Verantwortung übernehmen – Jetzt!

Wir können froh sein, dass es Verbände wie die Umwelthilfe gibt, die gegen die hohen Emissionswerte vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht geklagt hatte und Recht bekommen hat.

Wir erinnern uns:
Die Grenzwerte beim Feinstaub – maximal 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an maximal 35 Tagen im Jahr – müssten schon seit Februar 2005 eingehalten werden. Das wurden sie aber nie. 2015 gab es 72 Überschreitungstage. Der Stickstoff-Grenzwert gilt seit Januar 2010 und wird regelmäßig gerissen.

Der heutige Autogipfel ist ein Hohn

Sie haben sich auf ein „fünfseitiges Papier“ geeinigt, das eine „neue Verantwortungskultur“ in der Automobilindustrie fordert. Wie lange noch wollen sich die politisch Verantwortlichen, allen voran Alexander Dobrindt, seines Zeichens Verkehrsminister, hier als Freunde der Autoindustrie gebären? Dobrindt forderte eine „neue Verantwortlichkeit“. Nicht eine „neue Verantwortlichkeit“ wäre zu fordern gewesen, sondern eine tatsächliche Verantwortlichkeit für den Dreck auf unseren Straßen wäre einzuklagen gewesen.

Es war heute ein Kampf „Minister gegen Minister“ und Bundesländer gegen Bund sowie Industrie gegen Politik und umgekehrt. Und mittendrin unser Ministerpräsident, der sich gerade einen Diesel gekauft hat, um Sand für seine Enkel transportieren zu können.

Die armen Diesel-Fahrer mussten zuschauen. Sie wissen nicht mehr, ob ihr Diesel bald in die Werkstatt muss, ob er da heil wieder rauskommt, ob er dramatisch an Wert verliert. Und wir fragen uns, angesichts von Manipulations- und Kartellvorwürfen gegen die Säulen der deutschen Wirtschaft, ob man noch stolz sein kann auf „Made in Germany“. Meine Antwort: Ich war es nie!

Ein erster Schritt in die richtige Richtung für den Autoverkehr: