10.2014):
„2012 verbot der Internationale Gerichtshof Privatpersonen, vor ausländischen Gerichten Staaten zu verklagen. Das gelte auch für NS-Verbrechen. Diesen Grundsatz wischten Italiens Verfassungsrichter nun vom Tisch.“ mehr…
„Nach bestem Wissen und Gewissen“
habe er gehandelt und entschieden, antwortete OStA a.D. Häußleram 8.10.2014 in einem Leserbrief auf den Artikel von Andreas Müller in der StZ vom 19.9.2014. mehr…
Unter der Überschrift „Blamage für Justizminister“ richtet Andreas Müller – auch mit Bezug auf unsere Aktivitäten – den Fokus auf die passive und inkonsequente Haltung von Justizminister Stickelberger gegenüber Oberstaatsanwalt Häußler und auf seinen voreiligen Freibrief für diesen. mehr…
Die letzte, die 18. Mahnwache fand amFreitag, 12. 9. 2014 auf dem Schillerplatz in Stuttgart statt .
Foto: Wolfgang Rüter
Die AnStifter-Initiative Sant’Anna hatte sich zuvor am 3.September 2014 getroffen und u.a. über die Zukunft der Mahnwachen beraten. Es wurde entschieden, am 12. September noch einmal eine Mahnwache durchzuführen. Es soll die letzte sein, da nun das Ziel unserer Aktionen (zumindest vorläufig) erreicht ist:
Die Aufhebung der Einstellungsverfügung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft vom 26.9.2012 durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 5.8.2014. mehr…
Die Freiwilligen aus Stuttgart (und Umgebung), die vom 3. bis 14. August 2014 in Sant’Anna zu Besuch waren, konnten sich über einen Mangel an guten Nachrichten nicht beklagen, im Gegenteil. Nachdem sie am 5. der Beschluss des OLG Karlsruhe erfreut hatte, verkündete der deutsche Generalkonsul aus Mailand, Peter Dettmar, am 12. bei der Ausstellungseröffnung vor dem Seminargebäude den Zuhörenden:
„In diesem Zusammenhang freue ich mich, hier bekanntzugeben, dass die Regierung der Bundesrepublik Deutschland sich nun bereit erklärt hat, die Restaurierung der Kapelle auf der Piazza Pardini am Eingang des Friedensparks zu finanzieren.“
Die Reisenden sind zurück von der 3. Solidaritätsfahrt nach Sant’Anna. Neun Personen hatten sich am 3. August aufgemacht, um den Opferverein bei den Vor- und Nachbereitungen zu den Gedenkfeierlichkeiten zu unterstützen und um so den Menschen von Sant’Anna an diesem besonderen Gedenktag, dem 70. Jahrestag des Massakers ihre Solidarität zu bekunden. Die Teilnehmenden bedanken sich für alle ideelle und auch materielle Unterstützung von privater Seite wie auch des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie“ (Baden-Württemberg).
Einen ersten Bericht gibt es von Fritz Mielert auf der AnStifter-Website: Sant’Anna-Nachlese, inklusive kurzes Video, und einen weiteren Report, speziell zugeschnitten auf die Reutlinger Lokalpresse, von Eberhard Frasch: Eine Italienreise der besonderen Art.
Eine gute Ressonanz fand die Solidaritätsfahrt auch in den lokalen italienischen Medien. So berichtete die Zeitung IL TIRENNO am 13.8.2014 online:
„Da Stoccarda a Sant’Anna di Stazzema: ecco i volontari per la pace“ [Von Stuttgart nach Sant’Anna di Stazzema: die Freiwilligen für den Frieden sind da“]
Und am selben Tag in der Print-Ausgabe:
„Voluntari tedeschi al lavoro a Sant’Anna“ [Deutsche Freiwillige zum Arbeiten in Sant’Anna] zum Faksimile
Die Mahnwache stand ganz im Zeichen des 70. Jahrestags des Kriegsverbrechens.
Gleichzeitig war eine Gruppe der Initiative Sant’Anna vor Ort und nahm an den Feierlichkeiten auf dem Kirchplatz, am Ossario und am Seminargebäude teil. Zuvor hatte sie den Opferverein durch Arbeiten auf dem Gelände des Parco della Pace bei den Vorbereitungen unterstützt.
Wenige Tage vorher war – geradezu passend – der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe bekannt gegeben worden, die Einstellungsverfügung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft vom September 2012 aufzuheben. Diese
OHRFEIGE FÜR STAATSANWALT HÄUSSLER
und für die Stuttgarter Justizbehörden sorgte dafür, dass die Beteiligung an dieser Mahnwache besonders hoch war.
Im Flyer, der auf der Mahnwache verteilt wurde, war u.a. zu lesen:
„Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft – zuständig Bernhard Häußler – hat das
Verfahren im September 2012 nach neun Jahren Ermittlungen eingestellt, alle
Rechtsmittel waren bis vor wenigen Tagen (5.8.14) erfolglos geblieben.
Nun gibt es neue Hoffnung auf ein Gerichtsverfahren:
Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab dem von dem Überlebenden Enrico Pieri
eingereichten Klageerzwingungsantrag statt: Es qualifiziert in seiner Entscheidung
vom 5.8.2014 den Beschluss der Stuttgarter Staatsanwaltschaft als unzulässig
und unbegründet:
• Unterstellungen zugunsten der Beschuldigten seien durch die Fakten
nicht belegt.
• Es bestehe dringender Tatverdacht; die Verurteilung eines Angehörigen
der Waffen-SS wegen Mordes oder Beihilfe dazu sei zu erwarten. …“
Eigentlich ist damit das wichtigste Ziel der Initiative Sant’Anna und der Mahnwachen erreicht.
Bei aller Freude über den Erfolg bleibt ein bitterer Beigeschmack:
Das Verfahren wurde über 12 Jahre hin verschleppt.
Die meisten Täter sind gestorben oder verhandlungsunfähig, Zeugen und Nebenkläger werden immer weniger.
Die skandalösen Zustände in der Stuttgarter Statsanwaltschaft, ihre Versäumnisse und möglicherweise gewollten Hemmnisse, sind bis jetzt nicht aufgearbeitet.
Offen war zunächst auch noch, wieviel Zeit sich die Stuttgarter Justiz lassen würde, die Akten des Beschuldigten Sommer nach Hamburg zu schicken. Das ist nun aber bereits geschehen – nach der blamablen Vorgeschichte wollte man den Vorgang hier wohl rasch loswerden. Abzuwarten bleibt, wie schnell die Hamburger Justiz über eine Anklage entscheidet. Hinweise sprechen dafür, dass schon Ende September eine Entscheidung vorliegen könnte.
Am 3. September wird es in Stuttgart ein Treffen geben und entschieden, wie’s mit den Mahnwachen und anderen Aktivitäten weitergeht. Es gibt aber auch einiges zu feiern!
Zeit: 18:30 Uhr Ort: Stuttgart Römerstr.8 (da Loretta). Bitte bei Thomas bis Freitag anmelden. Danke!
Mit großer Genugtuung und Freude hat die Gruppe der AnStifter-Initiative Sant’Anna, die zur Zeit vor Ort Arbeiten zur Vorbereitung der Gedenkfeier zum 70.Jahrestag des Massakers durchführt, die Nachricht aus Karlsruhe vernommen: Die Einstellungsverfügung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft und die Bestätigung durch den Generalstaatsanwalt wurden aufgehoben. Der Beschluss des Oberlandesgerichts folgt auf der ganzen Linie der Argumentation der Rechtsanwältin Gabriele Heinecke und des Gutachters Dr. Carlo Gentile: Es handelte sich um ein planvoll begangenes Kriegsverbrechen und eine Verurteilung des (noch verbliebenen) Beschuldigten Sommer kann erwartet werden.
Für unsere Initiative ist damit unser Anliegen weitestgehend erreicht – leider nicht auf dem ‚direkten‘ Weg, sondern mit zeitlicher Verzögerung durch einen Gerichtsbeschluss – eine Ohrfeige für die Stuttgarter Justizbehörden und Justizminister Stickelberger!
Wir haben in Sant’Anna mit Enrico Pieri und Enio Mancini gesprochen: Beide hoffen, dass mit dem Urteil der Weg dahin eröffnet ist, dass nach 70 Jahren endlich Gerechtigkeit geschaffen werden kann.
Die Mahnwache am 12. August 2014 solte auch dazu dienen, unsere Freude und Genugtuung zum Ausdruck zu bringen!
Am 16. August brachte das FREIE RADIO STUTTGART eine Sendung „70 Jahre Massaker von Sant’Anna di Stazzema“: Sabine Gärtling im Gespräch mit Thomas Renkenberger und Eberhard Frasch – auch zum Karlsruher Beschluss.
70 Jahre ungesühnt – das Massaker von Sant’Anna di Stazzema
Hier, auf dem Kirchplatz des toskanischen Bergdorfs Sant’Anna, trieb die Waffen-SS
am 12. 8.1944 Frauen, Kinder und ältere Menschen zusammen, ermordete sie mit Maschinengewehren und errichtete über deren Leichnamen einen gewaltigen Scheiterhaufen aus Kirchenbänken. Das jüngste Opfer war gerade 20 Tage alt.
Etwa 560 Menschen wurden auf dem Kirchplatz, in ihren Häusern und auf freiem Feld erschossen – alle Opfer eines sinnlosen und völkerrechtswidrigen Verbrechens.
Einige der Täter sind verurteilt – von einem italienischen Gericht, allerdings wurden die
Strafen nie vollzogen. In Deutschland gab es keinen Prozess:
Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft – zuständig Bernhard Häußler – hat das Verfahren im September 2012 eingestellt, alle Rechtsmittel sind bis heute erfolglos geblieben.
Die Stuttgarter Justizbehörden, auch Justizminister Stickelberger, verharren in einer passiven Haltung des Schweigens und Wegsehens.
