Auch dieses Jahr kein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in der Stadt Frankfurt

Letztes Jahr hatte die Stadt Frankfurt alle Versammlungen über mehrere Tage verboten. Dieses Jahr mochten auch die Gerichte die haarsträubenden Verbote für die Demonstration am Flughafen und die den gewählten Weg verbietenden Auflagen für die Großdemonstration nicht mehr mitmachen. Vielen weiteren Auflagen, die das Grundrecht einschränkten, folgten sie dennoch.

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Über Burkhard Heinz

Ich bin seit vielen Jahren geschäftsführender Gesellschafter des Medienbeobachtungsunternehmens mediatpress®. Die von mir verfassten Beiträge beschäftigen sich mit den Themen Medien, Kommunikation und Journalismus. Artikel, die auf dieser Website zu lesen sind und nicht von mir stammen, geben nicht immer auch meine Meinung wieder.