Freiburg
Roma droht wieder die Abschiebung

Wie das „Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung“ berichtet, sollen demnächst „über 300 Roma aus dem Kosovo, Mazedonien und Serbien, mehr als die Hälfte Kinder und Jugendliche, aus Freiburg abgeschoben werden. Bereits in den nächsten Wochen sollen mehr als 20 Familien, etwa 150 Personen, die Stadt verlassen. Ende April kam es zu ersten nächtlichen polizeilichen Abschiebungen. In einem Freiburger Appell haben etwa 1.700 Personen und 40 Freiburger Gruppen erklärt, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen. Verdeutlicht wurde dies mit Demonstrationen und zahlreichen größeren Veranstaltungen. Eine kommunale Petition fordert die Stadt Freiburg auf sich gegen die Abschiebungen zu stellen.“ In einem Offenen Brief an die grünrote Landesregierung kritisieren die AnStifter gemeinsam mit Freiburger Aktiven den „Roma-Erlass“ des Innenministeriums (kürzlich von Niedersachsens Innenminister Schünemann gelobt), der keinen ausreichenden Schutz vor Abschiebung böte. In einer E-Mail-Kampagne fordern sie die Landesregierung auf, die Abschiebungen von Roma endgültig aus humanitären Gründen zu stoppen und sich auf Bundesebene für eine Bleiberechtsregelung einzusetzen.