Die Überlebenden fordern Gerechtigkeit. Die Stuttgarter AnStifter-Initiative Sant’Anna erklärte ihre Solidarität und unterstützt die Überlebenden und Hinterbliebenen:
Regelmäßig mit Mahnwachen (am 12. des Monats, 12:30 – 14:00 Uhr, Schillerplatz)
Akut durch den Besuch einer Gruppe in Sant’Anna, die ihre Verbundenheit durch einen Arbeitseinsatz und die Teilnahme an der heutigen Gedenkfeier zumJahrestag bekundet.
MENSCHENRECHTE SIND UNIVERSAL GÜLTIG – ZU JEDER ZEIT, AN JEDEM ORT !
Die 15. Mahnwache “Gerechtigkeit für Sant’Anna” fand am
Donnerstag, 12. Juni 2014, 12.30 – 14.00 Uhr
in Stuttgart – Schlossplatz (Fahnenrondell – gegenüber Wittwer)
statt.
Am Ende zog die Gruppe der Teilnehmenden zum Justizministerium und überbrachte der Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die dringende Bitte an Justizminister, den Offenen Brief vom 12.2.2014 endlich zu beantworten.
Die 14. Mahnwache „Gerechtigkeit für Sant’Anna“ fand am Montag, 12. Mai 2014 in Stuttgart vor dem Justizministerium statt.
Wir konnten mit vielen Passantinnen und Passanten ins Gespräch kommen, einige hatten noch nie etwas von dem Massaker und der Einstellungsverfügung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft gehört. Die Reaktionen waren überwiegend positiv. Im Übrigen warten wir noch immer auf die Antworten von Justizminister Stickelberger auf unsere Fragen… und freuen uns über das Interesse der Polizei an unseren Aktivitäten (s. Foto)!
Hier Fotos von Jens Volle:
Zum akuten Stand (unverändert seit Oktober 2013) Rechtsanwältin Gabriele Heinecke:
„Am 30.10.2013 hat das Oberlandesgericht Karlsruheentschieden. Zu diesem Zeitpunkt, genau am 69. Jahrestag des Massakers am 12. August 2013, war bereits der Beschuldigte Gropler gestorben. Jetzt waren es nur noch vier der ehemals 14 Beschuldigten. Gegen drei, so das OLG, sei der Klageerzwingungsantragunzulässig. …
Allein der Fall Sommer ist noch nicht entschieden. Der gerichtsärztliche Dienst in Hamburg stellte am 26.10.2013 bei ihm eine Verhandlungsunfähigkeit aufgrund intellektueller Einschränkungen fest. Es wird abgewartet, ob sich sein Zustand noch bessert.“
(Auszug aus ihrer Rede in Esslingen am 27.1.2014, im vollen Wortlaut hier)
Die 13. Mahnwache fand am Samstag, 12. April 2014, in Stuttgart (Schlossplatz) statt.
Wir hatten am 12. Februar 2014 Justizminister Stickelberger einen Offenen Brief zugestellt – und warten weiter auf seine Antwort!
Mit den Mahnwachen jeweils am 12. des Monats werden die General-/Staatsanwaltschaft und das Justizministerium in Stuttgart immer wieder an ihre Verantwortung für die Gerechtigkeit erinnert, bis das
Ermittlungsverfahren wieder aufgenommen wird.
Nach dem Tod mehrerer Beschuldigter und nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe kann es sich gegenwärtig nur noch gegen 1 (einen) Beschuldigten richten. Er wird seit Monaten auf seinen Gesundheitszustand und seine un/mögliche Verhandlungsfähigkeit untersucht.
Dienstag, 1.April 2014, 20 Uhr Die biologische Lösung – Die deutsche Justiz und das SS-Massaker von Sant’Anna
Einführung: Eberhard Frasch
Lesung: Hermann Abmayr
aus dem Buch Politische Justiz in unserem Land
Eine Sammlung von Beispielen, herausgegeben von Jörg Lang für Die AnStifter und die Kontext:Wochenzeitung Veranstalter: Geschichtswerkstatt Tübingen u.a.
Ort: Kulturamt Tübingen, Nonnengasse 19, Tübingen Mehr …
Donnerstag, 10. April, 19 Uhr Vor der Wand Lesung: Michael Göring, Hamburg Ort: Theodor-Heuss-Haus, Feuerbacher Weg 46, Stuttgart Mehr zum Buch …zur Veranstaltung …
Sonntag, 13. April 2014, 11 Uhr
Georg-Elser-Freundeskreis Gedenken zum Jahrestag der Ermordung Georg Elsers
„Befreiende Erinnerung an einen listenreichen Schreiner“
Redner: Hellmut G. Haasis, Eberhard Frasch (AnStifter-Initiative-Sant’Anna)
Musik: Dieter & Dieter
Ort: Georg-Elser-Gedenkstein in Heidenheim-Schnaitheim (Fischerweg) Zum Bericht über die Veranstaltung in der Heidenheimer Zeitung
